7.2.2006   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 34/32

(1)

Die Sicherheitsvorschriften der Kommission sind im Anhang zum Beschluss 2001/844/EG, EGKS, Euratom der Kommission vom 29. November 2001 zur Änderung ihrer Geschäftsordnung (1) aufgeführt.

(2)

Die Kommission hat beschlossen, eine Reihe von Änderungen bei der Zuweisung von Zuständigkeiten und der Benennung von Dienststellen und Diensten vorzunehmen.

(3)

Definitionen im Anhang zum Beschluss 2001/844/EG, EGKS, Euratom müssen mit den einschlägigen Bestimmungen im Wortlauf in Einklang gebracht werden.

(4)

Der Wortlaut der Sicherheitsvorschriften ist entsprechend zu ändern —

1.

In Abschnitt 4.2 Buchstabe e wird „des Präsidenten der Kommission“ durch „des Direktors der Direktion Sicherheit der Kommission“ ersetzt.

2.

Abschnitt 13 erhält folgenden Wortlaut:

„13.   DER SICHERHEITSRAT DER KOMMISSION

Es wird ein Sicherheitsrat der Kommission eingesetzt. Er besteht aus dem Generaldirektor für Personal und Verwaltung, der den Vorsitz führt, einem Mitglied des Kabinetts des für Sicherheitsfragen zuständigen Kommissionsmitglieds, einem Mitglied des Kabinetts des Präsidenten, dem Stellvertretenden Generalsekretär, der der Gruppe für Krisenmanagement der Kommission vorsitzt, den Generaldirektoren des Juristischen Dienstes, der Generaldirektion Außenbeziehungen, der Generaldirektion Justiz, Freiheit und Sicherheit, der Gemeinsamen Forschungsstelle, der Generaldirektion Informatik und des Internen Auditdienstes sowie dem Direktor der Direktion Sicherheit der Kommission oder deren Vertreter. Andere Kommissionsbeamte können eingeladen werden. Der Sicherheitsrat beurteilt die Sicherheitsmaßnahmen innerhalb der Kommission und legt dem für Sicherheitsfragen zuständigen Kommissionsmitglied gegebenenfalls Empfehlungen in diesem Bereich vor.“

3.

In Anlage 2 wird „des Präsidenten“ durch „des für Sicherheitsfragen zuständigen Kommissionsmitglieds“ ersetzt.

4.

In Punkt 10 Buchstabe c der Anlage 4 wird „vom Präsidenten“ durch „vom Direktor der Direktion Sicherheit der Kommission“ ersetzt.

5.

In Punkt 7 der Anlage 5 wird „Der Präsident“ durch „Das für Sicherheitsfragen zuständige Kommissionsmitglied“ ersetzt.

6.

Im gesamten Wortlaut der Sicherheitsvorschriften und der Anlagen

7.

Nach dem Erwägungsgrund 7 des Anhangs wird ein neuer Erwägungsgrund mit folgendem Wortlaut angefügt: „Diese Vorschriften lassen Artikel 286 des Vertrags und die Verordnung (EG) Nr. 45/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Dezember 2000 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Organe und Einrichtungen der Gemeinschaft und zum freien Datenverkehr unberührt.“