31983R2275

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VERORDNUNG (EWG) Nr. 2275/83 DER KOMMISSION

vom 5. August 1983

zur Regelung der Einfuhr ins Vereinigte Königreich und nach Irland von bestimmten Textilwaren mit Ursprung in Macau

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3589/82 des Rates vom 23. Dezember 1982 über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern (1), insbesondere auf Artikel 11,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Artikel 11 der Verordnung (EWG) Nr. 3589/82 bestimmt, unter welchen Voraussetzungen Hoechstmengen festgesetzt werden können. Die Einfuhren in das Vereinigte Königreich von Textilwaren der Kategorie 14 B und die Einfuhren nach Irland von Textilwaren der Kategorie 71, die im Anhang aufgeführt sind, mit Ursprung in Macau, haben die in Absatz 3 dieses Artikels vorgesehene Höhe überschritten.

Nach Absatz 5 des Artikels 11 der Verordnung (EWG) Nr. 3589/82 wurde Macau am 30. Juni 1983 ein Konsultationsersuchen notifiziert.

Nach Abschluß der Konsultationen wurde vereinbart, die betroffenen Textilwaren mengenmässigen Beschränkungen für die Jahre 1983 bis 1986 zu unterwerfen.

Nach Absatz 13 des genannten Artikels wird die Einhaltung der Hoechstmenge durch ein System der doppelten Kontrolle nach Maßgabe des Anhangs VI der Verordnung (EWG) Nr. 3589/82 überwacht.

Die betreffenden zwischen dem 1. Januar 1983 und dem Inkrafttreten dieser Verordnung aus Macau ausgeführten Waren müssen von den Hoechstmengen für das Jahr 1983 abgezogen werden.

Die Festlegung dieser Hoechstmengen hindert nicht die Einfuhr von unter die Hoechstmengen fallenden Waren, die vor dem Tag des Inkrafttretens dieser Verordnung aus Macau abgesandt wurden.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Textilausschusses -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Vorbehaltlich des Artikels 2 gelten für die Einfuhren in das Vereinigte Königreich und nach Irland von Waren der im Anhang aufgeführten Warenkategorien mit Ursprung in Macau die in diesem Anhang angegebenen Hoechstmengen.

Artikel 2

(1) Waren im Sinne von Artikel 1, die vor Inkrafttreten dieser Verordnung aus Macau ins Vereinigte Königreich und nach Irland versandt und noch nicht zum freien Verkehr abgefertigt worden sind, werden zum freien Verkehr abgefertigt, sofern anhand eines Konnossements oder eines gleichwertigen Frachtpapiers nachgewiesen wird, daß sie tatsächlich vor diesem Zeitpunkt abgesandt wurden.

(2) Die ab Inkrafttreten dieser Verordnung von Macau ins Vereinigte Königreich und nach Irland versandten Waren unterliegen der doppelten Kontrolle nach Anhang VI der Verordnung (EWG) Nr. 3589/82.

(3) Alle ab 1. Januar 1983 aus Macau versandten und zum freien Verkehr abgefertigten Warenmengen werden von den festgelegten Hoechstmengen abgezogen. Diese Hoechstmengen stehen jedoch der Einfuhr der unter diese Hoechstmenge fallenden, versandten Waren nicht entgegen.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt bis zum 31. Dezember 1986.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 5. August 1983

Für die Kommission

Étienne DAVIGNON

Vizepräsident

(1) ABl. Nr. L 374 vom 31. 12. 1982, S. 106.

ANHANG

1.2.3.4.5.6.7.8 // // // // // // // // // Kate- gorie Nr. // Tarifnummer // NIMEXE- Kennziffer (1983) // Warenbezeichnung // Mit- glied- staaten // Einheiten // Jahre // Jährliche Hoechstmengen // // // // // // // // // // // // // // // // // 14 B // 61.01 B V b) 1 2 3 // 61.01-41, 42, 44, 46, 47 // Oberkleidung für Männer und Knaben: Mäntel und Umhänge, aus Geweben, für Männer und Knaben, andere als Waren der Kategorie 14 A, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen // UK // 1 000 Stück // 1983 1984 1985 1986 // 82 84 85 87 // // // // // // // // // 71 // 60.05 A II b) 1 // // Oberkleidung, Bekleidungszubehör und andere Wirkwaren, weder gummielastisch noch kautschutiert: A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör: II. andere: b) andere: 1. Säuglingskleidung; Mäd- chenkleidung bis einschließlich Handelsgrösse 86: // IRL // Tonnen // 1983 1984 1985 1986 // 5,5 5,7 5,9 6,2 // // // 60.05-06, 07, 08, 09 // Oberkleidung für Säuglinge, gewirkt, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen // // // // // // // // // // // //