(1)

Zwischen dem 1. Oktober 2017 und dem 30. Juni 2018 bestätigte und meldete Italien 45 Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5. Betroffen sind Enten, Truthühner, Perlhühner und Gallus domesticus.

(2)

Italien hat umgehend und effizient alle gemäß der Richtlinie 2005/94/EG des Rates (2) erforderlichen tiergesundheitlichen und veterinärrechtlichen Maßnahmen getroffen.

(3)

Insbesondere traf Italien Bekämpfungs-, Überwachungs- und Vorbeugungsmaßnahmen und grenzte gemäß den Durchführungsbeschlüssen (EU) 2017/1845 (3), (EU) 2017/1930 (4), (EU) 2017/1969 (5), (EU) 2017/2000 (6), (EU) 2017/2175 (7), (EU) 2017/2289 (8), (EU) 2017/2412 (9), (EU) 2018/342 (10), (EU) 2018/418 (11) und (EU) 2018/510 (12) der Kommission Schutz- und Überwachungszonen (die „regulierten Gebiete“) ab.

(4)

Italien teilte der Kommission mit, dass die notwendigen tiergesundheitlichen und veterinärrechtlichen Maßnahmen zur Eindämmung und Tilgung der Seuche für zahlreiche Marktteilnehmer nachteilige Auswirkungen hatten und diesen Einkommenseinbußen entstanden sind, die nicht für eine Finanzhilfe der Union gemäß der Verordnung (EU) Nr. 652/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates (13) in Betracht kamen.

(5)

Am 28. Januar 2019 erhielt die Kommission von Italien einen förmlichen Antrag auf Beteiligung an der Finanzierung bestimmter außergewöhnlicher Maßnahmen gemäß Artikel 220 Absatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 aufgrund der bestätigten Ausbrüche aus der Zeit zwischen dem 1. Oktober 2017 und dem 30. Juni 2018. Am 19. Februar 2019, am 28. Februar 2019, am 1. April 2019, am 30. Mai 2019 und am 12. Juni 2019 übermittelten die italienischen Behörden nähere Angaben und Belege zu ihrem Antrag.

(6)

Aufgrund der in Erwägungsgrund 3 genannten tiergesundheitlichen und veterinärrechtlichen Maßnahmen wurden die Stilllegungszeiten verlängert, die Aufstallung von Geflügel verboten und Verbringungen für alle Arten von Geflügelbetrieben in den regulierten Gebieten nach Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5 beschränkt. Die betroffenen Arten waren: Enten, Truthühner, Perlhühner und Gallus domesticus. Dies führte zu einem Produktionsverlust bei Bruteiern, Konsumeiern, lebenden Tieren und Geflügelfleisch in diesen Betrieben. Es ist daher angebracht, Verluste aufgrund vernichteter und verarbeiteter Eier sowie nicht erzeugter Tiere, längerer Aufzuchtzeiten und gekeulter Tiere auszugleichen.

(7)

Gemäß Artikel 220 Absatz 5 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 beteiligt sich die Union zu 50 % an der Finanzierung der Ausgaben Italiens für die außergewöhnlichen Marktstützungsmaßnahmen. Die Kommission sollte nach Prüfung des von Italien eingereichten Antrags für die bestätigten Ausbrüche aus der Zeit zwischen dem 1. Oktober 2017 und dem 30. Juni 2018 die Höchstmengen festsetzen, die für die Finanzierung der einzelnen außergewöhnlichen Stützungsmaßnahmen in Betracht kommen.

(8)

Um die Gefahr einer Überkompensierung zu vermeiden, sollte der Pauschalbetrag der Kofinanzierung auf technischen und wirtschaftlichen Studien oder Buchführungsunterlagen basieren und in angemessener Höhe für jedes Tier und Erzeugnis festgesetzt werden.

(9)

Um die Gefahr einer Doppelfinanzierung zu vermeiden, sollten die Verluste nicht durch staatliche Beihilfen oder Versicherungen ausgeglichen worden sein, und die in der vorliegenden Verordnung vorgesehene finanzielle Beteiligung der Union sollte auf beihilfefähige Tiere und Erzeugnisse beschränkt sein, für die kein finanzieller Beitrag der Union gemäß der Verordnung (EU) Nr. 652/2014 gewährt wurde.

(10)

Umfang und Dauer der in dieser Verordnung vorgesehenen Sondermaßnahmen sollten auf das für die Stützung des Marktes unbedingt Notwendige begrenzt sein. Die außergewöhnlichen Marktstützungsmaßnahmen sollten insbesondere nur für die Erzeugung von Eiern und Geflügel in Betrieben in den regulierten Gebieten und während der Dauer der tiergesundheitlichen und veterinärrechtlichen Maßnahmen gelten, die in den Rechtsvorschriften der Union und Italiens hinsichtlich der 45 bestätigten Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza zwischen dem 1. Oktober 2017 und dem 30. Juni 2018 festgelegt sind, sowie in den entsprechenden regulierten Gebieten.

(11)

Um Flexibilität in den Fällen zu gewährleisten, in denen die Anzahl der für Ausgleichszahlungen infrage kommenden Eier oder Tiere von den in dieser Verordnung festgesetzten, auf Schätzungen beruhenden Höchstmengen abweicht, kann die Ausgleichszahlung innerhalb bestimmter Grenzen angeglichen werden, solange der von der Union teilfinanzierte Höchstbetrag nicht überschritten wird.

(12)

Im Interesse einer wirtschaftlichen Haushaltsführung bei diesen außergewöhnlichen Marktstützungsmaßnahmen sollten nur diejenigen Zahlungen für eine Beteiligung der Union an der Finanzierung in Betracht kommen, die Italien bis spätestens 30. September 2020 an Begünstigte leistet. Artikel 5 Absatz 2 der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 907/2014 der Kommission (14) sollte keine Anwendung finden.

(13)

Um die Beihilfefähigkeit und die Vorschriftsmäßigkeit der Zahlungen sicherzustellen, sollte Italien Vorabprüfungen vornehmen.

(14)

Damit die Union ihre Finanzkontrolle vornehmen kann, sollte Italien der Kommission den Zahlungsabschluss mitteilen.

(15)

Damit die sofortige Durchführung der in dieser Verordnung festgelegten Maßnahmen durch Italien gewährleistet ist, sollte diese Verordnung am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft treten.

(16)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für die gemeinsame Organisation der Agrarmärkte —