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Document 32009D0004

    2009/4/EG: Entscheidung der Kommission vom 18. Dezember 2008 zur Änderung von Anhang II der Entscheidung 79/542/EWG des Rates hinsichtlich des Eintrags für Botsuana und Brasilien in der Liste von Drittländern und Teilen von Drittländern, aus denen die Einfuhr von bestimmtem frischem Fleisch in die Gemeinschaft zugelassen ist (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 8516) Text von Bedeutung für den EWR

    ABl. L 2 vom 6.1.2009, p. 11–17 (BG, ES, CS, DA, DE, ET, EL, EN, FR, IT, LV, LT, HU, MT, NL, PL, PT, RO, SK, SL, FI, SV)

    Legal status of the document No longer in force, Date of end of validity: 08/04/2010; Stillschweigend aufgehoben durch 32010D0477

    ELI: http://data.europa.eu/eli/dec/2009/4(2)/oj

    6.1.2009   

    DE

    Amtsblatt der Europäischen Union

    L 2/11


    ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION

    vom 18. Dezember 2008

    zur Änderung von Anhang II der Entscheidung 79/542/EWG des Rates hinsichtlich des Eintrags für Botsuana und Brasilien in der Liste von Drittländern und Teilen von Drittländern, aus denen die Einfuhr von bestimmtem frischem Fleisch in die Gemeinschaft zugelassen ist

    (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 8516)

    (Text von Bedeutung für den EWR)

    (2009/4/EG)

    DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

    gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

    gestützt auf die Richtlinie 2002/99/EG des Rates vom 16. Dezember 2002 zur Festlegung von tierseuchenrechtlichen Vorschriften für das Herstellen, die Verarbeitung, den Vertrieb und die Einfuhr von Lebensmitteln tierischen Ursprungs (1), insbesondere auf den einleitenden Satz von Artikel 8, Artikel 8 Absatz 1 Unterabsatz 1 und Artikel 8 Absatz 4,

    in Erwägung nachstehender Gründe:

    (1)

    Die Entscheidung 79/542/EWG des Rates vom 21. Dezember 1976 zur Festlegung einer Liste von Drittländern bzw. Teilen von Drittländern sowie der Tiergesundheits- und Hygienebedingungen und der Veterinärbescheinigungen für die Einfuhr von bestimmten lebenden Tieren und von frischem Fleisch dieser Tiere in die Gemeinschaft (2) legt die Veterinärbedingungen für die Einfuhr lebender Tiere, ausgenommen Equiden, sowie für die Einfuhr von frischem Fleisch dieser Tiere, einschließlich Equiden, jedoch ausschließlich Fleischzubereitungen, in die Gemeinschaft fest.

    (2)

    Die Entscheidung 79/542/EWG sieht vor, dass Einfuhren von zum Verzehr bestimmtem frischem Fleisch nur zugelassen werden, wenn das Fleisch aus dem Gebiet eines Drittlands oder eines Teils davon gemäß Anhang II Teil 1 der genannten Entscheidung stammt und die in der einschlägigen Veterinärbescheinigung festgelegten Anforderungen gemäß den Mustern in Anhang II Teil 2 erfüllt, wobei besondere Bedingungen oder zusätzliche Garantien, die für die jeweilige Fleischsorte erforderlich sind, berücksichtigt werden müssen.

    (3)

    Botsuana ist in Anhang II Teil 1 der Entscheidung 79/542/EWG aufgeführt und, hauptsächlich entsprechend dem jeweiligen Tiergesundheitsstatus, in verschiedene Gebiete unterteilt. Aus diesen Gebieten darf entbeintes, gereiftes Frischfleisch von Hausrindern, von Hausschafen und -ziegen sowie von bestimmten Wildtieren und Zuchtwildtieren (im Folgenden „frisches Fleisch“) in die Gemeinschaft eingeführt werden.

    (4)

    Am 20. Oktober 2008 ist der Verdacht auf einen Ausbruch der Maul- und Klauenseuche in einem landwirtschaftlichen Betrieb aufgetreten, der im Bezirk Ghanzi (im botsuanischen Tierseuchenüberwachungsgebiet 12) liegt. Aus diesem Tierseuchenüberwachungsgebiet darf gegenwärtig frisches Fleisch in die Gemeinschaft ausgeführt werden. Nach Bestätigung des Ausbruchs setzte die zuständige botsuanische Behörde die Ausfuhren von frischem Fleisch in die Gemeinschaft unverzüglich aus.

    (5)

    Angesichts dieser Umstände sollten Einfuhren von frischem Fleisch aus dem botsuanischen Tierseuchenüberwachungsgebiet 12 in die Gemeinschaft nicht mehr zugelassen werden. Aufgrund der Tatsache, dass die zuständige botsuanische Behörde ausreichende Garantien hinsichtlich der zur Eindämmung der Seuche ergriffenen Maßnahmen vorgelegt hat, sowie der Tatsache, dass die betroffenen Areale vollständig abgesperrt sind, ist es angebracht, diese Einschränkung nur auf das Tierseuchenüberwachungsgebiet 12 anzuwenden.

    (6)

    Die Abgrenzung des Gebiets BR-1 in Brasilien schließt ein Gebiet, das strengster Überwachung unterliegt, von den Gebieten aus, die zur Ausfuhr von frischem entbeintem und gereiftem Rindfleisch in die Gemeinschaft zugelassen sind. Dieses Gebiet besteht aus einer 15-km-Zone entlang der Außengrenzen zu Paraguay, zu der einige Gemeinden gehören, darunter Caracol und Antônio João, die bislang nicht aufgeführt sind. Diese beiden Gemeinden sollten daher in die Abgrenzung des Gebiets, das strengster Überwachung unterliegt, innerhalb des Gebiets BR-1 aufgenommen werden.

    (7)

    Anhang II Teil 1 der Entscheidung 79/542/EWG sollte daher entsprechend geändert werden.

    (8)

    Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —

    HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

    Artikel 1

    Anhang II Teil 1 der Entscheidung 79/542/EWG wird durch den Anhang der vorliegenden Entscheidung ersetzt.

    Artikel 2

    Diese Entscheidung gilt ab dem 20. Dezember 2008.

    Artikel 3

    Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.

    Brüssel, den 18. Dezember 2008

    Für die Kommission

    Androulla VASSILIOU

    Mitglied der Kommission


    (1)  ABl. L 18 vom 23.1.2003, S. 11.

    (2)  ABl. L 146 vom 14.6.1979, S. 15.


    ANHANG

    „TEIL 1

    Liste von Drittländern und Teilen von Drittländern (1)

    Land

    Gebietscode

    Abgrenzung

    Veterinärbescheinigung

    Besondere Bedingungen

    Stichtag (2)

    Stichtag (3)

    Muster

    ZG

    1

    2

    3

    4

    5

    6

    7

    8

    AL — Albanien

    AL-0

    Gesamtes Hoheitsgebiet

     

     

     

     

    AR — Argentinien

    AR-0

    Gesamtes Hoheitsgebiet

    EQU

     

     

     

     

    AR-1

    Die Provinzen Buenos Aires, Catamarca, Corrientes (ohne die Bezirke Berón de Astrada, Capital, Empedrado, General Paz, Itati, Mbucuruyá, San Cosme und San Luís del Palmar), Entre Ríos, La Rioja, Mendoza, Misiones, Teile von Neuquén (ausgenommen die unter AR-4 genannten Gebiete), Teile von Río Negro (ausgenommen die unter AR-4 genannten Gebiete), San Juan, San Luis, Santa Fe, Tucuman, Cordoba, La Pampa, Santiago del Estero, Chaco Formosa, Jujuy und Salta, ausgenommen die 25 km breite Pufferzone an der Grenze zu Bolivien und Paraguay, die sich vom Bezirk Santa Catalina in der Provinz Jujuy bis zum Bezirk Laishi in der Provinz Formosa erstreckt

    BOV

    A

    1

     

    18. März 2005

    RUF

    A

    1

     

    1. Dezember 2007

    AR-2

    Chubut, Santa Cruz und Tierra del Fuego

    BOV, OVI, RUW, RUF

     

     

     

    1. März 2002

    AR-3

    Corrientes: die Bezirke Berón de Astrada, Capital, Empedrado, General Paz, Itati, Mbucuruyá, San Cosme und San Luís del Palmar

    BOV

    RUF

    A

    1

     

    1. Dezember 2007

    AR-4

    Teile von Río Negro (ausgenommen in Avellaneda die Zone nördlich der Provinzstraße 7 und östlich der Provinzstraße 250, in Conesa die Zone östlich der Provinzstraße 2, in El Cuy die Zone nördlich der Provinzstraße 7 von deren Schnittpunkt mit der Provinzstraße 66 bis zur Grenze zum Bezirk Avellaneda, und in San Antonio die Zone östlich der Provinzstraßen 250 und 2), Teile von Neuquén (ausgenommen in Confluencia die Zone östlich der Provinzstraße 17 und in Picun Leufú die Zone östlich der Provinzstraße 17)

    BOV, OVI, RUW, RUF

     

     

     

    1. August 2008

    AU — Australien

    AU-0

    Gesamtes Hoheitsgebiet

    BOV, OVI, POR, EQU, RUF, RUW, SUF, SUW

     

     

     

     

    BA — Bosnien und Herzegowina

    BA-0

    Gesamtes Hoheitsgebiet

     

     

     

     

    BH — Bahrain

    BH-0

    Gesamtes Hoheitsgebiet

     

     

     

     

    BR — Brasilien

    BR-0

    Gesamtes Hoheitsgebiet

    EQU

     

     

     

     

    BR-1

    Bundesstaat Minas Gerais, Bundesstaat Espíritu Santo, Bundesstaat Goiás, Bundesstaat Mato Grosso, Bundesstaat Rio Grande Do Sul, Bundesstaat Mato Grosso Do Sul (außer der festgelegten, streng überwachten 15-km-Zone entlang der Außengrenzen in den Gemeinden Porto Mutinho, Caracol, Bela Vista, Antônio João, Ponta Porã, Aral Moreira, Coronel Sapucaia, Paranhos, Sete Quedas, Japora’ und Mundo Novo und der festgelegten, streng überwachten Zone in den Gemeinden Corumbá und Ladário)

    BOV

    A und H

    1

     

    1. Dezember 2008

    BR-2

    Bundesstaat Santa Catarina

    BOV

    A und H

    1

     

    31. Januar 2008

    BR-3

    Bundesstaaten Paraná und São Paulo

    BOV

    A und H

    1

     

    1. August 2008

    BW — Botsuana

    BW-0

    Gesamtes Hoheitsgebiet

    EQU, EQW

     

     

     

     

    BW-1

    Tierseuchenüberwachungsgebiete 3c, 4b, 5, 6, 8, 9 und 18

    BOV, OVI, RUF, RUW

    F

    1

     

    1. Dezember 2007

    BW-2

    Tierseuchenüberwachungsgebiete 10, 11, 13 und 14

    BOV, OVI, RUF, RUW

    F

    1

     

    7. März 2002

    BW-3

    Tierseuchenüberwachungsgebiet 12

    BOV, OVI, RUF, RUW

    F

    1

    20. Oktober 2008

     

    BY — Belarus

    BY-0

    Gesamtes Hoheitsgebiet

     

     

     

     

    BZ — Belize

    BZ-0

    Gesamtes Hoheitsgebiet

    BOV, EQU

     

     

     

     

    CA — Kanada

    CA-0

    Gesamtes Hoheitsgebiet

    BOV, OVI, POR, EQU, SUF, SUW RUF, RUW

    G

     

     

     

    CH — Schweiz

    CH-0

    Gesamtes Hoheitsgebiet

    *

     

     

     

     

    CL — Chile

    CL-0

    Gesamtes Hoheitsgebiet

    BOV, OVI, POR, EQU, RUF, RUW, SUF

     

     

     

     

    CN — China

    CN-0

    Gesamtes Hoheitsgebiet

     

     

     

     

    CO — Kolumbien

    CO-0

    Gesamtes Hoheitsgebiet

    EQU

     

     

     

     

    CR — Costa Rica

    CR-0

    Gesamtes Hoheitsgebiet

    BOV, EQU

     

     

     

     

    CU — Kuba

    CU-0

    Gesamtes Hoheitsgebiet

    BOV, EQU

     

     

     

     

    DZ — Algerien

    DZ-0

    Gesamtes Hoheitsgebiet

     

     

     

     

    ET — Äthiopien

    ET-0

    Gesamtes Hoheitsgebiet

     

     

     

     

    FK — Falklandinseln

    FK-0

    Gesamtes Hoheitsgebiet

    BOV, OVI, EQU

     

     

     

     

    GL — Grönland

    GL-0

    Gesamtes Hoheitsgebiet

    BOV, OVI, EQU, RUF, RUW

     

     

     

     

    GT — Guatemala

    GT-0

    Gesamtes Hoheitsgebiet

    BOV, EQU

     

     

     

     

    HK — Hongkong

    HK-0

    Gesamtes Hoheitsgebiet

     

     

     

     

    HN — Honduras

    HN-0

    Gesamtes Hoheitsgebiet

    BOV, EQU

     

     

     

     

    HR — Kroatien

    HR-0

    Gesamtes Hoheitsgebiet

    BOV, OVI, EQU, RUF, RUW

     

     

     

     

    IL — Israel

    IL-0

    Gesamtes Hoheitsgebiet

     

     

     

     

    IN — Indien

    IN-0

    Gesamtes Hoheitsgebiet

     

     

     

     

    IS — Island

    IS-0

    Gesamtes Hoheitsgebiet

    BOV, OVI, EQU, RUF, RUW

     

     

     

     

    KE — Kenia

    KE-0

    Gesamtes Hoheitsgebiet

     

     

     

     

    MA — Marokko

    MA-0

    Gesamtes Hoheitsgebiet

    EQU

     

     

     

     

    ME — Montenegro

    ME-0

    Gesamtes Hoheitsgebiet

    BOV, OVI, EQU

     

     

     

     

    MG — Madagaskar

    MG-0

    Gesamtes Hoheitsgebiet

     

     

     

     

    MK — Ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien (4)

    MK-0

    Gesamtes Hoheitsgebiet

    OVI, EQU

     

     

     

     

    MU — Mauritius

    MU-0

    Gesamtes Hoheitsgebiet

     

     

     

     

    MX — Mexiko

    MX-0

    Gesamtes Hoheitsgebiet

    BOV, EQU

     

     

     

     

    NA — Namibia

    NA-0

    Gesamtes Hoheitsgebiet

    EQU, EQW

     

     

     

     

    NA-1

    Südlich des Seuchenschutz-Sperrgürtels von Palgrave Point im Westen bis Gam im Osten

    BOV, OVI, RUF, RUW

    F

    1

     

     

    NC — Neukaledonien

    NC-0

    Gesamtes Hoheitsgebiet

    BOV, RUF, RUW

     

     

     

     

    NI — Nicaragua

    NI-0

    Gesamtes Hoheitsgebiet

     

     

     

     

    NZ — Neuseeland

    NZ-0

    Gesamtes Hoheitsgebiet

    BOV, OVI, POR, EQU, RUF, RUW, SUF, SUW

     

     

     

     

    PA — Panama

    PA-0

    Gesamtes Hoheitsgebiet

    BOV, EQU

     

     

     

     

    PY — Paraguay

    PY-0

    Gesamtes Hoheitsgebiet

    EQU

     

     

     

     

    PY-1

    Gesamtes Hoheitsgebiet außer der festgelegten 15-km-Zone entlang der Außengrenzen, die strengster Überwachung unterliegt

    BOV

    A

    1

     

    1. August 2008

    RS — Serbien (5)

    RS-0

    Gesamtes Hoheitsgebiet

    BOV, OVI, EQU

     

     

     

     

    RU — Russische Föderation

    RU-0

    Gesamtes Hoheitsgebiet

     

     

     

     

    RU-1

    Region Murmansk, autonomer Kreis der Jamal-Nenzen

    RUF

     

     

     

     

    SV — El Salvador

    SV-0

    Gesamtes Hoheitsgebiet

     

     

     

     

    SZ — Swasiland

    SZ-0

    Gesamtes Hoheitsgebiet

    EQU, EQW

     

     

     

     

    SZ-1

    Gebiet westlich des ‚roten Gürtels‘ vom Fluss Usutu in nördlicher Richtung bis zur Grenze mit Südafrika westlich von Nkalashane

    BOV, RUF, RUW

    F

    1

     

     

    SZ-2

    MKS-Überwachungs- und Impfkontrollgebiete gemäß der Rechtsverordnung, die unter Bekanntmachung Nr. 51 des Jahres 2001 im Amtsblatt veröffentlicht wurde

    BOV, RUF, RUW

    F

    1

     

    4. August 2003

    TH — Thailand

    TH-0

    Gesamtes Hoheitsgebiet

     

     

     

     

    TN — Tunesien

    TN-0

    Gesamtes Hoheitsgebiet

     

     

     

     

    TR — Türkei

    TR-0

    Gesamtes Hoheitsgebiet

     

     

     

     

    TR-1

    Die Provinzen Amasya, Ankara, Aydin, Balikesir, Bursa, Cankiri, Corum, Denizli, Izmir, Kastamonu, Kutahya, Manisa, Usak, Yozgat und Kirikkale

    EQU

     

     

     

     

    UA — Ukraine

    UA-0

    Gesamtes Hoheitsgebiet

     

     

     

     

    US — Vereinigte Staaten

    US-0

    Gesamtes Hoheitsgebiet

    BOV, OVI, POR, EQU, SUF, SUW, RUF, RUW

    G

     

     

     

    UY — Uruguay

    UY-0

    Gesamtes Hoheitsgebiet

    EQU

     

     

     

     

    BOV

    A

    1

     

    1. November 2001

    OVI

    A

    1

     

     

    ZA — Südafrika

    ZA-0

    Gesamtes Hoheitsgebiet

    EQU, EQW

     

     

     

     

    ZA-1

    Gesamtes Hoheitsgebiet, ausgenommen

    das Gebiet der MKS-Überwachungszone im Tierseuchenüberwachungsgebiet von Mpumalanga und den Nordprovinzen, im Bezirk Ingwavuma des Tierseuchenüberwachungsgebiets von Natal und im Grenzgebiet zu Botsuana östlich des 28. Längengrads, und

    der Bezirk Camperdown in der Provinz KwaZuluNatal

    BOV, OVI, RUF, RUW

    F

    1

     

     

    ZW — Simbabwe

    ZW-0

    Gesamtes Hoheitsgebiet

     

     

     

     

    *

    =

    Bescheinigungen gemäß dem Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Handel mit Agrarerzeugnissen (ABl. L 114 vom 30.4.2002, S. 132).

    =

    Keine Bescheinigung vorgesehen; Frischfleischeinfuhren nicht erlaubt (ausgenommen die in der Zeile für das gesamte Hoheitsgebiet angegebenen Tierarten).

    1

    =

    Kategorieeinschränkungen:

    Innereien nicht zulässig (ausgenommen Rinderzwerchfelle und -kaumuskeln).“


    (1)  Unbeschadet der in einschlägigen Abkommen der Gemeinschaft mit Drittländern festgelegten besonderen Bescheinigungsanforderungen.

    (2)  Fleisch von Tieren, die am oder vor dem Datum in Spalte 7 geschlachtet wurden, kann während eines Übergangszeitraums von 90 Tagen ab diesem Datum in die Gemeinschaft eingeführt werden. Auf hoher See befindliche Sendungen können 40 Tage ab dem in der Spalte genannten Datum in die Gemeinschaft eingeführt werden, sofern die Bescheinigung für sie vor diesem Datum ausgestellt wurde. (Hinweis: Wenn in Spalte 7 kein Datum angegeben ist, gelten keine zeitlichen Beschränkungen.)

    (3)  Nur Fleisch von Tieren, die am oder nach dem Datum in Spalte 8 geschlachtet wurden, kann in die Gemeinschaft eingeführt werden (wenn in Spalte 8 kein Datum angegeben ist, gelten keine zeitlichen Beschränkungen).

    (4)  Ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien; vorläufiger Code dieses Landes, der der endgültigen Nomenklatur nicht vorgreift, über die auf der Grundlage des Ergebnisses der bei den Vereinten Nationen laufenden Verhandlungen entschieden wird.

    (5)  Ausgenommen Kosovo im Sinne der Resolution 1244 des UN-Sicherheitsrates vom 10. Juni 1999.

    *

    =

    Bescheinigungen gemäß dem Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Handel mit Agrarerzeugnissen (ABl. L 114 vom 30.4.2002, S. 132).

    =

    Keine Bescheinigung vorgesehen; Frischfleischeinfuhren nicht erlaubt (ausgenommen die in der Zeile für das gesamte Hoheitsgebiet angegebenen Tierarten).

    1

    =

    Kategorieeinschränkungen:

    Innereien nicht zulässig (ausgenommen Rinderzwerchfelle und -kaumuskeln).“


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