2.1.

Bitte geben Sie, aufgegliedert nach Tätigkeitskategorien, die Anzahl von Anlagen im Sinne der Richtlinie 2008/1/EG sowie der Genehmigungen am Ende des Berichtszeitraums an und verwenden Sie dazu das Muster und die Anmerkungen in Teil 2.

2.2.

Identifizierung von IVU-Anlagen. Bitte geben Sie, soweit vorhanden, einen Link zu öffentlich zugänglichen, aktuellen Informationen mit den Namen, Standorten und Haupttätigkeiten (Anhang I) der IVU-Anlagen in Ihrem Mitgliedstaat an. Falls solche Informationen nicht öffentlich zugänglich sind, übermitteln Sie bitte eine Liste aller am Ende des Berichtszeitraums in Betrieb befindlichen Anlagen (Namen, Standorte, IVU-Haupttätigkeit). Sollte keine solche Liste verfügbar sein, begründen Sie dies bitte.

4.1.

Bitte erläutern Sie alle organisatorischen Veränderungen an den Genehmigungsverfahren (insbesondere bei den Behördenebenen und der Verteilung der Zuständigkeiten) seit dem letzten Berichtszeitraum.

4.2.

Gibt es hinsichtlich der in Artikel 7 geforderten vollständigen Koordinierung des Genehmigungsverfahrens und der Genehmigungsauflagen besondere Schwierigkeiten, insbesondere im Falle der Mitwirkung mehrerer zuständiger Behörden? Bitte erläutern Sie alle dazu erlassenen Rechtsvorschriften und diesbezüglichen Leitfäden.

4.3.

Mithilfe welcher gesetzlichen Bestimmungen, Verfahren oder Leitfäden wird sichergestellt, dass die zuständigen Behörden eine Genehmigung verweigern, wenn eine Anlage die Anforderungen der Richtlinie 2008/1/EG nicht erfüllt? Bitte geben Sie die Anzahl der Fälle und die Umstände an, unter denen Genehmigungen gegebenenfalls nicht erteilt wurden.

5.1.

Bitte erläutern Sie alle allgemeinen bindenden Vorschriften oder besonderen Leitlinien für die zuständigen Behörden, die für die folgenden Aspekte erlassen bzw. aufgestellt wurden:

5.2.

Fragen im Zusammenhang mit den BVT-Merkblättern gemäß Artikel 17 Absatz 2 der Richtlinie 2008/1/EG:

5.3.

Sonstige Aspekte im Hinblick auf Genehmigungsauflagen:

8.1.

Sind die Intervalle für die Überprüfung und gegebenenfalls Aktualisierung der Genehmigungsauflagen (Artikel 13) in einzelstaatlichen oder regionalen Rechtsvorschriften oder anderweitig — z. B. durch die Befristung von Genehmigungen — festgelegt? Wenn ja, um welche anderweitigen Regelungen handelt es sich? Bitte geben Sie die einschlägigen Rechtsvorschriften, Leitfäden oder Verfahren an.

8.2.

In welchen Intervallen ist die Überprüfung der Genehmigungsauflagen durchschnittlich vorgesehen? Unterschiede zwischen Anlagen oder Sektoren sind nach Möglichkeit mit anschaulichen Beispielen zu verdeutlichen.

8.3.

Wie erfolgt die Überprüfung und Aktualisierung der Genehmigungsauflagen? Wie wird die Bestimmung, der zufolge die Genehmigungsauflagen bei wesentlichen Veränderungen hinsichtlich der besten verfügbaren Techniken zu überprüfen sind, umgesetzt? Bitte geben Sie die einschlägigen Rechtsvorschriften, Leitfäden oder Verfahren an.

9.1.

Wie wird die Forderung von Artikel 14 in der Praxis umgesetzt, dass Betreiber die zuständige Behörde regelmäßig über die Ergebnisse der Überwachung der Emissionen unterrichten? Bitte geben Sie etwaige spezielle Vorschriften, Verfahren oder Leitlinien an, auf die sich die zuständigen Behörden dabei stützen.

9.2.

Legen die Betreiber regelmäßig Überwachungsberichte vor? Wie oft werden solche Informationen durchschnittlich übermittelt? Unterschiede zwischen Sektoren sind nach Möglichkeit mit Beispielen zu verdeutlichen.

9.3.

Falls dies nicht bereits im Rahmen der Berichterstattung aufgrund der Empfehlung 2001/331/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. April 2001 zur Festlegung von Mindestkriterien für Umweltinspektionen in den Mitgliedstaaten (1) geschehen ist, übermitteln Sie bitte für Anlagen, die unter die Richtlinie 2008/1/EG fallen, die verfügbaren Angaben zu folgenden Fragen:

11.1.

Gibt es in Ihrem Mitgliedstaat besondere Durchführungsprobleme, die Anlass zur Sorge geben? Wenn ja, bitte angeben.

11.2.

Gibt es Informationen im Zusammenhang mit der Durchführung der Richtlinie 2010/75/EU in Ihrem Mitgliedstaat, die für die Interpretation der mit diesem Fragebogen übermittelten Angaben relevant sind? Wenn ja, bitte angeben.

1.

Anzahl Anlagen: Gesamtzahl (bestehender und neuer) IVU-Anlagen, die in den Mitgliedstaaten am Ende des Berichtszeitraums unabhängig vom Status ihrer Genehmigung in Betrieb sind.

2.

Anzahl Anlagen, für die eine Genehmigung im vollen Einklang mit der Richtlinie 2008/1/EG vorliegt: Gesamtzahl von IVU-Anlagen, für die eine oder mehrere im Einklang mit der Richtlinie 2008/1/EG erteilte Genehmigungen vorliegen (einschließlich überprüfter/aktualisierter „Prä-IVU-Genehmigungen“), unabhängig davon, wann die Genehmigung(en) erteilt wurde(n) oder ob sie aus Gründen welcher Art auch immer überprüft, aktualisiert oder geändert/erneuert wurde(n).

Kohärenz

:

1 (Gesamtzahl IVU-Anlagen) minus 2 (Gesamtzahl Anlagen, für die eine Genehmigung im vollen Einklang mit der Richtlinie 2008/1/EG vorliegt) ergibt die Zahl von Anlagen, für die aus Gründen welcher Art auch immer (Verfahren nicht abgeschlossen, nicht alle Tätigkeiten vollständig erfasst usw.) keine vollständig konforme IVU-Genehmigung vorliegt. Liegt diese Zahl nicht bei Null, so deutet dies auf einen potenziellen Verstoß gegen die Richtlinie 2008/1/EG hin.

3.

Anzahl wesentlicher Änderungen, die während des Berichtszeitraums ohne eine Genehmigung gemäß Artikel 12 Absatz 2 der Richtlinie 2008/1/EG vorgenommen wurden: Anzahl der den zuständigen Behörden bekannten wesentlichen Änderungen, die von den Betreibern ohne eine Genehmigung gemäß Artikel 12 Absatz 2 vorgenommen wurden.

4.

Anzahl Anlagen, für die die IVU-Genehmigung während des Berichtszeitraums gemäß Artikel 13 der Richtlinie 2008/1/EG überprüft wurde: Gesamtzahl von Anlagen, für die eine oder mehrere gemäß Artikel 13 überprüfte Genehmigungen vorliegen.

5.

Anzahl Anlagen, für die die IVU-Genehmigung während des Berichtszeitraums gemäß Artikel 13 der Richtlinie 2008/1/EG aktualisiert wurde: Gesamtzahl von Anlagen, für die eine oder mehrere gemäß Artikel 13 aktualisierte Genehmigungen vorliegen.