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Document 62017TJ0556

Urteil des Gerichts (Zweite Kammer) vom 26. Juni 2018.
Staropilsen s. r. o. gegen Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum.
Unionsmarke – Nichtigkeitsverfahren – Unionswortmarke STAROPILSEN; STAROPLZEN – Ältere Unionswortmarke und ältere nationale Wortmarke STAROPRAMEN – Relatives Eintragungshindernis – Verwechslungsgefahr – Art. 8 Abs. 1 Buchst. b und Art. 53 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 (jetzt Art. 8 Abs. 1 Buchst. b und Art. 60 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung [EU] 2017/1001).
Rechtssache T-556/17.

Court reports – general – 'Information on unpublished decisions' section

Urteil des Gerichts (Zweite Kammer) vom 26. Juni 2018 – Staropilsen/EUIPO – Pivovary Staropramen (STAROPILSEN; STAROPLZEN)

(Rechtssache T‑556/17)

„Unionsmarke – Nichtigkeitsverfahren – Unionswortmarke STAROPILSEN; STAROPLZEN – Ältere Unionswortmarke und ältere nationale Wortmarke STAROPRAMEN – Relatives Eintragungshindernis – Verwechslungsgefahr – Art. 8 Abs. 1 Buchst. b und Art. 53 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 (jetzt Art. 8 Abs. 1 Buchst. b und Art. 60 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung [EU] 2017/1001)“

1. 

Unionsmarke–Definition und Erwerb der Unionsmarke–Relative Eintragungshindernisse–Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke–Gefahr der Verwechslung mit der älteren Marke–Beurteilungskriterien

(Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b)

(vgl. Rn. 15, 16, 46)

2. 

Unionsmarke–Definition und Erwerb der Unionsmarke–Relative Eintragungshindernisse–Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke–Gefahr der Verwechslung mit der älteren Marke–Beurteilung der Verwechslungsgefahr–Bestimmung der maßgeblichen Verkehrskreise–Grad der Aufmerksamkeit des Publikums

(Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b)

(vgl. Rn. 19)

3. 

Unionsmarke–Definition und Erwerb der Unionsmarke–Relative Eintragungshindernisse–Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke–Ähnlichkeit der betreffenden Marken–Beurteilungskriterien–Zusammengesetzte Marke

(Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b)

(vgl. Rn. 30, 34)

4. 

Unionsmarke–Definition und Erwerb der Unionsmarke–Relative Eintragungshindernisse–Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke–Gefahr der Verwechslung mit der älteren Marke–Wortmarke STAROPILSEN; STAROPLZEN und Wortmarken STAROPRAMEN

(Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b, und Art. 53 Abs. 1 Buchst. a)

(vgl. Rn. 50, 51)

Gegenstand

Klage gegen die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des EUIPO vom 20. Juni 2017 (Sache R 236/2017‑4) zu einem Nichtigkeitsverfahren zwischen Pivovary Staropramen und Staropilsen

Tenor

1. 

Die Klage wird abgewiesen.

2. 

Die Staropilsen s. r. o. trägt die Kosten.

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