31993R0979

VERORDNUNG (EWG) Nr. 979/93 DER KOMMISSION vom 26. April 1993 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1496/80 über die Anmeldung der Angaben für den Zollwert und über vorzulegende Unterlagen

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1224/80 des Rates vom 28. Mai 1980 über den Zollwert der Waren (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 4046/89 (2), insbesondere auf Artikel 16,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Artikel 1

der Verordnung (EWG) Nr. 1496/80 der Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3272/88 (4), sieht unter anderem einen Vordruck D.V.1 zur Anmeldung der Angaben über den Zollwert vor.

Es ist angebracht, die in Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe a) der Verordnung (EWG) Nr. 1496/80 festgelegten Wertgrenzen zu ersetzen, unterhalb deren die Mitgliedstaaten davon absehen können, die Anmeldung der Angaben über den Zollwert zu verlangen, um der Inflation Rechnung zu tragen, die seit der letzten Berichtigung dieser Wertgrenzen zu verzeichnen ist.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollwert -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

In Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe a) der Verordnung (EWG) Nr. 1496/80 wird der Betrag "3 000 ECU" durch "5 000 ECU" ersetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 1. Mai 1993 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 26. April 1993

Für die Kommission

Christiane SCRIVENER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 134 vom 31. 5. 1980, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 388 vom 30. 12. 1989, S. 24.

(3) ABl. Nr. L 154 vom 21. 6. 1980, S. 16.

(4) ABl. Nr. L 291 vom 25. 10. 1988, S. 49.