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Document C:2001:343:TOC

Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften, C 343, 05. Dezember 2001


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Amtsblatt
der Europäischen Gemeinschaften
ISSN 0376-9461

C 343
44. Jahrgang
5. Dezember 2001
Ausgabe in deutscher SpracheMitteilungen und Bekanntmachungen
InformationsnummerInhaltSeite
I (Mitteilungen)
EUROPÄISCHES PARLAMENT
SITZUNGSPERIODE 2000-2001
Sitzung vom 12. März 2001
Montag, 12. März 2001
(2001/C 343/01)PROTOKOLL
ABLAUF DER SITZUNG 1
1. Wiederaufnahme der Sitzungsperiode 1
2. Nachruf 1
3. Mitteilung der Präsidentin 1
4. Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung 2
5. Zusammensetzung der Ausschüsse 2
6. Vorlage von Dokumenten 2
7. Petitionen 6
8. Schriftliche Erklärungen zur Eintragung ins Register (Artikel 51 GO) 6
9. Weiterbehandlung der Stellungnahmen und Entschließungen des Parlaments 6
10. Antrag auf Anwendung des Dringlichkeitsverfahrens (Artikel 112 GO) 7
11. Arbeitsplan 7
12. Sicherer Transport radioaktiver Stoffe (Aussprache) 9
13. WTO: ”Built-in“-Agenda (Aussprache) 9
14. GMO für Zucker * (Aussprache) 10
15. Information und Kommunikation (Aussprache) 10
16. Schiffbausektor (Aussprache) 11
17. Tagesordnung der nächsten Sitzung 11
18. Schluss der Sitzungsperiode 11
ANWESENHEITSLISTE 12
ERGEBNISSE DER NAMENTLICHEN ABSTIMMUNGEN 13
Festlegung der Tagesordnung - Dienstag - Erklärung der Kommission zu ihrem Verschlüsselungssystem für vertrauliche Informationen und ihren Beziehungen mit der Nationalen Sicherheitsagentur der Vereinigten Staaten 13
Änderung der Tagesordnung - Donnerstag - Wasserwirtschaft 14
SITZUNGSPERIODE 2001-2002
Sitzungen vom 13. bis 15. März 2001
Dienstag, 13. März 2001
(2001/C 343/02)PROTOKOLL
ABLAUF DER SITZUNG 15
1. Eröffnung der Sitzungsperiode 15
2. Eröffnung der Sitzung 15
3. Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung 15
4. Vorlage von Dokumenten 15
5. Dringlichkeitsdebatte (eingereichte Entschließungsanträge) 16
6. Beschluss über die Dringlichkeit 18
7. Tagesordnung 18
8. Sanktionen für Beförderungsunternehmen, die Drittstaatsangehörige ohne Dokumente in Mitgliedstaaten verbringen * (Aussprache) 19
9. Vorübergehender Schutz im Falle eines Massenzustroms von Vertriebenen * (Aussprache) 19
10. Prüfung von Visumanträgen / Grenzkontrollen * - Reisefreiheit für bestimmte Drittstaatsangehörige * - Gegenseitige Anerkennung von Entscheidungen zur Rückführung von Drittstaatsangehörigen * (Aussprache) 20
11. Begrüßung 20
12. Europäisches Netz für Kriminalprävention * (Aussprache) 20
ABSTIMMUNGSSTUNDE
13. GMO für Zucker * (Abstimmung) 21
14. Sanktionen für Beförderungsunternehmen, die Drittstaatsangehörige ohne Dokumente in Mitgliedstaaten verbringen * (Abstimmung) 21
15. Vorübergehender Schutz im Falle eines Massenzustroms von Vertriebenen * (Abstimmung) 22
16. Prüfung von Visumsanträgen / Grenzkontrollen * (Abstimmung) 22
17. Reisefreiheit für bestimmte Drittstaatsangehörige * (Abstimmung) 23
18. Gegenseitige Anerkennung von Entscheidungen zur Rückführung von Drittstaatsangehörigen * (Abstimmung) 23
19. Sicherer Transport radioaktiver Stoffe (Abstimmung) 23
20. WTO: ”Built-in“-Agenda (Abstimmung) 24
ENDE DER ABSTIMMUNGSSTUNDE
21. Einigung über die Reform der Regelung für internationale Spielerwechsel im Fußball (Mitteilung der Kommission) 26
22. Beweisaufnahme in Zivil- und Handelssachen * (Aussprache) 27
23. Betrugsbekämpfung: Jahresbericht 1999 (Aussprache) 27
24. Zugang der Öffentlichkeit zu Umweltinformationen ***I (Aussprache) 27
25. Fragestunde (Anfragen an die Kommission) 28
26. Schadstoffemissionen von Großfeuerungsanlagen ***II (Aussprache) 29
27. Emissionshöchstmengen für bestimmte Luftschadstoffe ***II (Aussprache) 29
28. Umweltinspektionen ***II (Aussprache) 30
29. Heizanlagen für Kfz und Kfz-Anlagen ***II (Aussprache) 30
30. Energieeffizienz (Aussprache) 30
31. Tagesordnung der nächsten Sitzung 30
32. Schluss der Sitzung 30
ANWESENHEITSLISTE 31
ERGEBNISSE DER NAMENTLICHEN ABSTIMMUNGEN 32
GMO für Zucker - Bericht Daul A5-0081/2001 - Vorschlag der Kommission 32
Bericht Daul A5-0081/2001 - legislative Entschließung 33
Sanktionen für Beförderungsunternehmen, die Drittstaatsangehörige ohne Dokumente in Mitgliedstaaten bringen - Bericht Kirkhope A5-0069/2001 - Änderungsantrag 5 35
Bericht Kirkhope A5-0069/2001 - Änderungsanträge 10, 11 und 13 (identisch) 36
Bericht Kirkhope A5-0069/2001 - Änderungsantrag 12 37
Vorübergenhender Schutz im Falle eines Massenzustroms von Vertriebenen Bericht Wiebenga A5-0077/2001 - Änderungsantrag 22 39
Bericht Wiebenga A5-0077/2001 - Änderungsantrag 38 40
Bericht Wiebenga A5-0077/2001 - Änderungsantrag 39 42
Bericht Wiebenga A5-0077/2001 - Änderungsantrag 40 43
Bericht Wiebenga A5-0077/2001 - Änderungsantrag 42 44
Bericht Wiebenga A5-0077/2001 - Änderungsantrag 43 46
Bericht Wiebenga A5-0077/2001 - Vorschlag der Kommission 47
Sicherer Transport radioaktiver Stoffe - Bericht Hatzidakis A5-0040/2001 - Entschließung 49
WTO: ”Built-in“-Agenda - Bericht Schwaiger A5-0076/2001 - Änderungsantrag 36 50
Bericht Schwaiger A5-0076/2001 - Änderungsantrag 10 51
Bericht Schwaiger A5-0076/2001 - Änderungsantrag 39 53
Bericht Schwaiger A5-0076/2001 - Ziffer 20 54
Bericht Schwaiger A5-0076/2001 - Änderungsantrag 42, 1. Teil 56
Bericht Schwaiger A5-0076/2001 - Änderungsantrag 42, 2. Teil 57
Bericht Schwaiger A5-0076/2001 - Änderungsantrag 11 58
Bericht Schwaiger A5-0076/2001 - Änderungsantrag 12 60
Bericht Schwaiger A5-0076/2001 - Änderungsantrag 15, 1. Teil 61
Bericht Schwaiger A5-0076/2001 - Änderungsantrag 15, 2. Teil 62
Bericht Schwaiger A5-0076/2001 - Änderungsantrag 40 64
Bericht Schwaiger A5-0076/2001 - Entschließung 65
ANGENOMMENE TEXTE
1. GMO für Zucker *
A5-0081/2001
Vorschlag für eine Verordnung des Rates über die gemeinsame Marktorganisation für Zucker (KOM(2000) 604 - C5-0534/2000 - 2000/0250(CNS)) 67
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates über die gemeinsame Marktorganisation für Zucker (KOM(2000) 604 - C5-0534/2000 - 2000/0250(CNS)) 80
2. Sanktionen für Beförderungsunternehmen, die Drittstaatsangehörige ohne Dokumente in Mitgliedstaaten verbringen *
A5-0069/2001
Entwurf einer Richtlinie des Rates über die Harmonisierung der Sanktionen für Beförderungsunternehmen, die Staatsangehörige dritter Länder ohne die für die Einreise erforderlichen Dokumente in das Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten verbringen (10701/2000 - C5-0470/2000 - 14074/2000 - C5-0005/2001 - 2000/0822(CNS)) 81
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Entwurf einer Richtlinie des Rates über die Harmonisierung der Sanktionen für Beförderungsunternehmen, die Staatsangehörige dritter Länder ohne die für die Einreise erforderlichen Dokumente in das Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten verbringen (10701/2000 - C5-0470/2000 - 14074/2000 - C5-0005/2001 - 2000/0822(CNS)) 81
3. Vorübergehender Schutz im Falle eines Massenzustroms von Vertriebenen *
A5-0077/2001
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über Mindestnormen für die Gewährung vorübergehenden Schutzes im Falle eines Massenzustroms von Vertriebenen und Maßnahmen zur Förderung einer ausgewogenen Verteilung der Belastungen, die mit der Aufnahme dieser Personen und den Folgen dieser Aufnahme verbunden sind, auf die Mitgliedstaaten (KOM(2000) 303 - C5-0387/2000 - 2000/0127(CNS)) 82
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über Mindestnormen für die Gewährung vorübergehenden Schutzes im Falle eines Massenzustroms von Vertriebenen und Maßnahmen zur Förderung einer ausgewogenen Verteilung der Belastungen, die mit der Aufnahme dieser Personen und den Folgen dieser Aufnahme verbunden sind, auf die Mitgliedstaaten (KOM(2000) 303 - C5-0387/2000 - 2000/0127(CNS)) 89
4. Prüfung von Visumanträgen - Grenzkontrollen *
A5-0066/2001
1. Initiative der Republik Finnland im Hinblick auf die Annahme der Verordnung des Rates, mit der dem Rat Durchführungsbefugnisse im Hinblick auf bestimmte detaillierte Vorschriften und praktische Verfahren zur Prüfung von Visumanträgen vorbehalten werden (11834/2000 - C5-0559/2000 - 2000/0805(CNS)) 89
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Initiative der Republik Finnland im Hinblick auf die Annahme der Verordnung des Rates, mit der dem Rat Durchführungsbefugnisse im Hinblick auf bestimmte detaillierte Vorschriften und praktische Verfahren zur Prüfung von Visumanträgen vorbehalten werden (11834/2000 - C5-0559/2000 - 2000/0805(CNS)) 90
2. Initiative der Portugiesischen Republik im Hinblick auf den Erlass einer Verordnung des Rates zur Übertragung von Durchführungsbefugnissen an den Rat im Hinblick auf bestimmte detaillierte Vorschriften und praktische Verfahren für die Durchführung der Grenzkontrollen und die Überwachung der Grenzen (5736/2001 - C5-0044/2001 - 2001/0802(CNS)) 90
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Initiative der Portugiesischen Republik im Hinblick auf den Erlass einer Verordnung des Rates zur Übertragung von Durchführungsbefugnissen an den Rat im Hinblick auf bestimmte detaillierte Vorschriften und praktische Verfahren für die Durchführung der Grenzkontrollen und die Überwachung der Grenzen (5736/2001 - C5-0044/2001 - 2001/0802(CNS)) 90
5. Reisefreiheit für bestimmte Drittstaatsangehörige *
A5-0075/2001
Initiative der Portugiesischen Republik im Hinblick auf den Erlass der Verordnung des Rates über den Zeitraum, in dem von der Visumpflicht befreite Staatsangehörige dritter Länder im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten Reisefreiheit genießen (8210/2000 - C5-0286/2000 - 2000/0806(CNS)) 91
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Initiative der Portugiesischen Republik im Hinblick auf den Erlass der Verordnung des Rates über den Zeitraum, in dem von der Visumpflicht befreite Staatsangehörige dritter Länder im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten Reisefreiheit genießen (8210/2000 - C5-0286/2000 - 2000/0806(CNS)) 91
6. Gegenseitige Anerkennung von Entscheidungen zur Rückführung von Drittstaatsangehörigen *
A5-0065/2001
Entwurf einer Richtlinie des Rates über die gegenseitige Anerkennung von Entscheidungen über die Rückführung von Staatsangehörigen dritter Länder (10130/2000 - C5-0398/2000 - 13968/2000 - C5-0004/2001 - 2000/0819(CNS)) 91
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Entwurf einer Richtlinie des Rates über die gegenseitige Anerkennung von Entscheidungen über die Rückführung von Staatsangehörigen dritter Länder (10130/2000 - C5-0398/2000 - 13968/2000 - C5-0004/2001 - 2000/0819(CNS)) 92
7. Sicherer Transport radioaktiver Stoffe in der Europäischen Union
A5-0040/2001
Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Mitteilung der Kommission über den Bericht der Ständigen Arbeitsgruppe für den sicheren Transport radioaktiver Stoffe in der Europäischen Union (KOM(1998) 155 - C4-0034/1999 - 1998/2083(COS)) 92
8. WTO: ”Built-in“-Agenda
A5-0076/2001
Entschließung mit den Empfehlungen des Parlaments an die Kommission zu den WTO-Verhandlungen im Rahmen der ”Built-in“-Agenda (2028/2001(INI)) 96
Mittwoch, 14. März 2001
(2001/C 343/03)PROTOKOLL
ABLAUF DER SITZUNG 101
1. Eröffnung der Sitzung 101
2. Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung 101
3. Follow-up von Nizza (Erklärungen mit Aussprache) 101
4. Vorbereitung des Europäischen Rates von Stockholm (23./24. März 2001) (Erklärungen mit Aussprache) 102
ABSTIMMUNGSSTUNDE
5. Börsennotierung und zu veröffentlichende Informationen (kodifizierte Fassung) ***I (Verfahren ohne Bericht) (Abstimmung) 102
6. Anwendung des Finanzinstruments ”EC Investment Partners“ ***II (Verfahren ohne Aussprache) (Abstimmung) 102
7. Umweltinspektionen ***III (Abstimmung) 103
8. Schadstoffemissionen von Großfeuerungsanlagen ***II (Abstimmung) 103
9. Emissionshöchstmengen für bestimmte Luftschadstoffe ***II (Abstimmung) 104
10. Heizanlagen für Kfz und Kfz-Anhänger ***II (Abstimmung) 104
11. Zugang der Öffentlichkeit zu Umweltinformationen ***I (Abstimmung) 104
12. Europäisches Netz für Kriminalprävention * (Abstimmung) 105
13. Beweisaufnahme in Zivil- und Handelssachen * (Abstimmung) 106
14. Information und Kommunikation (Abstimmung) 106
15. Betrugsbekämpfung: Jahresbericht 1999 (Abstimmung) 106
16. Energieeffizienz (Abstimmung) 107
ENDE DER ABSTIMMUNGSSTUNDE
17. Übermittlung von Gemeinsamen Standpunkten des Rates 108
18. Vorbereitung des Europäischen Rates von Stockholm (23./24. März 2001) (Fortsetzung der Aussprache) 109
19. Konfliktverhütung und Krisenmanagement - Lage an der Grenze zwischen Jugoslawien/Kosovo und FYROM (Erklärungen) (Aussprache) 109
20. Regulierung der europäischenWertpapiermärkte (Aussprache) 110
21. Maul- und Klauenseuche (Erklärungen mit Aussprache) 111
22. Fragestunde (Anfragen an den Rat) 111
23. Regulierung der europäischenWertpapiermärkte (Fortsetzung der Aussprache) 112
24. Europäische Wirtschaftslage (Aussprache) 112
25. Swapvereinbarungen und Forward Rate Agreements ***I (Aussprache) 112
26. Wahlunterstützung und Wahlbeobachtung durch die Europäische Union (Aussprache) 113
27. Gemeinsame Strategie für die Ukraine (Aussprache) 113
28. Organisation und Verwaltung des Internet (Aussprache) 113
29. Arbeiten im Rahmen der AKP-EU 2000 (Aussprache) 113
30. Tagesordnung der nächsten Sitzung 114
31. Schluss der Sitzung 114
ANWESENHEITSLISTE 115
ERGEBNISSE DER NAMENTLICHEN ABSTIMMUNGEN 116
Umweltinspektionen - Bericht Jackson A5-0041/2001 - Gemeinsamer Entwurf 116
Schadstoffemissionen von Großfeuerungsanlagen - Empfehlung Oomen-Ruijten A5-0068/2001 - Änderungsantrag 4 117
Empfehlung Oomen-Ruijten A5-0068/2001 - Änderungsantrag 33 118
Empfehlung Oomen-Ruijten A5-0068/2001 - Änderungsantrag 35 120
Empfehlung Oomen-Ruijten A5-0068/2001 - Änderungsantrag 36 121
Empfehlung Oomen-Ruijten A5-0068/2001 - Änderungsantrag 37 123
Empfehlung Oomen-Ruijten A5-0068/2001 - Änderungsantrag 38 124
Empfehlung Oomen-Ruijten A5-0068/2001 - Änderungsantrag 39 125
Empfehlung Oomen-Ruijten A5-0068/2001 - Änderungsantrag 40 127
Emissionshöchstmengen für bestimmte Luftschadstoffe - Empfehlung Riitta Myller A5-0067/2001 - Änderungsantrag 4 128
Empfehlung Riitta Myller A5-0067/2001 - Änderungsantrag 9 130
Empfehlung Riitta Myller A5-0067/2001 - Änderungsantrag 10, 2. Teil 131
Empfehlung Riitta Myller A5-0067/2001 - Änderungsantrag 13 (Spalte ″NH3″) 133
Zugang der Öffentlichkeit zu Umweltinformationen - Bericht Korhola A5-0074/2001 - legislative Entschließung 134
Beweisaufnahme in Zivil- und Handelssachen - Bericht Marinho A5-0073/2001 - legislative Entschließung 135
Betrugsbekämpfung: Jahresbericht 1999 - Bericht Bösch A5-0078/2001 - Ziffer 7 137
Bericht Bösch A5-0078/2001 - Ziffer 8 138
Bericht Bösch A5-0078/2001 - Ziffer 10 140
Bericht Bösch A5-0078/2001 - Änderungsantrag 1 141
Bericht Bösch A5-0078/2001 - Änderungsantrag 9 142
Bericht Bösch A5-0078/2001 - Ziffer 19 144
Energieeffizienz - Bericht Wijkman A5-0054/2001 - Ziffer 5 145
Bericht Wijkman A5-0054/2001 - Ziffer 6 147
Bericht Wijkman A5-0054/2001 - Ziffer 8 148
Bericht Wijkman A5-0054/2001 - Ziffer 26 Nummer iii 149
ANGENOMMENE TEXTE
1. Börsennotierung und zu veröffentlichende Informationen ***I (Verfahren ohne Bericht)
C5-0390/2000
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Zulassung von Wertpapieren zur amtlichen Börsennotierung und über die hinsichtlich dieser Wertpapiere zu veröffentlichenden Informationen (kodifizierte Fassung) (KOM(2000) 126 - C5-0390/2000 - 2000/0174(COD)) 152
2. Anwendung des Finanzinstruments ”EC Investment Partners“ ***II (Verfahren ohne Aussprache)
A5-0086/2001
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Gemeinsamen Standpunkt des Rates im Hinblick auf den Erlass der Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über den Abschluss und die Abwicklung der von der Kommission genehmigten Projekte im Rahmen der Verordnung (EG) Nr. 213/96 des Rates über die Anwendung des Finanzinstruments ”EC Investment Partners“ für Länder Lateinamerikas, Asiens, des Mittelmeerraums und Südafrika (12280/1/2000 - C5-0566/2000 - 2000/0034(COD)) 152
3. Umweltinspektionen ***III
A5-0041/2001
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem vom Vermittlungsausschuss gebilligten gemeinsamen Entwurf einer Empfehlung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung von Mindestkriterien für Umweltinspektionen in den Mitgliedstaaten (C5-0001/2001 - 1998/0358(COD)) 153
4. Schadstoffemissionen von Großfeuerungsanlagen ***II
A5-0068/2001
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Gemeinsamen Standpunkt des Rates im Hinblick auf den Erlass der Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Begrenzung von Schadstoffemissionen von Großfeuerungsanlagen in die Luft (11070/1/2000 - C5-0562/2000 - 1998/0225(COD)) 154
5. Emissionshöchstmengen für bestimmte Luftschadstoffe ***II
A5-0067/2001
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Gemeinsamen Standpunkt des Rates im Hinblick auf den Erlass der Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über nationale Emissionshöchstmengen für bestimmte Luftschadstoffe (10674/1/2000 - C5-0563/2000 - 1999/0067(COD)) 160
6. Heizanlagen für Kfz und Kfz-Anhänger ***II
A5-0055/2001
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Gemeinsamen Standpunkt des Rates im Hinblick auf den Erlass der Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Heizanlagen für Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger und zur Änderung der Richtlinie 70/156/EWG des Rates sowie zur Aufhebung der Richtlinie 78/548/EWG des Rates (7074/1/2000 - C5-0615/2000 - 1998/0277(COD)) 164
7. Zugang der Öffentlichkeit zu Umweltinformationen ***I
A5-0074/2001
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über den Zugang der Öffentlichkeit zu Umweltinformationen (KOM(2000) 402 - C5-0352/2000 - 2000/0169(COD)) 165
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über den Zugang der Öffentlichkeit zu Umweltinformationen (KOM(2000) 402 - C5-0352/2000 - 2000/0169(COD)) 177
8. Europäisches Netz für Kriminalprävention *
A5-0070/2001
Initiative der Französischen Republik und des Königreichs Schweden im Hinblick auf den Erlass des Beschlusses des Rates zur Einrichtung eines Europäischen Netzes für Kriminalitätsverhütung (13464/2000 - C5-0717/2000 - 2000/0824(CNS)) 178
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Initiative der Französischen Republik und des Königreichs Schweden im Hinblick auf den Erlass des Beschlusses des Rates zur Einrichtung eines Europäischen Netzes für Kriminalitätsverhütung (1364/2000 - C5-0717/2000 - 2000/0824(CNS)) 183
9. Beweisaufnahme in Zivil- und Handelssachen *
A5-0073/2001
Initiative der Bundesrepublik Deutschland im Hinblick auf den Erlass einer Verordnung des Rates über die Zusammenarbeit zwischen den Gerichten der Mitgliedstaaten auf dem Gebiet der Beweisaufnahme in Zivil- und Handelssachen (11808/2000 - C5-0519/2000 - 2000/0823(CNS)) 184
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Initiative der Bundesrepublik Deutschland im Hinblick auf den Erlass einer Verordnung des Rates über die Zusammenarbeit zwischen den Gerichten der Mitgliedstaaten auf dem Gebiet der Beweisaufnahme in Zivil- und Handelssachen (11808/2000 - C5-0519/2000 - 2000/0823(CNS)) 185
10. Information und Kommunikation
B5-0174/2001
Entschließung des Europäischen Parlaments zur Informations- und Kommunikationsstrategie der Europäischen Union 185
11. Betrugsbekämpfung: Jahresbericht 1999
A5-0078/2001
Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Jahresbericht 1999 der Kommission über den Schutz der finanziellen Interessen der Gemeinschaft und Betrugsbekämpfung (KOM(2000) 718 - C5-0066/2001 - 2001/2036(COS)) 187
12. Verbesserung der Energieeffizienz
A5-0054/2001
Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Mitteilung der Kommission an den Rat, das Europäische Parlament, den Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen - Aktionsplan zur Verbesserung der Energieeffizienz in der Europäischen Gemeinschaft (KOM(2000) 247 - C5-0567/2000 - 2000/2265(COS)) 190
Donnerstag, 15. März 2001
(2001/C 343/04)PROTOKOLL
ABLAUF DER SITZUNG 198
1. Eröffnung der Sitzung 198
2. Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung 198
3. Vorlage von Dokumenten 198
4. Begrüßung 200
5. Lebensversicherungen ***I (Aussprache) 200
6. Wasserbewirtschaftung (Aussprache) 200
7. Biotechnologieindustrie (Aussprache) 201
ABSTIMMUNGSSTUNDE
8. Swapvereinbarungen und Forward Rate Agreements ***I (Abstimmung) 202
9. Lebensversicherungen ***I (Abstimmung) 202
10. Vorbereitung des Europäischen Rates von Stockholm (23./24. März 2001) (Abstimmung) 202
11. Konfliktverhütung und Krisenmanagement (Abstimmung) 203
12. Lage an der Grenze zwischen Jugoslawien/Kosovo und FYROM (Abstimmung) 203
13. Regulierung der europäischen Wertpapiermärkte (Abstimmung) 204
14. Europäische Wirtschaftslage (Abstimmung) 204
15. Wahlunterstützung und Wahlbeobachtung durch die Europäische Union (Abstimmung) 204
16. Gemeinsame Strategie für die Ukraine (Abstimmung) 204
17. Organisation und Verwaltung des Internet (Abstimmung) 205
18. Arbeiten im Rahmen der AKP-EU (Abstimmung) 205
19. Biotechnologieindustrie (Abstimmung) 205
ENDE DER ABSTIMMUNGSSTUNDE
DRINGLICHKEITSDEBATTE
20. Zugang zu Arzneimitteln für Aids-Kranke in der Dritten Welt (Aussprache) 208
21. Lage in Afghanistan - Zerstörung des Kulturerbes (Aussprache) 208
22. Menschenrechte (Aussprache) 209
23. Unkontrollierter Handel mit leichten Waffen (Aussprache) 209
24. Katastrophen (Aussprache) 210
ENDE DER DRINGLICHKEITSDEBATTE
25. Zusammensetzung der Fraktionen 210
26. Statut der Assistenten (Aussprache) 210
ABSTIMMUNGSSTUNDE
DRINGLICHKEITSDEBATTE (einfache Mehrheit erforderlich)
27. Zugang zu Arzneimitteln für Aids-Kranke in der Dritten Welt (Abstimmung) 211
28. Lage in Afghanistan - Zerstörung des Kulturerbes (Abstimmung) 211
29. Menschenrechte: Lage in Simbabwe (Abstimmung) 211
30. Menschenrechte: Von einem Elternteil entführte Kinder (Abstimmung) 212
31. Menschenrechte: Cabinda (Abstimmung) 212
32. Menschenrechte: Lage in Kalimantan (Abstimmung) 212
33. Menschenrechte: Lage in Turkmenistan (Abstimmung) 213
34. Unkontrollierter Handel mit leichten Waffen (Abstimmung) 213
35. Katastrophen: Überschwemmungen in Mosambik (Abstimmung) 213
36. Katastrophen: Humanitäre Katastrophe in der Mongolei (Abstimmung) 214
ENDE DER DRINGLICHKEITSDEBATTE
ENDE DER ABSTIMMUNGSSTUNDE
37. Ausschussbefassung - Genehmigung zur Ausarbeitung von Berichten - Hughes-Verfahren/verstärktes Hughes-Verfahren 214
38. Schriftliche Erklärungen zur Eintragung ins Register (Artikel 51 GO) 216
39. Übermittlung der in dieser Sitzung angenommenen Texte 216
40. Zeitpunkt der nächsten Tagung 217
41. Unterbrechung der Sitzungsperiode 217
ANWESENHEITSLISTE 218
ERGEBNISSE DER NAMENTLICHEN ABSTIMMUNGEN 219
Vorbereitung des Europäischen Rates von Stockholm (23./24. März 2001) Entschließungsantrag RC B5-0175/2001 - Änderungsantrag 5 219
Entschließungsantrag RC B5-0175/2001 - Ziffer 10 220
Entschließungsantrag RCB5-0175/2001 - Ziffer 11 221
Entschließungsantrag RC B5-0175/2001 - Änderungsantrag 1 223
Entschließungsantrag RC B5-0175/2001 - Änderungsantrag 3 224
Entschließungsantrag RC B5-0175/2001 - Gesamter Text 225
Lage an der Grenze zwischen Jugoslawien/Kosovo und FYROM - Entschließung RC B5-0230/2001 Gesamter Text 227
Regulierung der europäischen Wertpapiermärkte - Entschließungsantrag B5-0173/2001 - Gesamter Text 228
Europäische Wirtschaftslage - Bericht von Wogau A5-0082/2001 - Änderungsantrag 12 229
Bericht von Wogau A5-0082/2001 - Änderungsantrag 18, 1. Teil 231
Bericht von Wogau A5-0082/2001 - Änderungsantrag 18, 2. Teil 232
Bericht von Wogau A5-0082/2001 - Ziffer 7 233
Bericht von Wogau A5-0082/2001 - Änderungsantrag 8 234
Bericht von Wogau A5-0082/2001 - Änderungsantrag 16 236
Bericht von Wogau A5-0082/2001 - Ziffer 14 237
Wahlunterstützung und Wahlbeobachtung durch die Europäische Union - Bericht Fava A5-0060/2001 - Entschließung 238
Organisation und Verwaltung des Internet - Bericht Carraro A5-0063/2001 - Entschließung 240
Biotechnologieindustrie - Bericht Purvis A5-0080/2001 - Änderungsantrag 15 241
Bericht Purvis A5-0080/2001 - Änderungsantrag 5 242
Bericht Purvis A5-0080/2001 - Ziffer 34 243
Bericht Purvis A5-0080/2001 - Änderungsantrag 6, 1. Teil 245
Bericht Purvis A5-0080/2001 - Änderungsantrag 6, 2. Teil 246
Bericht Purvis A5-0080/2001 - Ziffer 35 248
Bericht Purvis A5-0080/2001 - Ziffer 36, 1. Teil 249
Bericht Purvis A5-0080/2001 - Ziffer 36, 2. Teil 250
Bericht Purvis A5-0080/2001 - Änderungsantrag 27 252
Bericht Purvis A5-0080/2001 - Entschließung 253
Menschenrechte: Lage in Simbabwe - Entschließung RC B5-0183/2001 - Änderungsantrag 1 254
ANGENOMMENE TEXTE
1. Swapvereinbarungen und Forward Rate Agreements ***I
A5-0071/2001
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2223/96 des Rates im Hinblick auf die Neuzuordnung von Ausgleichszahlungen aufgrund von Swapvereinbarungen und Forward Rate Agreements (KOM(1999) 749 - C5-0018/2000 - 2000/0019(COD)) 256
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2223/96 des Rates im Hinblick auf die Neuzuordnung von Ausgleichszahlungen aufgrund von Swapvereinbarungen und Forward Rate Agreements (KOM(1999) 749 - C5-0018/2000 - 2000/0019(COD)) 257
2. Lebensversicherungen ***I
A5-0072/2001
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Lebensversicherungen (Neufassung) (KOM(2000) 398 - C5-0351/2000 - 2000/0162(COD)) 257
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Lebensversicherungen (Neufassung) (KOM(2000) 398 - C5-0351/2000 - 2000/0162(COD)) 257
3. Vorbereitung des Europäischen Rates von Stockholm (23./24. März 2001)
B5-0175, 0177, 0178, 0179 und 0181/2001
Entschließung des Europäischen Parlaments zu den Vorbereitungen für die Tagung des Europäischen Rates in Stockholm 258
4. Konfliktverhütung und Krisenmanagement
B5-0172/2001
Entschließung des Europäischen Parlaments zur Stärkung der Kapazitäten der Union im Bereich der Konfliktprävention und der zivilen Krisenbewältigung 261
5. Lage an der Grenze zwischen Jugoslawien/Kosovo und FYROM
B5-0230, 0231, 0232, 0233, 0234 und 0235/2001
Entschließung des Europäischen Parlaments zu den Zwischenfällen an der Grenze zwischen der Bundesrepublik Jugoslawien/Kosovo und der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien und zur Lage in der Region 263
6. Regulierung der europäischen Wertpapiermärkte
B5-0173/2001
Entschließung des Europäischen Parlaments zum Schlussbericht des Ausschusses der Weisen über die Regulierung der europäischen Wertpapiermärkte 265
7. Europäische Wirtschaftslage
A5-0082/2001
Entschließung des Europäischen Parlaments zur Europäischen Wirtschaftslage, Bericht zur Vorbereitung der Empfehlung der Kommission für die Grundzüge der Wirtschaftspolitik (2001/2008(INI)) 268
8. Wahlunterstützung und Wahlbeobachtung durch die Europäische Union
A5-0060/2001
Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Mitteilung der Kommission über Wahlunterstützung und Wahlbeobachtung durch die EU (KOM(2000) 191 - C5-0259/2000 - 2000/2137(COS)) 270
9. Gemeinsame Strategie für die Ukraine
A5-0083/2001
Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Gemeinsamen Strategie der Europäischen Union für die Ukraine (C5-0208/2000 - 2000/2116(COS)) 277
10. Organisation und Verwaltung des Internet
A5-0063/2001
Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Mitteilung der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament ”Organisation und Verwaltung des Internet - Internationale und europäische Grundsatzfragen 1998-2000“ (KOM(2000) 202 - C5-0263/2000 - 2000/2140(COS)) 286
11. Arbeiten im Rahmen der AKP-EU 2000
A5-0057/2001
Entschließung des Europäischen Parlaments zu den Arbeiten der Paritätischen Parlamentarischen Versammlung AKP-EU im Jahr 2000 (2000/2106(INI)) 289
12. Biotechnologieindustrie
A5-0080/2001
Entschließung des Europäischen Parlaments zur Zukunft der Biotechnologieindustrie (2000/2100(INI)) 292
13. Zugang zu Arzneimitteln für Aids-Kranke in der Dritten Welt
B5-0182, 0195, 0202, 0212 und 0221/2001
Entschließung des Europäischen Parlaments zum Zugang zu Arzneimitteln für HIV/Aids-Opfer in der Dritten Welt 300
14. Lage in Afghanistan - Zerstörung des Kulturerbes
B5-0184, 0196, 0203, 0213, 0219 und 0222/2001
Entschließung des Europäischen Parlaments zur Lage in Afghanistan 302
15. Menschenrechte: Lage in Simbabwe
B5-0183, 0197, 0204 und 0223/2001
Entschließung des Europäischen Parlaments zur Lage in Simbabwe 304
16. Menschenrechte: von einem Elternteil entführte Kinder
B5-0185, 0198, 0205, 0215 und 0224/2001
Entschließung des Europäischen Parlaments zu Kindern, die von einem Elternteil entführt werden 306
17. Menschenrechte: Cabinda
B5-0186, 0206, 0216 und 0225/2001
Entschließung des Europäischen Parlaments zur Entführung von portugiesischen Staatsbürgern in Cabinda 308
18. Menschenrechte: Lage in Kalimantan
B5-0187, 0199, 0207, 0217 und 0226/2001
Entschließung des Europäischen Parlaments zur Lage in Kalimantan 309
19. Menschenrechte: Lage in Turkmenistan
B5-0188, 0192, 0200 und 0208/2001
Entschließung des Europäischen Parlaments zur Lage in Turkmenistan 310
20. Unkontrollierter Handel mit leichten Waffen
B5-0189, 0201, 0209, 0218 und 0227/2001
Entschließung des Europäischen Parlaments zu der im Juli 2001 stattfindenden VN-Konferenz über alle Aspekte des illegalen Handels mit Kleinwaffen und leichten Waffen 311
21. Katastrophen: Überschwemmungen in Mosambik
B5-0176, 0190, 0210, 0220 und 0228/2001
Entschließung des Europäischen Parlaments zu den Überschwemmungen in Mosambik 313
22. Katastrophen: Humanitäre Katastrophe in der Mongolei
B5-0191, 0193, 0211 und 0229/2001
Entschließung des Europäischen Parlaments zu der humanitären Katastrophe in der Mongolei 314
Erklärung der benutzten Zeichen
*Verfahren der Konsultation
** IVerfahren der Zusammenarbeit: erste Lesung
** IIVerfahren der Zusammenarbeit: zweite Lesung
***Verfahren der Zustimmung
*** IVerfahren der Mitentscheidung: erste Lesung
*** IIVerfahren der Mitentscheidung: zweite Lesung
*** IIIVerfahren der Mitentscheidung: dritte Lesung
(Das angegebene Verfahren entspricht der von der Kommission vorgeschlagenen Rechtsgrundlage.)
Hinweis zur Abstimmungsstunde
Falls nicht anders angegeben, haben die Berichterstatter dem Präsidenten ihre Haltung zu den Änderungsanträgen schriftlich mitgeteilt.
Abkürzungen der Ausschüsse
AFETAusschuß für auswärtige Angelegenheiten, Menschenrechte, gemeinsame Sicherheit und Verteidigungspolitik
BUDGHaushaltsausschuß
CONTAusschuß für Haushaltskontrolle
LIBEAusschuß für die Freiheiten und Rechte der Bürger, Justiz und innere Angelegenheiten
ECONAusschuß für Wirtschaft und Währung
JURIAusschuß für Recht und Binnenmarkt
ITREAusschuß für Industrie, Außenhandel, Forschung und Energie
EMPLAusschuß für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten
ENVIAusschuß für Umweltfragen, Volksgesundheit und Verbraucherpolitik
AGRIAusschuß für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung
PECHAusschuß für Fischerei
RETTAusschuß für Regionalpolitik, Verkehr und Fremdenverkehr
CULTAusschuß für Kultur, Jugend, Bildung, Medien und Sport
DEVEAusschuß für Entwicklung und Zusammenarbeit
AFCOAusschuß für konstitutionelle Fragen
FEMMAusschuß für die Rechte der Frau und Chancengleichheit
PETIPetitionsausschuß
Abkürzungen der Fraktionen
PPE-DEFraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten) und europäischer Demokraten
PSEFraktion der Sozialdemokratischen Partei Europas
ELDRFraktion der Liberalen und Demokratischen Partei Europas
Verts/ALEFraktion der Grünen/Freie Europäische Allianz
GUE/NGLKonföderale Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke
UENFraktion Union für das Europa der Nationen
TDITechnische Fraktion der unabhängigen Abgeordneten - gemischte Fraktion
EDDFraktion für das Europa der Demokratien und der Unterschiede
NIfraktionslos
DE



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