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Die ISU wird bis zu fünf Vertragsstaaten dabei unterstützen, den Dialog mit nationalen Interessenträgern zu fördern. Förderfähig sind Vertragsstaaten, deren Fristen für die Minenräumung in den Jahren 2018, 2019, 2020 und in Folge ablaufen. Der Ausschuss des Übereinkommens zur Umsetzung von Artikel 5 wird bei der Auswahl der begünstigten Vertragsstaaten mitwirken.

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Die ISU wird den Dialog mit nationalen Interessenträgern fördern, dafür wird sie mit Interessenträgern, wie beispielsweise relevanten Regierungsbeamten, Vertretern der von Minen betroffenen Bevölkerungsgruppen, Gebern, die Antiminenprogramme unterstützen, einschließlich der relevanten Einrichtungen der Union, Minenräumorganisationen, der Internationalen Kampagne für das Verbot von Landminen (ICBL), VN-Agenturen und dem Genfer Internationalen Zentrum für Humanitäre Minenräumung (GICHD) zusammenarbeiten. Diese wichtigen Akteure werden nach Bedarf direkt in die Projektdurchführung eingebunden, die entsprechenden Modalitäten sind im Informationsbogen zu den Auswirkungen auf den Haushalt festzulegen. Im Rahmen der Dialoge wird ein detailliertes Abschlussdokument erstellt, in dem spezifische geografische Informationen zu noch verbleibenden Gebieten, in denen Minenüberwachung und Minenräumung durchgeführt werden müssen, Methoden für die Bearbeitung dieser verbleibenden Gebiete und die Probleme hinsichtlich der Erfüllung der Verpflichtungen bezüglich Minenräumung beschrieben werden sowie Empfehlungen zur Lösung dieser Probleme und Meilensteine für die Bewältigung der ermittelten Herausforderungen enthalten sind. Die Dialoge mit nationalen Interessenträgern umfassen Gleichstellungs- und Diversitätsaspekte im Zusammenhang mit der Minenräumung auf der Entwurfs-, Verwaltungs- und Umsetzungsebene.

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In bis zu fünf Fällen werden Folgemaßnahmen ergriffen, um den Empfehlungen aus dem Abschlussdokument nachzukommen. Im Rahmen dieser Folgemaßnahmen wird ergänzende technische Unterstützung durch die ISU geleistet (beispielsweise bei der Ausarbeitung/Aktualisierung nationaler Aktionspläne zur Minenräumung, der Ausarbeitung eines oder mehrere Projektvorschläge usw.).

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Im Rahmen des Dialogs mit den Interessenträgern wird ein detailliertes Abschlussdokument erstellt, in dem die verbleibenden Probleme festgehalten, Ziele und Fristen vorgegeben und Empfehlungen für das weitere Vorgehen ausgesprochen werden.

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Die die für den Dialog mit nationalen Interessenträgern ausgewählten Vertragsstaaten werden in der Lage sein, den Stand der Umsetzung des Übereinkommens und der Durchführung des Aktionsplans von Maputo klar darzulegen und ihre jährliche Berichterstattung an die Vertragsstaaten über die Erfüllung ihrer Verpflichtungen entsprechend den ihnen gesetzten Fristen zu verbessern.

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Die ausgewählten Staaten werden bewährte Vorgehensweisen für den Auf- und Ausbau von Partnerschaften, unter anderem mit Gebern und Minenräumorganisationen, entwickeln, um sicherzustellen, dass hierdurch die Anstrengungen unterstützt werden, die unternommen werden, um den Verpflichtungen so rasch wie möglich nachzukommen.

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Die ausgewählten Staaten werden besser in der Lage sein, ihre Absichten bezüglich der Erfüllung ihrer Verpflichtungen aus dem Aktionsplan von Maputo und ihren Hilfsbedarf zu formulieren (beispielsweise bei der Ausarbeitung und Aktualisierung nationaler Aktionspläne zur Minenräumung, der Ausarbeitung von Projektvorschlägen).

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Vertragsstaaten des Übereinkommens, die derzeit dabei sind, ihre aus dem Übereinkommen resultierenden Verpflichtungen bezüglich der Minenräumung zu erfüllen;

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Frauen, Mädchen, Jungen und Männer, deren Leben vom Vorhandensein oder mutmaßlichen Vorhandensein von Antipersonenminen beeinträchtigt wird, sowie ihre Familien und Gemeinschaften;

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nationale Experten, die sich mit für die Minenräumung relevanten Problemstellungen befassen;

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Staaten und Organisationen, die Minenräumaktionen unterstützen.

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Die ISU wird bis zu fünf betroffene Vertragsstaaten dabei unterstützen, einen Dialog mit nationalen Interessenträgern aufzubauen, und zwar vorrangig in Vertragsstaaten, die entweder

Der Ausschuss des Übereinkommens für Fragen der Opferhilfe wird bei der Auswahl der begünstigten Vertragsstaaten mitwirken.

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Der Dialog mit nationalen Interessenträgern wird durch die ISU unterstützt, die dabei mit wichtigen Akteuren zusammenarbeitet, zu denen relevante Regierungsbeamte, Geber einschließlich der relevanten Einrichtungen der Union, VN-Agenturen, das Amt des Hohen Kommissars der Vereinten Nationen für Menschenrechte (UNHCHR), die Internationale Kampagne für das Verbot von Landminen und Koalition gegen Streumunition (ICBL-CMC) und Behindertenverbände zählen. Ergebnis des Dialogs mit nationalen Interessenträgern wird die Erstellung eines detaillierten Abschlussdokuments sein, das in Konsultation mit den Interessenträgern ausgearbeitet wird und die Probleme und Lücken, die in Bezug auf die Umsetzung der die Opferhilfe betreffenden Verpflichtungen aus dem Aktionsplan von Maputo bestehen, aufzeigt, Empfehlungen zur Bewältigung dieser Probleme enthält sowie Ziele vorgibt.

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In bis zu fünf Fällen werden Folgemaßnahmen ergriffen, um den Empfehlungen aus dem Abschlussdokument nachzukommen. Bei diesen Folgemaßnahmen wird die ISU weitere technische Unterstützung leisten, beispielsweise bei der Überprüfung nationaler Pläne, der Ausarbeitung eines oder mehrerer Projektvorschläge usw.

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Im Beschluss 2012/700/GASP wurde die globale Konferenz „Bridges between Worlds“ unterstützt, die im April 2014 in Medellin (Kolumbien) stattfand und darauf abzielte, bei der internationalen Gemeinschaft mehr Verständnis für den Platz der Opferhilfe in einem weiter gefassten Kontext zu bewirken. Als Folgemaßnahme wird im Rahmen dieses Beschlusses ermöglicht, dass die ISU in Zusammenarbeit mit wichtigen Akteuren wie dem Amt des Hohen Kommissars der Vereinten Nationen für Menschenrechte, den relevanten Einrichtungen der Union, ICBL-CMC und Behindertenverbänden eine internationale Konferenz für nationale Experten veranstaltet, bei der die Probleme behandelt werden sollen, die dabei bestehen, die Opferhilfe auf nationaler Ebene in den weiter gefassten Kontext von Behinderung und Entwicklung zu integrieren, und bewährte Verfahren hierfür ermittelt werden sollen. Ziel der internationalen Konferenz wird es insbesondere sein, stärkere Verknüpfungen mit den hinsichtlich der Umsetzung des Übereinkommens über die Rechte von Menschen mit Behinderungen unternommenen Anstrengungen und den Planungsprozessen im Hinblick auf die Verwirklichung der Ziele der Vereinten Nationen für nachhaltige Entwicklung herzustellen. Die internationale Konferenz wird sich auf die Arbeit des Ausschusses für Opferhilfe des Übereinkommens über das Verbot von Antipersonenminen und der Vertreter anderer einschlägiger Stellen wie der Koordinatoren für Opferhilfe des Übereinkommens über Streumunition (CCM) und des Protokolls V über explosive Kampfmittelrückstände zu dem Übereinkommen über das Verbot oder die Beschränkung des Einsatzes bestimmter konventioneller Waffen, die übermäßige Leiden verursachen oder unterschiedslos wirken können, (CCW) stützen.

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Im Rahmen der Dialoge mit nationalen Interessenträgern wird ein detailliertes Abschlussdokument erstellt, in dem die bestehenden Probleme und Lücken aufgezeigt werden und an die Zielstaaten Empfehlungen und Vorschläge für konkrete Maßnahmen gerichtet werden, die die Zielstaaten ergreifen können, um die bei der Umsetzung ihrer die Opferhilfe betreffenden Verpflichtungen aus dem Aktionsplan von Maputo festgestellten Probleme zu bewältigen.

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Das Abschlussdokument dient der Unterstützung der nationalen Politikgestaltung und der Förderung des Dialogs und der Zusammenarbeit mit Gebern und Durchführungsstellen.

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Die in bis zu fünf Vertragsstaaten durchgeführten Folgemaßnahmen, mit denen die Anstrengungen unterstützt werden, die dazu dienen sollen, die durch die Dialoge mit nationalen Interessenträgern festgestellten Probleme und Lücken zu beseitigen, werden die Fähigkeit des jeweiligen Vertragsstaats verbessern, seine Verpflichtungen aus dem Aktionsplan von Maputo zu erfüllen, beispielsweise die Überprüfung nationaler Pläne oder die Ausarbeitung eines oder mehrerer Projektvorschläge.

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Durch den Dialog mit nationalen Interessenträgern wird für die globalen Anstrengungen und die bewährten Verfahren sensibilisiert, durch die mithilfe umfassenderer Rahmen die Bedürfnisse der Überlebenden befriedigt und deren Rechte gewahrt werden sollen.

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Die ausgewählten Staaten werden besser in der Lage sein, den Stand der Umsetzung des Aktionsplans von Maputo mitzuteilen und über die Pläne für dessen Umsetzung Bericht zu erstatten.

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Nationale Experten, die an der internationalen Konferenz teilnehmen, werden ein besseres Verständnis für den Platz entwickeln, der der Opferhilfe bei den Anstrengungen zur Umsetzung des Übereinkommens über die Rechte von Menschen mit Behinderungen und bei den Planungsprozessen im Hinblick auf die Verwirklichung der Ziele der Vereinten Nationen für nachhaltige Entwicklung eingeräumt wird.

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Die Vertragsstaaten des Übereinkommens, die gemeldet haben, dass sie für eine erhebliche Zahl von Überlebenden von Landminenunfällen verantwortlich sind;

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Frauen, Männer, Jungen und Mädchen, die Opfer von Landminen und sonstigen explosiven Kampfmittelrückständen geworden sind, sowie ihre Angehörigen und Gemeinschaften;

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nationale Experten, die sich mit für die Opferhilfe relevanten Problemstellungen befassen.

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Die ISU wird eine Taskforce auf hoher Ebene für die weltweite Anwendung des Übereinkommens unterstützen; dies schließt die Unterstützung seitens hochrangiger Persönlichkeiten ein, die mit führenden Vertretern von bis zu fünf Ländern, die nicht Vertragsstaat des Übereinkommens sind, mindestens auf Ministerebene Gespräche über den Beitritt zum Übereinkommen und/oder die Beachtung des Übereinkommens und seiner Normen führen werden.

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Es werden von Staaten, die nicht Vertragsstaat sind, aktuelle Informationen aus erster Hand über Hindernisse für einen Beitritt zum Übereinkommen eingeholt, die in die Erstellung relevanter Dokumente für die vierte Konferenz zur Überprüfung des Übereinkommens 2019 einfließen können; hierzu beitragen wird auch ein umfassender Bericht über die Fortschritte bei der Verwirklichung der Ziele hinsichtlich der weltweiten Anwendung des Übereinkommens sowie über den Spielraum für weitere Fortschritte.

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Die Studie zur Grenzsicherung, die im Rahmen des Beschlusses 2012/700/GASP eingeleitet wurde, wird in Zusammenarbeit mit Partnern wie dem Genfer Zentrum für Sicherheitspolitik (GCSP) oder dem Genfer Zentrum für die demokratische Kontrolle der Streitkräfte (DCAF) zu einem Instrument zur Verwirklichung der weltweiten Anwendung des Übereinkommens weiterentwickelt werden, das sich an Staaten richtet, die nach wie vor die Ansicht vertreten, dass Antipersonenminen ein unverzichtbares Mittel der Grenzsicherung darstellen.

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Mit bis zu fünf Nichtvertragsstaaten wird mindestens auf Ministerebene der Dialog über einen Beitritt zum Übereinkommen geführt.

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Der Kenntnisstand bezüglich der Politik, die ein Nichtvertragsstaat in Bezug auf Antipersonenminen verfolgt, wird aktualisiert werden. Die entsprechenden Informationen werden bei der Erstellung relevanter Dokumente für die vierte Konferenz zur Überprüfung des Übereinkommens genutzt werden; hierzu beitragen wird auch ein umfassender Bericht über die Fortschritte bei der Verwirklichung der Ziele hinsichtlich der weltweiten Anwendung des Übereinkommens sowie über den Spielraum für weitere Fortschritte.

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Die Rolle von Vertragsparteien des Übereinkommens und von Nichtregierungsorganisationen als Verfechter des Übereinkommens wird durch Folgemaßnahmen im Anschluss an Besuche der Taskforce auf hoher Ebene gestärkt.

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Weitere Erkenntnisse werden in einer Veröffentlichung zusammengetragen und zusammengefasst, wobei auf die am häufigsten vorgebrachten vermeintlichen Hindernisse für einen Beitritt zum Übereinkommen eingegangen wird; diese Publikation kann auch zur Unterstützung der Bemühungen um die weltweite Anwendung herangezogen werden.

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Es werden bei den Nichtvertragsstaaten, mit denen im Rahmen des Projekts ein Dialog geführt wurde, Fortschritte hinsichtlich des Beitritts zum Übereinkommen und/oder der Anwendung seiner Normen gemacht werden.

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Staaten (außer Vertragsstaaten), die das Übereinkommen noch nicht ratifiziert, genehmigt oder angenommen haben oder ihm noch nicht beigetreten sind;

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Vertragsstaaten des Übereinkommens sowie Nichtregierungsorganisationen und internationale Organisationen, die an den Anstrengungen zur weltweiten Anwendung des Übereinkommens beteiligt sind.

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Eine Auftaktveranstaltung wird durchgeführt, um den Beschluss und die generelle Unterstützung der Union für Antiminenprogramme besser bekannt zu machen; ferner wird eine Abschlussveranstaltung durchgeführt, um die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen und die dadurch erzielten Ergebnisse publik zu machen und so den von der Union geleisteten Beitrag herauszustellen.

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Während des gesamten Zeitraums der Umsetzung des Beschlusses wird auf der Website des Übereinkommens, in den sozialen Medien sowie über die nationale und internationale Presse über die im Rahmen des Beschlusses ergriffenen Maßnahmen und über das Engagement der Union für die Umsetzung des Übereinkommens informiert.

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Informationsmaterial wie beispielsweise Poster, Plakate, Videos und Werbematerial wird angeschafft und allen Beteiligten und Partnern zur Verfügung gestellt.

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Beamte der Union und ihrer Mitgliedstaaten werden diesen Beschluss kennen und wissen, wie er mit ihrer Arbeit verknüpft sein kann.

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Das Engagement der Union für das Übereinkommen und generell für Antiminenprogramme wird gegenüber den Vertragsparteien des Übereinkommens und gegenüber der weltweiten Öffentlichkeit, die ein generelles Interesse an der Sicherheit von Menschen hat, in den Blickpunkt gestellt werden.

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Die Sensibilisierung für die Ziele des Übereinkommens und des Aktionsplans von Maputo wird gestärkt werden.