ISSN 1725-2539

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 183

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

47. Jahrgang
20. Mai 2004

Inhalt

I   Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

Seite

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Verordnung (EG) Nr. 997/2004 des Rates vom 17. Mai 2004 zur Änderung der Entscheidung Nr. 2730/2000/EGKS der Kommission betreffend die Einfuhren von Koks aus Steinkohle in Stücken mit einem Durchmesser von mehr als 80 mm mit Ursprung in der Volksrepublik China und zur Einstellung der Interimsüberprüfung betreffend die mit dieser Entscheidung eingeführten Antidumpingmaßnahmen

1

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Verordnung (EG) Nr. 998/2004 des Rates vom 17. Mai 2004 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 950/2001 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter Aluminiumfolien mit Ursprung in der Volksrepublik China und Russland

4

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Verordnung (EG) Nr. 999/2004 des Rates vom 17. Mai 2004 über die Anwendung der Verordnung (EG) Nr. 1531/2002 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Farbfernsehempfangsgeräten mit Ursprung in der Volksrepublik China, der Republik Korea, Malaysia und Thailand und zur Einstellung des Verfahrens betreffend die Einfuhren von Farbfernsehempfangsgeräten mit Ursprung in Singapur

7

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Verordnung (EG) Nr. 1000/2004 der Kommission vom 18. Mai 2004 zur Annahme von Verpflichtungsangeboten im Zusammenhang mit dem Antidumpingverfahren betreffend die Einfuhren bestimmter kornorientierter Bleche aus Silicium-Elektrostahl mit einer Breite von mehr als 500 mm mit Ursprung in der Russischen Föderation und zur zollamtlichen Erfassung der genannten Einfuhren

10

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Verordnung (EG) Nr. 1001/2004 der Kommission vom 18. Mai 2004 zur Annahme von Verpflichtungsangeboten im Zusammenhang mit dem Antidumpingverfahren betreffend die Einfuhren von Ammoniumnitrat mit Ursprung in der Russischen Föderation und der Ukraine sowie zur zollamtlichen Erfassung der genannten Einfuhren

13

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Verordnung (EG) Nr. 1002/2004 der Kommission vom 18. Mai 2004 zur Annahme von Verpflichtungsangeboten im Zusammenhang mit dem Antidumpingverfahren betreffend die Einfuhren von Kaliumchlorid mit Ursprung in der Republik Belarus, der Russischen Föderation und der Ukraine und zur Einleitung der zollamtlichen Erfassung der Einfuhren mit Ursprung in der Republik Belarus und der Russischen Föderation

16

Verordnung (EG) Nr. 1003/2004 der Kommission vom 19. Mai 2004 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

20

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Verordnung (EG) Nr. 1004/2004 der Kommission vom 18. Mai 2004 zur Festsetzung von Durchschnittswerten je Einheit für die Ermittlung des Zollwerts bestimmter verderblicher Waren

22

Verordnung (EG) Nr. 1005/2004 der Kommission vom 19. Mai 2004 über eine besondere Interventionsmaßnahme von Hafer aus Finnland und Schweden

28

Verordnung (EG) Nr. 1006/2004 der Kommission vom 19. Mai 2004 zur Bestimmung des Umfangs, in welchem den Anträgen auf Einfuhrlizenzen für das gemäß der Verordnung (EG) Nr. 780/2003 vorgesehene Unterkontingent II für gefrorenes Rindfleisch stattgegeben werden kann

31

Verordnung (EG) Nr. 1007/2004 der Kommission vom 19. Mai 2004 zur Änderung der im Sektor Reis geltenden Einfuhrzölle

32

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Verordnung (EG) Nr. 1008/2004 der Kommission vom 19. Mai 2004 zur Einführung eines vorläufigen Antisubventionszolls auf die Einfuhren bestimmter Graphitelektrodensysteme mit Ursprung in Indien

35

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Verordnung (EG) Nr. 1009/2004 der Kommission vom 19. Mai 2004 zur Einführung eines vorläufigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter Graphitelektrodensysteme mit Ursprung in Indien

61

II   Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

Rat

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2004/496/EG:
Beschluss des Rates vom 17. Mai 2004 über den Abschluss eines Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Vereinigten Staaten von Amerika über die Verarbeitung von Fluggastdatensätzen und deren Übermittlung durch die Fluggesellschaften an das Bureau of Customs and Border Protection des United States Department of Homeland Security

83

Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Vereinigten Staaten von Amerika über die Verarbeitung von Fluggastdatensätzen und deren Übermittlung durch die Fluggesellschaften an das Bureau of Customs and Border Protection des United States Department of Homeland Security

84

Kommission

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2004/497/EG:
Beschluss der Kommission vom 17. Mai 2004 zur Aufhebung der Entscheidung Nr. 303/96/EGKS zur Annahme einer Verpflichtung im Zusammenhang mit den Einfuhren bestimmter kornorientierter Elektrobleche mit Ursprung in Russland in die Gemeinschaft

86

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2004/498/EG:
Beschluss der Kommission vom 18. Mai 2004 zur Annahme eines Verpflichtungsangebots im Zusammenhang mit dem Antidumpingverfahren betreffend die Einfuhren von Siliciumcarbid mit Ursprung unter anderem in der Ukraine

88

DE