31968R0785

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( 1 ) ABL . NR . 308 VOM 18 . 12 . 1967, S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 785/68 DER KOMMISSION

VOM 26 . JUNI 1968

ÜBER DIE STANDARDQUALITÄT UND DIE EINZELHEITEN FÜR DIE BERECHNUNG DES CIF-PREISES FÜR MELASSE

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG NR . 1009/67/EWG DES RATES VOM 18 . DEZEMBER 1967 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR ZUCKER ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 12 ABSATZ 6 UND ARTIKEL 13 ABSATZ 4,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

GEMÄSS ARTIKEL 12 ABSATZ 6 DER VERORDNUNG NR . 1009/67/EWG IST DIE STANDARDQUALITÄT FÜR MELASSE ZU BESTIMMEN . FERNER SIND NACH ARTIKEL 13 ABSATZ 4 DER GENANNTEN VERORDNUNG DIE EINZELHEITEN FÜR DIE BERECHNUNG DER CIF-PREISE UND FÜR DIE BERICHTIGUNG ETWAIGER QUALITÄTSUNTERSCHIEDE GEGENÜBER DER MASSGEBENDEN STANDARDQUALITÄT FESTZUSETZEN .

FÜR DEN WEITAUS ÜBERWIEGENDEN TEIL DER IN DER GEMEINSCHAFT ERZEUGTEN MELASSE KANN EIN GESAMTZUCKERGEHALT VON 48 V.H . ALS REPRÄSENTATIV ANGESEHEN WERDEN . ES IST DAHER ANGEBRACHT, ALS STANDARDQUALITÄT FÜR MELASSE EINE GESUNDE UND HANDELSÜBLICHE QUALITÄT MIT EINEM GESAMTZUCKERGEHALT VON 48 V.H . ZU WÄHLEN UND FÜR DIE VORGESEHENEN UMRECHNUNGEN DER PREISE AUF DIE STANDARDQUALITÄT EINE BERICHTIGUNG UM JE EIN ACHTUNDVIERZIGSTEL FÜR JEDES VOMHUNDERT GESAMTZUCKERGEHALT VORZUSEHEN, UM DAS DIE ANGEBOTENE MELASSE VOM GESAMTZUCKERGEHALT DER STANDARDQUALITÄT ABWEICHT .

GEMÄSS DEN ABSÄTZEN 1 UND 2 DES ARTIKELS 13 DER VERORDNUNG NR . 1009/67/EWG SIND DIE GÜNSTIGSTEN EINKAUFSMÖGLICHKEITEN AUF DEM WELTMARKT FÜR MELASSE ZU ERMITTELN UND FÜR EINEN BESTIMMTEN GRENZUEBERGANGSORT ZU ERRECHNEN .

UM DEN EIGENHEITEN DES MELASSEMARKTES RECHNUNG ZU TRAGEN UND UM DEN VERARBEITENDEN INDUSTRIEN SOWIE DEM HANDEL DIE WIRTSCHAFTLICHE ORIENTIERUNG ZU ERLEICHTERN, ERSCHEINT ES ANGEZEIGT, DEN CIF-PREIS FÜR MELASSE FÜR JEDE WOCHE ZU ERMITTELN . ZU DIESEM ZWECK IST ES NOTWENDIG, DASS DIE KOMMISSION ALLE INFORMATIONEN, VON DENEN SIE DIREKT ODER ÜBER DIE MITGLIEDSTAATEN KENNTNIS ERHÄLT, BERÜCKSICHTIGT . IM INTERESSE DER OBJEKTIVITÄT UND REPRÄSENTANZ DER ZU BERECHNENDEN CIF-PREISE IST ES ERFORDERLICH, GEWISSE INFORMATIONEN BEI DER BERECHNUNG DER CIF-PREISE AUSZUSCHLIESSEN, INSBESONDERE WENN ES SICH UM NUR GERINGE MENGEN UND UM NICHT GESUNDE UND HANDELSÜBLICHE WARE HANDELT . DA ANGEBOTSPREISE VON MELASSE VIELFACH AUF ANDERE LIEFERBEDINGUNGEN ALS CIF ROTTERDAM LAUTEN, IST ES NOTWENDIG, EINE UMRECHNUNG VORZUSEHEN .

UM FÜR DIE FESTSTELLUNG DER GÜNSTIGSTEN EINKAUFSMÖGLICHKEITEN AUF DEM WELTMARKT, VOR ALLEM WENN NUR WENIGE INFORMATIONEN VORLIEGEN, FÜR DIE TATSÄCHLICHE ENTWICKLUNG DES MARKTES REPRÄSENTATIVE PREISE BERÜCKSICHTIGEN ZU KÖNNEN, IST ES ANGEBRACHT VORZUSEHEN, DASS DIE KOMMISSION EINEN DURCHSCHNITT AUS MEHREREN PREISEN ZUGRUNDE LEGEN KANN .

UM ZU VERHINDERN, DASS DER MARKT DER GEMEINSCHAFT DURCH PLÖTZLICHE UND BETRÄCHTLICHE VERÄNDERUNGEN DER ABSCHÖPFUNG GESTÖRT WIRD, DIE NICHT DIE TATSÄCHLICHEN PREISBEWEGUNGEN DES WELTMARKTS WIEDERGEBEN, IST ES ANGEBRACHT VORZUSEHEN, DASS DIE KOMMISSION UNTER BESTIMMTEN VORAUSSETZUNGEN AUSNAHMSWEISE FÜR EINE BEGRENZTE ZEIT EINEN CIF-PREIS AUF UNVERÄNDERTER HÖHE BEIBEHALTEN KANN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR ZUCKER -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

MELASSE DER STANDARDQUALITÄT IST VON FOLGENDER BESCHAFFENHEIT :

A ) GESUND UND HANDELSÜBLICH .

B ) 48 V.H . GESAMTZUCKERGEHALT .

ARTIKEL 2

DIE KOMMISSION ERMITTELT DEN CIF-PREIS FÜR MELASSE FÜR JEDE WOCHE UNTER ZUGRUNDELEGUNG DER GÜNSTIGSTEN EINKAUFSMÖGLICHKEITEN AUF DEM WELTMARKT . DIESE WERDEN NACH MASSGABE DER ARTIKEL 3 BIS 7 FESTGESTELLT .

ARTIKEL 3

BEI DER FESTSTELLUNG DER GÜNSTIGSTEN EINKAUFSMÖGLICHKEITEN AUF DEM WELTMARKT WERDEN ALLE INFORMATIONEN ÜBER

1 . ANGEBOTE AUF DEM WELTMARKT,

2 . AUF WICHTIGEN MÄRKTEN IN DRITTEN LÄNDERN FESTGESTELLTE PREISE,

3 . IM INTERNATIONALEN HANDELSVERKEHR GETÄTIGTE VERKAUFSABSCHLÜSSE

BERÜCKSICHTIGT, VON DENEN DIE KOMMISSION ÜBER DIE MITGLIEDSTAATEN ODER DURCH EIGENE INFORMATIONEN KENNTNIS ERHÄLT .

ARTIKEL 4

BEI DER FESTSTELLUNG DER GÜNSTIGSTEN EINKAUFSMÖGLICHKEITEN AUF DEM WELTMARKT WERDEN DIE INFORMATIONEN NICHT BERÜCKSICHTIGT, BEI DENEN

1 . ES SICH NICHT UM GESUNDE UND HANDELSÜBLICHE WARE HANDELT

ODER

2 . FÜR DEN IM ANGEBOT GENANNTEN PREIS NUR EINE GERINGE, FÜR DEN MARKT NICHT REPRÄSENTATIVE MENGE GEKAUFT WERDEN KANN

3 . DIE ALLGEMEINE PREISENTWICKLUNG ODER IHRE VORLIEGENDEN INFORMATIONEN DER KOMMISSION ANLASS GEBEN ANZUNEHMEN, DASS DER IM ANGEBOT GENANNTE PREIS NICHT REPRÄSENTATIV FÜR DIE TATSÄCHLICHE ENTWICKLUNG DES MARKTES IST .

ARTIKEL 5

( 1 ) NICHT FÜR CIF ROTTERDAM GELTENDE PREISE WERDEN BERICHTIGT .

( 2 ) BEI DER BERICHTIGUNG WERDEN INSBESONDERE DIE UNTERSCHIEDE ZWISCHEN DEN FRACHTKOSTEN BERÜCKSICHTIGT, DIE SICH EINERSEITS VOM VERLADUNGSHAFEN BIS ZUM BESTIMMUNGSHAFEN UND ANDERERSEITS VOM VERLADUNGSHAFEN BIS ROTTERDAM ERGEBEN .

ARTIKEL 6

DIE BEI DER FESTSTELLUNG DER GÜNSTIGSTEN EINKAUFSMÖGLICHKEITEN ERMITTELTEN PREISE, DIE NICHT FÜR DIE STANDARDQUALITÄT GELTEN, WERDEN JE 1 V.H . GESAMTZUCKERGEHALT UM EIN ACHTUNDVIERZIGSTEL

1 . ERHÖHT, WENN DER GESAMTZUCKERGEHALT DER BETREFFENDEN MELASSE UNTER 48 V.H . LIEGT,

2 . VERMINDERT, WENN DER GESAMTZUCKERGEHALT DER BETREFFENDEN MELASSE ÜBER 48 V.H . LIEGT .

ARTIKEL 7

BEI DER FESTSTELLUNG DER GÜNSTIGSTEN EINKAUFSMÖGLICHKEITEN AUF DEM WELTMARKT KANN EIN DURCHSCHNITT AUS MEHREREN PREISEN ZUGRUNDE GELEGT WERDEN, WENN DIESER DURCHSCHNITT ALS REPRÄSENTATIV FÜR DIE TATSÄCHLICHE ENTWICKLUNG DES MARKTES ANGESEHEN WERDEN KANN .

ARTIKEL 8

AUSNAHMSWEISE KANN FÜR EINE BEGRENZTE ZEIT EIN CIF-PREIS AUF UNVERÄNDERTER HÖHE BEIBEHALTEN WERDEN, WENN DER ANGEBOTSPREIS FÜR EINE BESTIMMTE QUALITÄT ODER FÜR EINE BESTIMMTE HERKUNFT, DER ALS GRUNDLAGE FÜR DIE VORANGEGANGENE ERMITTLUNG DES CIF-PREISES GEDIENT HAT, BEI DER DARAUFFOLGENDEN ERMITTLUNG NICHT ZUR KENNTNIS DER KOMMISSION GELANGT IST UND DIE VORLIEGENDEN ANGEBOTSPREISE, DIE NACH ANSICHT DER KOMMISSION FÜR DIE TATSÄCHLICHE MARKTTENDENZ NICHT GENÜGEND REPRÄSENTATIV SIND, ZU PLÖTZLICHEN UND BETRÄCHTLICHEN VERÄNDERUNGEN DES CIF-PREISES FÜHREN WÜRDEN .

ARTIKEL 9

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG NACH DEM TAG IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL, DEN 26 . JUNI 1968

FÜR DIE KOMMISSION

DER PRÄSIDENT

JEAN REY