25.6.2013   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 172/32

(1)

Die Entscheidung 2006/168/EG der Kommission vom 4. Januar 2006 zur Festlegung der Veterinärbedingungen und Veterinärbescheinigungen für die Einfuhr von Rinderembryonen in die Gemeinschaft und zur Aufhebung der Entscheidung 2005/217/EG (2) enthält in Anhang I das Verzeichnis der Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Embryonen von Hausrindern (nachstehend „Embryonen“) genehmigen müssen. Auch ist dort festgelegt, welche zusätzlichen Garantien hinsichtlich spezifischer Tierkrankheiten bestimmte in diesem Anhang aufgeführte Drittländer vorlegen müssen.

(2)

Die Entscheidung 2006/168/EG sieht auch vor, dass die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Embryonen genehmigen, die die Tiergesundheitsanforderungen in den Musterveterinärbescheinigungen in den Anhängen II, III und IV der genannten Entscheidung erfüllen.

(3)

Israel ist in Anhang I der Entscheidung 2006/168/EG als Land aufgeführt, aus dem in vivo gezeugte und in vitro erzeugte Rinderembryonen in die Union eingeführt werden dürfen. In den letzten Jahren wurden allerdings keine Einfuhren in die Union verzeichnet.

(4)

Im November 2012 meldete Israel der Weltorganisation für Tiergesundheit (OIE) die ersten Fälle von Lumpy skin disease (Dermatitis nodularis) bei Milchkühen. Im März 2013 berichtete Israel der OIE, dass sich die Krankheit vom ursprünglichen Ausbruchsherd aus weiter nach Süden und Westen ausbreitet und inzwischen mehr Milchviehbestände befallen hat.

(5)

Bei der Lumpy skin disease handelt es sich um eine Viruskrankheit, die in Anhang I der Richtlinie 92/119/EWG des Rates vom 17. Dezember 1992 mit allgemeinen Gemeinschaftsmaßnahmen zur Bekämpfung bestimmter Tierseuchen sowie besonderen Maßnahmen bezüglich der vesikulären Schweinekrankheit (3) als anzeigepflichtige Seuche aufgeführt ist. Lumpy skin disease tritt derzeit in der Union nicht auf.

(6)

Nach Artikel 4.7.14 des OIE-Gesundheitskodex für Landtiere fällt Lumpy skin disease unter Kategorie 4, in der Krankheiten oder Krankheitserreger aufgeführt sind, bei denen Studien zufolge das Risiko der Übertragung durch Embryonentransfer möglicherweise nicht vernachlässigbar ist, auch wenn die Embryonen von der Gewinnung bis zum Transfer gemäß dem Handbuch der Internationalen Gesellschaft für den Embryonentransfer (International Embryo Transfer Society) ordnungsgemäß gehandhabt werden. Die Rechtsvorschriften der Union über den Handel mit Rinderembryonen und deren Einfuhr aus Drittländern entsprechen diesem Handbuch.

(7)

Artikel 11.12.10 des OIE-Gesundheitskodex für Landtiere enthält Empfehlungen hinsichtlich der Einfuhr von Rinderembryonen und -eizellen aus Ländern, in denen Lumpy skin disease auftritt.

(8)

Bislang enthalten die Musterveterinärbescheinigungen in den Anhängen II, III und IV der Entscheidung 2006/168/EG keine Anforderungen hinsichtlich Lumpy skin disease. Daher besteht das Risiko, dass Lumpy skin disease durch die Einfuhr von Embryonen aus Drittländern, in denen die Krankheit auftritt, in die Union eingeschleppt wird.

(9)

Daher sollten Tiergesundheitsanforderungen hinsichtlich Lumpy skin disease entsprechend den Empfehlungen im OIE-Gesundheitskodex für Landtiere in die Musterveterinärbescheinigungen der Anhänge II, III und IV der Entscheidung 2006/168/EG aufgenommen werden.

(10)

Die Anhänge II, III und IV der Entscheidung 2006/168/EG sollten daher entsprechend geändert werden.

(11)

Damit Handelsstörungen vermieden werden, sollte die Verwendung von Veterinärbescheinigungen, die gemäß der Entscheidung 2006/168/EG in der Fassung vor den mit dem vorliegenden Beschluss eingeführten Änderungen ausgestellt wurden, unter bestimmten Voraussetzungen während einer Übergangsfrist zulässig sein.

(12)

Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —