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Έγγραφο 32015R1607

    Durchführungsverordnung (EU) 2015/1607 der Kommission vom 24. September 2015 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 669/2009 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf verstärkte amtliche Kontrollen bei der Einfuhr bestimmter Futtermittel und Lebensmittel nichttierischen Ursprungs (Text von Bedeutung für den EWR)

    ABl. L 249 vom 25.9.2015, σ. 7 έως 13 (BG, ES, CS, DA, DE, ET, EL, EN, FR, HR, IT, LV, LT, HU, MT, NL, PL, PT, RO, SK, SL, FI, SV)

    Νομικό καθεστώς του εγγράφου Δεν ισχύει πλέον, Ημερομηνία λήξης ισχύος: 13/12/2019; Stillschweigend aufgehoben durch 32019R1793

    ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2015/1607/oj

    25.9.2015   

    DE

    Amtsblatt der Europäischen Union

    L 249/7


    DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2015/1607 DER KOMMISSION

    vom 24. September 2015

    zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 669/2009 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf verstärkte amtliche Kontrollen bei der Einfuhr bestimmter Futtermittel und Lebensmittel nichttierischen Ursprungs

    (Text von Bedeutung für den EWR)

    DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

    gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

    gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über amtliche Kontrollen zur Überprüfung der Einhaltung des Lebensmittel- und Futtermittelrechts sowie der Bestimmungen über Tiergesundheit und Tierschutz (1), insbesondere auf Artikel 15 Absatz 5,

    in Erwägung nachstehender Gründe:

    (1)

    Die Verordnung (EG) Nr. 669/2009 der Kommission (2) enthält Bestimmungen über verstärkte amtliche Kontrollen, die bei der Einfuhr der in Anhang I der genannten Verordnung aufgelisteten Futtermittel und Lebensmittel nicht tierischen Ursprungs (im Folgenden die „Liste“) an den Orten des Eingangs in die in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 aufgeführten Gebiete vorzunehmen sind.

    (2)

    Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EG) Nr. 669/2009 wird die Liste regelmäßig — und zwar mindestens vierteljährlich — aktualisiert, wobei zumindest Daten aus den in diesem Artikel genannten Quellen heranzuziehen sind.

    (3)

    Die Häufigkeit und Relevanz der im Rahmen des Schnellwarnsystems für Lebens- und Futtermittel gemeldeten jüngsten Lebensmittelvorfälle, die Ergebnisse der vom Lebensmittel- und Veterinäramt in Drittländern durchgeführten Auditbesuche sowie die vierteljährlichen Berichte über Sendungen mit Lebens- und Futtermitteln nicht tierischen Ursprungs, die die Mitgliedstaaten der Kommission gemäß Artikel 15 der Verordnung (EG) Nr. 669/2009 vorlegen, machen deutlich, dass die Liste geändert werden sollte.

    (4)

    Insbesondere für Sendungen von Erdnüssen und daraus hergestellten Erzeugnissen mit Ursprung in Gambia und Himbeeren mit Ursprung in Serbien deuten die entsprechenden Informationsquellen auf neue Risiken hin, die die Einführung verstärkter amtlicher Kontrollen erfordern. Für solche Sendungen sollte daher ein Eintrag in die Liste aufgenommen werden.

    (5)

    Außerdem sollten bei dieser Änderung die Einträge für diejenigen Waren gestrichen werden, für die die vorhandenen Informationen ein insgesamt zufriedenstellendes Maß an Übereinstimmung mit den relevanten Sicherheitsanforderungen in den Rechtsvorschriften der Union belegen und für die verstärkte amtliche Kontrollen somit nicht mehr gerechtfertigt sind. Die Einträge zu Weintrauben aus Usbekistan, Betelblättern aus Thailand und Minze aus Marokko sollten daher gestrichen werden.

    (6)

    Damit Einheitlichkeit und Klarheit der EU-Rechtsvorschriften gewährleistet sind, sollte Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 669/2009 durch den Wortlaut im Anhang der vorliegenden Verordnung ersetzt werden.

    (7)

    Die Verordnung (EG) Nr. 669/2009 sollte daher entsprechend geändert werden.

    (8)

    Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —

    HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

    Artikel 1

    Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 669/2009 erhält die Fassung des Anhangs der vorliegenden Verordnung.

    Artikel 2

    Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

    Sie gilt ab dem 1. Oktober 2015.

    Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

    Brüssel, den 24. September 2015

    Für die Kommission

    Der Präsident

    Jean-Claude JUNCKER


    (1)  ABl. L 165 vom 30.4.2004, S. 1.

    (2)  Verordnung (EG) Nr. 669/2009 der Kommission vom 24. Juli 2009 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf verstärkte amtliche Kontrollen bei der Einfuhr bestimmter Futtermittel und Lebensmittel nichttierischen Ursprungs und zur Änderung der Entscheidung 2006/504/EG (ABl. L 194 vom 25.7.2009, S. 11).


    ANHANG

    „ANHANG I

    Futtermittel und Lebensmittel nicht tierischen Ursprungs, die verstärkten amtlichen Kontrollen am benannten Eingangsort unterliegen

    Futtermittel bzw. Lebensmittel

    (vorgesehener Verwendungszweck)

    KN-Code (1)

    TARIC-Unterposition

    Ursprungsland

    Gefahr

    Häufigkeit von Waren- und Nämlichkeitskontrollen (%)

    Getrocknete Weintrauben

    0806 20

     

    Afghanistan (AF)

    Ochratoxin A

    50

    (Lebensmittel)

     

     

    Mandeln, in der Schale

    0802 11

     

    Australien (AU)

    Aflatoxine

    20

    Mandeln, geschält

    0802 12

     

    (Lebensmittel)

     

     

    Erdnüsse, in der Schale

    1202 41 00

     

    Brasilien (BR)

    Aflatoxine

    10

    Erdnüsse, geschält

    1202 42 00

     

    Erdnussbutter

    2008 11 10

     

    Erdnüsse, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht

    2008 11 91;

    2008 11 96;

    2008 11 98

     

    (Futtermittel und Lebensmittel)

     

     

    Spargelbohnen

    (Vigna unguiculata spp. sesquipedalis)

    ex 0708 20 00;

    ex 0710 22 00

    10

    10

    Kambodscha (KH)

    Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln (2)  (3)

    50

    Auberginen/Melanzani

    0709 30 00;

     

    ex 0710 80 95;

    72

    (Lebensmittel — frisches, gekühltes oder gefrorenes Gemüse)

     

     

    Chinesischer Sellerie (Apium graveolens)

    ex 0709 40 00;

    20

    Kambodscha (KH)

    Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln (2)  (4)

    50

    (Lebensmittel — frisch oder gekühlt)

     

     

    Brassica oleracea

    (sonstige genießbare Kohlarten der Gattung Brassica, ‚Chinesischer Brokkoli‘) (5)

    ex 0704 90 90;

    40

    China (CN)

    Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln (2)

    50

    (Lebensmittel — frisch oder gekühlt)

     

     

    Tee, auch aromatisiert

    0902

     

    China (CN)

    Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln (2)  (6)

    10

    (Lebensmittel)

     

     

    Auberginen/Melanzani

    0709 30 00;

     

    Dominikanische Republik (DO)

    Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln (2)  (7)

    10

    ex 0710 80 95

    72

    Bittergurke (Momordica charantia)

    ex 0709 99 90;

    ex 0710 80 95

    70

    70

    (Lebensmittel — frisches, gekühltes oder gefrorenes Gemüse)

     

     

    Spargelbohnen

    (Vigna unguiculata spp. sesquipedalis)

    ex 0708 20 00;

    ex 0710 22 00

    10

    10

    Dominikanische Republik (DO)

    Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln (2)  (7)

    20

    Paprika (Gemüsepaprika und andere Sorten) (Capsicum spp.)

    0709 60 10;

     

    ex 0709 60 99

    20

    (Lebensmittel — frisches, gekühltes oder gefrorenes Gemüse)

    0710 80 51;

     

    ex 0710 80 59

    20

    Erdbeeren (frisch)

    0810 10 00

     

    Ägypten (EG)

    Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln (2)  (8)

    10

    (Lebensmittel)

     

     

    Paprika (Gemüsepaprika und andere Sorten) (Capsicum spp.)

    0709 60 10;

     

    Ägypten (EG)

    Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln (2)  (9)

    10

    ex 0709 60 99;

    20

    (Lebensmittel — frisches, gekühltes oder gefrorenes Gemüse)

    0710 80 51;

     

    ex 0710 80 59

    20

    Erdnüsse, in der Schale

    1202 41 00

     

    Gambia (GM)

    Aflatoxine

    50

    Erdnüsse, geschält

    1202 42 00

     

    Erdnussbutter

    2008 11 10

     

    Erdnüsse, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht

    2008 11 91;

    2008 11 96;

    2008 11 98

     

    (Futtermittel und Lebensmittel)

     

     

    Betelblätter (Piper betle L.)

    ex 1404 90 00;

    10

    Indien (IN)

    Salmonellen (10)

    50

    (Lebensmittel)

     

     

    Sesamsamen

    1207 40 90

     

    Indien (IN)

    Salmonellen (10)

    20

    (Lebensmittel — frisch oder gekühlt)

     

     

    Capsicum annuum, ganz

    0904 21 10

     

    Indien (IN)

    Aflatoxine

    20

    Capsicum annuum, gemahlen oder sonst zerkleinert

    ex 0904 22 00

    10

    getrocknete Früchte der Gattung Capsicum, ganz, ausgenommen Gemüsepaprika (Capsicum annuum)

    0904 21 90

     

    Muskatnuss

    (Myristica fragrans)

    0908 11 00;

    0908 12 00

     

    (Lebensmittel — getrocknete Gewürze)

     

     

    Enzyme; zubereitete Enzyme

    3507

     

    Indien (IN)

    Chloramphenicol

    50

    (Futtermittel und Lebensmittel)

     

     

    Muskatnuss

    (Myristica fragrans)

    0908 11 00;

    0908 12 00

     

    Indonesien (ID)

    Aflatoxine

    20

    (Lebensmittel — getrocknete Gewürze)

     

     

    Erbsen (mit Hülsen)

    ex 0708 10 00

    40

    Kenia (KE)

    Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln (2)  (11)

    10

    (Lebensmittel — frisch oder gekühlt)

     

     

    Tafeltrauben

    0806 10 10

     

    Peru (PE)

    Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln (2)  (12)

    10

    (Lebensmittel — frisch)

     

     

    Himbeeren

    0811 20 31;

     

    Serbien (RS)

    Norovirus

    10

    (Lebensmittel — gefroren)

    ex 0811 20 11;

    ex 0811 20 19

    10

    10

    Wassermelonenkerne (Egusi, Citrullus lanatus) und daraus hergestellte Erzeugnisse

    ex 1207 70 00;

    ex 1106 30 90;

    ex 2008 99 99

    10

    30

    50

    Sierra Leone (SL)

    Aflatoxine

    50

    (Lebensmittel)

     

     

    Erdnüsse, in der Schale

    1202 41 00

     

    Sudan (SD)

    Aflatoxine

    50

    Erdnüsse, geschält

    1202 42 00

     

    Erdnussbutter

    2008 11 10

     

    Erdnüsse, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht

    2008 11 91;

    2008 11 96;

    2008 11 98

     

    (Futtermittel und Lebensmittel)

     

     

    Paprika (außer Gemüsepaprika) (Capsicum spp.)

    ex 0709 60 99

    20

    Thailand (TH)

    Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln (2)  (13)

    10

    (Lebensmittel — frisch oder gekühlt)

     

     

    Spargelbohnen

    (Vigna unguiculata spp. sesquipedalis)

    ex 0708 20 00;

    ex 0710 22 00

    10

    10

    Thailand (TH)

    Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln (2)  (14)

    20

    Auberginen/Melanzani

    0709 30 00;

     

    ex 0710 80 95

    72

    (Lebensmittel — frisches, gekühltes oder gefrorenes Gemüse)

     

     

    Getrocknete Aprikosen/Marillen

    0813 10 00

     

    Türkei (TR)

    Sulfite (15)

    10

    Aprikosen/Marillen, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht

    2008 50 61

     

    (Lebensmittel)

     

     

    Gemüsepaprika (Capsicum annuum)

    0709 60 10;

    0710 80 51

     

    Türkei (TR)

    Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln (2)  (16)

    10

    (Lebensmittel — frisches, gekühltes oder gefrorenes Gemüse)

     

     

    Weinblätter (Traubenblätter)

    ex 2008 99 99

    11; 19

    Türkei (TR)

    Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln (2)  (17)

    50

    (Lebensmittel)

     

     

    Pistazien, in der Schale

    0802 51 00

     

    Vereinigte Staaten (US)

    Aflatoxine

    20

    Pistazien, geschält

    0802 52 00

     

    (Lebensmittel)

     

     

    Getrocknete Aprikosen/Marillen

    0813 10 00

     

    Usbekistan (UZ)

    Sulfite (15)

    50

    Aprikosen/Marillen, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht

    2008 50 61

     

    (Lebensmittel)

     

     

    Korianderblätter

    ex 0709 99 90

    72

    Vietnam (VN)

    Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln (2)  (18)

    50

    Basilikum (Ocimum basilicum) und indisches Basilikum (Ocimum tenuiflorum)

    ex 1211 90 86;

    ex 2008 99 99

    20

    75

    Minze

    ex 1211 90 86;

    ex 2008 99 99

    30

    70

    Petersilie

    ex 0709 99 90

    40

    (Lebensmittel — frische oder gekühlte Kräuter)

     

     

    Okra

    ex 0709 99 90

    20

    Vietnam (VN)

    Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln (2)  (18)

    50

    Paprika (außer Gemüsepaprika) (Capsicum spp.)

    ex 0709 60 99

    20

    (Lebensmittel — frisch oder gekühlt)

     

     

    Pitahaya (Drachenfrucht)

    ex 0810 90 20

    10

    Vietnam (VN)

    Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln (2)  (18)

    20

    (Lebensmittel — frisch oder gekühlt)

     

     


    (1)  Sind nur bestimmte Erzeugnisse mit demselben KN-Code Kontrollen zu unterziehen und ist dieser Code nicht weiter unterteilt, so wird der KN-Code mit dem Zusatz ‚ex‘ wiedergegeben.

    (2)  Rückstände mindestens von solchen Pestiziden, die in dem gemäß Artikel 29 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Februar 2005 über Höchstgehalte an Pestizidrückständen in oder auf Lebens- und Futtermitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs und zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates (ABl. L 70 vom 16.3.2005, S. 1) verabschiedeten Kontrollprogramm aufgeführt sind und mit Multirückstandsmethoden auf der Grundlage von GC-MS und LC-MS analysiert werden können (Pestizide lediglich in/auf Erzeugnissen pflanzlichen Ursprungs zu überwachen).

    (3)  Rückstände von Chlorbufam.

    (4)  Rückstände von Phenthoat.

    (5)  Gemüsekohl der Gattung Brassica oleracea L. convar. Botrytis (L) Alef var. Italica Plenck, cultivar alboglabra. Auch als ‚Kai-Lan‘, ‚Gai-Lan‘, ‚Gailan‘, ‚Kailan‘ und ‚Chinese bare Jielan‘ bekannt.

    (6)  Trifluralin-Rückstände.

    (7)  Rückstände von Acephat, Aldicarb (Summe aus Aldicarb, seinem Sulfoxid und seinem Sulfon, ausgedrückt als Aldicarb), Amitraz (Amitraz einschließlich seiner Metaboliten, die den 2,4-Dimethylanilin-Anteil enthalten, ausgedrückt als Amitraz), Diafenthiuron, Dicofol (Summe aus p, p′- und o,p′-Isomeren), Dithiocarbamaten (Dithiocarbamate, ausgedrückt als CS2, einschließlich Maneb, Mancozeb, Metiram, Propineb, Thiram und Ziram) und Methiocarb (Summe aus Methiocarb und Methiocarbsulfoxid und -sulfon, ausgedrückt als Methiocarb).

    (8)  Rückstände von Hexaflumuron, Methiocarb (Summe aus Methiocarb und Methiocarbsulfoxid und -sulfon, ausgedrückt als Methiocarb), Phenthoat und Thiophanat-methyl.

    (9)  Rückstände von Dicofol (Summe aus p, p′- und o,p′-Isomeren), Dinotefuran, Folpet, Prochloraz (Summe aus Prochloraz und seinen Metaboliten, die den 2,4,6-Trichlorphenol-Anteil enthalten, ausgedrückt als Prochloraz), Thiophanat-methyl und Triforin.

    (10)  Referenzmethode EN/ISO 6579 oder eine Methode, die gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 2073/2005 der Kommission vom 15. November 2005 über mikrobiologische Kriterien für Lebensmittel (ABl. L 338 vom 22.12.2005, S. 1) anhand dieser Methode validiert wurde.

    (11)  Rückstände von Acephat und Diafenthiuron.

    (12)  Rückstände von Ethephon.

    (13)  Rückstände von Formetanat: Summe aus Formetanat und seinen Salzen, ausgedrückt als Formetanat(hydrochlorid), Prothiofos und Triforin.

    (14)  Rückstände von Acephat, Dicrotophos, Prothiofos, Quinalphos und Triforin.

    (15)  Referenzmethoden: EN 1988-1:1998, EN 1988-2:1998 oder ISO 5522:1981.

    (16)  Rückstände von Diafenthiuron, Formetanat: Summe aus Formetanat und seinen Salzen, ausgedrückt als Formetanat(hydrochlorid) und Thiophanat-methyl.

    (17)  Rückstände von Dithiocarbamaten (Dithiocarbamate, ausgedrückt als CS2, einschließlich Maneb, Mancozeb, Metiram, Propineb, Thiram und Ziram) und Metrafenon.

    (18)  Rückstände von Dithiocarbamaten (Dithiocarbamate, ausgedrückt als CS2, einschließlich Maneb, Mancozeb, Metiram, Propineb, Thiram und Ziram), Phenthoat und Quinalphos.“


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