ISSN 1725-2539

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 51

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

50. Jahrgang
20. Februar 2007

Inhalt

I   Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte, die in Anwendung des EG-Vertrags/Euratom-Vertrags erlassen wurden

Seite

VERORDNUNGEN

Verordnung (EG) Nr. 159/2007 der Kommission vom 19. Februar 2007 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

1

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Verordnung (EG) Nr. 160/2007 der Kommission vom 15. Februar 2007 zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur

3

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Verordnung (EG) Nr. 161/2007 der Kommission vom 15. Februar 2007 zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur

5

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Verordnung (EG) Nr. 162/2007 der Kommission vom 19. Februar 2007 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2003/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates über Düngemittel zwecks Anpassung ihrer Anhänge I und IV an den technischen Fortschritt (1)

7

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Verordnung (EG) Nr. 163/2007 der Kommission vom 19. Februar 2007 zur Festsetzung des Betrages, den die Zuckerhersteller den Zuckerrübenverkäufern als Unterschied zwischen dem Höchstbetrag der Grundabgabe und dem Betrag dieser Abgabe zu zahlen haben, für das Wirtschaftsjahr 2005/06

16

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Verordnung (EG) Nr. 164/2007 der Kommission vom 19. Februar 2007 zur Festsetzung der Produktionsabgaben im Zuckersektor für das Wirtschaftsjahr 2005/06

17

II   Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte, die in Anwendung des EG-Vertrags/Euratom-Vertrags erlassen wurden

ENTSCHEIDUNGEN UND BESCHLÜSSE

Rat

2007/117/EG

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Beschluss des Rates vom 15. Februar 2007 zur Änderung des Beschlusses vom 27. März 2000 zur Ermächtigung des Direktors von Europol, Verhandlungen über den Abschluss von Vereinbarungen mit Drittstaaten und Nicht-EU-Stellen aufzunehmen

18

Kommission

2007/118/EG

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Entscheidung der Kommission vom 16. Februar 2007 zur Festlegung von Einzelvorschriften für ein alternatives Identitätskennzeichen gemäß der Richtlinie 2002/99/EG des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2007) 422)  (1)

19

2007/119/EG

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Entscheidung der Kommission vom 16. Februar 2007 zur Änderung der Entscheidungen 2006/415/EG, 2006/416/EG und 2006/563/EG in Bezug auf das Identitätskennzeichen für frisches Geflügelfleisch (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2007) 431)  (1)

22

III   In Anwendung des EU-Vertrags erlassene Rechtsakte

IN ANWENDUNG VON TITEL V DES EU-VERTRAGS ERLASSENE RECHTSAKTE

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Gemeinsamer Standpunkt 2007/120/GASP des Rates vom 19. Februar 2007 zur Verlängerung der restriktiven Maßnahmen gegen Simbabwe

25

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Gemeinsamer Standpunkt 2007/121/GASP des Rates vom 19. Februar 2007 zur Verlängerung und Änderung des Gemeinsamen Standpunkts 2004/179/GASP betreffend restriktive Maßnahmen gegen die Führung der transnistrischen Region der Republik Moldau

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Berichtigungen

Berichtigung der Verordnung (EG) Nr. 135/2007 der Kommission vom 13. Februar 2007 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse mit Ausnahme der für die Verarbeitungserzeugnisse mit Zusatz von Zucker gewährten Ausfuhrerstattungen (vorläufig haltbar gemachte Kirschen, geschälte Tomaten/Paradeiser, haltbar gemachte Kirschen, zubereitete Haselnüsse, gewisse Orangensäfte) (ABl. L 42 vom 14.2.2007)

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(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE