Procedure 2017/0351/COD COM (2017) 793:
Vorschlag für eine VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Errichtung eines Rahmens für die Interoperabilität
zwischen EU-Informationssystemen (Grenzen und Visa) und zur Änderung der Entscheidung 2004/512/EG des Rates, der Verordnung
(EG) Nr. 767/2008, des Beschlusses 2008/633/JI des Rates, der Verordnung (EU) 2016/399 und der Verordnung (EU) 2017/2226
Type: Ordentliches Gesetzgebungsverfahren (COD)
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Council of the European Union
Council of the European Union
European Parliament
European Parliament
Economic and Social Committee
Economic and Social Committee
European Commission
European Commission
Steps of procedure 2017/0351/COD
Veröffentlichung im Amtsblatt
Date of publication
22/05/2019
CELEX number of the main document:
32019R0817
Signature
European Parliament & Council of the European Union European Parliament & Council of the European Union
Unterzeichnung durch den Präsidenten des EP und den Präsidenten des Rates
20/05/2019
Unterzeichnung durch den Präsidenten des EP und den Präsidenten des Rates
Unterzeichnung durch den Präsidenten des EP und den Präsidenten des Rates
05/05/2019
First reading
European Parliament European Parliament
Standpunkt des EP in erster Lesung
Standpunkt des EP in erster Lesung
16/04/2019
Parliamentary committee responsible
Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres
Rapporteur
Jeroen LENAERS
Parliamentary committee for opinion
Haushaltsausschuss
Rapporteur
Bernd KÖLMEL
Council of the European Union Council of the European Union
Erörterungen im Rat oder seiner vorbereitenden Dienststellen
Erörterungen im Rat oder seiner vorbereitenden Dienststellen
12/08/2024
Erörterungen im Rat oder seiner vorbereitenden Dienststellen
Erörterungen im Rat oder seiner vorbereitenden Dienststellen
25/07/2024
Erörterungen im Rat oder seiner vorbereitenden Dienststellen
Erörterungen im Rat oder seiner vorbereitenden Dienststellen
04/04/2024
Erörterungen im Rat oder seiner vorbereitenden Dienststellen
Erörterungen im Rat oder seiner vorbereitenden Dienststellen
02/10/2023
Erörterungen im Rat oder seiner vorbereitenden Dienststellen
Erörterungen im Rat oder seiner vorbereitenden Dienststellen
11/07/2022
Erörterungen im Rat oder seiner vorbereitenden Dienststellen
Erörterungen im Rat oder seiner vorbereitenden Dienststellen
23/08/2021
Erörterungen im Rat oder seiner vorbereitenden Dienststellen
Erörterungen im Rat oder seiner vorbereitenden Dienststellen
20/07/2021
Erörterungen im Rat oder seiner vorbereitenden Dienststellen
Erörterungen im Rat oder seiner vorbereitenden Dienststellen
06/04/2021
Erörterungen im Rat oder seiner vorbereitenden Dienststellen
Erörterungen im Rat oder seiner vorbereitenden Dienststellen
16/02/2021
Erörterungen im Rat oder seiner vorbereitenden Dienststellen
Erörterungen im Rat oder seiner vorbereitenden Dienststellen
14/09/2020
Erörterungen im Rat oder seiner vorbereitenden Dienststellen
Erörterungen im Rat oder seiner vorbereitenden Dienststellen
30/10/2019
Erörterungen im Rat oder seiner vorbereitenden Dienststellen
Erörterungen im Rat oder seiner vorbereitenden Dienststellen
10/07/2019
Billigung des Standpunkts des EP in erster Lesung durch den Rat (Annahme des Gesetzgebungsakts)
Billigung des Standpunkts des EP in erster Lesung durch den Rat (Annahme des Gesetzgebungsakts)
14/05/2019
Erörterungen im Rat oder seiner vorbereitenden Dienststellen
Erörterungen im Rat oder seiner vorbereitenden Dienststellen
03/05/2019
Erörterungen im Rat oder seiner vorbereitenden Dienststellen
Erörterungen im Rat oder seiner vorbereitenden Dienststellen
02/05/2019
Procedure:
Ordentliches Gesetzgebungsverfahren (COD)
Documents:
PE 30 2019 INIT
Erörterungen im Rat oder seiner vorbereitenden Dienststellen
Erörterungen im Rat oder seiner vorbereitenden Dienststellen
25/04/2019
Erörterungen im Rat oder seiner vorbereitenden Dienststellen
Erörterungen im Rat oder seiner vorbereitenden Dienststellen
22/03/2019
Erörterungen im Rat oder seiner vorbereitenden Dienststellen
Erörterungen im Rat oder seiner vorbereitenden Dienststellen
19/10/2018
Erörterungen im Rat oder seiner vorbereitenden Dienststellen
Erörterungen im Rat oder seiner vorbereitenden Dienststellen
15/10/2018
Erörterungen im Rat oder seiner vorbereitenden Dienststellen
Erörterungen im Rat oder seiner vorbereitenden Dienststellen
27/06/2018
Erörterungen im Rat oder seiner vorbereitenden Dienststellen
Erörterungen im Rat oder seiner vorbereitenden Dienststellen
25/06/2018
Erörterungen im Rat oder seiner vorbereitenden Dienststellen
Erörterungen im Rat oder seiner vorbereitenden Dienststellen
15/06/2018
Erörterungen im Rat oder seiner vorbereitenden Dienststellen
Erörterungen im Rat oder seiner vorbereitenden Dienststellen
23/04/2018
Erörterungen im Rat oder seiner vorbereitenden Dienststellen
Erörterungen im Rat oder seiner vorbereitenden Dienststellen
18/04/2018
Erörterungen im Rat oder seiner vorbereitenden Dienststellen
Erörterungen im Rat oder seiner vorbereitenden Dienststellen
26/02/2018
Erörterungen im Rat oder seiner vorbereitenden Dienststellen
Erörterungen im Rat oder seiner vorbereitenden Dienststellen
26/01/2018
Erörterungen im Rat oder seiner vorbereitenden Dienststellen
Erörterungen im Rat oder seiner vorbereitenden Dienststellen
19/01/2018
Erörterungen im Rat oder seiner vorbereitenden Dienststellen
Erörterungen im Rat oder seiner vorbereitenden Dienststellen
19/12/2017
Erörterungen im Rat oder seiner vorbereitenden Dienststellen
Erörterungen im Rat oder seiner vorbereitenden Dienststellen
14/12/2017
Opinions
Economic and Social Committee Economic and Social Committee
Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss
Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss
17/10/2018
Responsible body:
Fachgruppe Beschäftigung, Sozialfragen, Unionsbürgerschaft
Procedure:
Ordentliches Gesetzgebungsverfahren (COD)
Plenary session:
538
Plenary date:
17/10/2018 -
18/10/2018
Documents:
EESC 2018-04547
CELEX number of the main document:
52018AE4547
Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss
Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss
23/05/2018
Responsible body:
Fachgruppe Beschäftigung, Sozialfragen, Unionsbürgerschaft
Rapporteur:
Laure BATUT
Procedure:
Ordentliches Gesetzgebungsverfahren (COD)
Plenary session:
535
Plenary date:
23/05/2018 -
24/05/2018
Documents:
EESC 2018-00446
CELEX number of the main document:
52018AE0446
Proposal (Initial and amended)
European Commission European Commission
Annahme eines geändertern Vorschlags durch die Kommission
Annahme eines geändertern Vorschlags durch die Kommission
13/06/2018
Leading person:
Dimitris AVRAMOPOULOS
Leading service:
Generaldirektion Migration und Inneres
Joint leading person:
Julian KING
Decision mode:
Schriftliches Verfahren
Addressee for formal act:
Europäisches Parlament ; Rat der Europäischen Union
Addressee for mandatory consultation:
Europäischer Wirtschafts-und Sozialausschuss ; Europäischer Ausschuss der Regionen ; Europäischer Datenschutzbeauftragter
; Die nationalen Parlamente
Legal basis:
12016E077 -P2 ; 12016E016 -P2 ; 12016E074 ; 12016E294
Procedure:
Ordentliches Gesetzgebungsverfahren (COD)
Documents:
COM/2018/478/FINAL
CELEX number of the main document:
52018PC0478
Annahme durch die Kommission
Annahme durch die Kommission
13/12/2017
Leading person:
Dimitris AVRAMOPOULOS
Leading service:
Generaldirektion Migration und Inneres
Joint leading person:
Julian KING
Addressee for formal act:
Europäisches Parlament ; Rat der Europäischen Union
Addressee for mandatory consultation:
Europäischer Wirtschafts-und Sozialausschuss ; Europäischer Ausschuss der Regionen ; Europäischer Datenschutzbeauftragter
; Die nationalen Parlamente
Legal basis:
12016E077 ; 12016E294 ; 12016E074 ; 12016E016
Procedure:
Ordentliches Gesetzgebungsverfahren (COD)
Documents:
COM/2017/793/FINAL SWD/2017/473/FINAL SWD/2017/474/FINAL
CELEX number of the main document:
52017SC0473 ; 52017PC0793 ; 52017SC0474