31993R1718

VERORDNUNG (EWG) Nr. 1718/93 DER KOMMISSION vom 30. Juni 1993 zur Festlegung des maßgebenden Tatbestands der im Sektor Saatgut verwendeten landwirtschaftlichen Umrechnungskurse

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des Rates vom 28. Dezember 1992 über die Rechnungseinheit und die im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik anzuwendenden Umrechnungskurse (1), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die mit Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 2358/71 des Rates vom 26. Oktober 1971 über die gemeinsame Marktorganisation für Saatgut (2), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3695/92 (3), eingeführte Beihilfe kann für die im Anhang der genannten Verordnung angegebenen Erzeugnisse gewährt werden.

Die Verordnung (EWG) Nr. 1546/75 der Kommission vom 18. Juni 1975 zur Bestimmung der den Anspruch auf Beihilfe für Saatgut auslösenden Voraussetzung (4), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2811/86 (5), bestimmt den für die landwirtschaftlichen Umrechnungskurse maßgebenden Tatbestand anhand von Kriterien und Rechtsvorschriften, die sich mit der Einführung einer neuen agrarmonetären Regelung durch die Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 wesentlich geändert haben. Da der wirtschaftliche Zweck seither als mit der Ernte erreicht gilt, kann dieser Tatbestand am 1. August des jeweiligen Wirtschaftsjahres als erfuellt angesehen werden. Für den Tatbestand des landwirtschaftlichen Umrechnungskurses, der auf die für Saatgut zu gewährende Erzeugerbeihilfe angewendet wird, ist also dieser Tag maßgebend.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Saatgut -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Auf die in Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 2358/71 genannte Beihilfe ist der landwirtschaftliche Umrechnungskurs anzuwenden, der am 1. August des Wirtschaftsjahres gilt, für welches die Beihilfe zu gewähren ist.

Artikel 2

Die Verordnung (EWG) Nr. 1546/75 wird aufgehoben.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am 1. Juli 1993 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 30. Juni 1993

Für die Kommission

René STEICHEN

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 387 vom 31. 12. 1992, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 246 vom 5. 11. 1971, S. 1.

(3) ABl. Nr. L 374 vom 22. 12. 1992, S. 40.

(4) ABl. Nr. L 157 vom 19. 6. 1975, S. 14.

(5) ABl. Nr. L 260 vom 12. 9. 1986, S. 8.