31980R1380

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( 1 ) ABL . NR . L 106 VOM 29 . 4 . 1977 , S . 27 .

( 2 ) SIEHE SEITE 19 DIESES AMTSBLATTS .

( 3 ) ABL . NR . L 134 VOM 22 . 5 . 1978 , S . 40 .

( 4 ) ABL . NR . L 119 VOM 12 . 5 . 1980 , S . 1 .

( 5 ) ABL . NR . L 188 VOM 1 . 8 . 1968 , S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1380/80 DER KOMMISSION

VOM 5 . JUNI 1980

ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1054/78 IM ANSCHLUSS AN DIE FESTSETZUNG NEUER , IN DER LANDWIRTSCHAFT ANWENDBARER UMRECHNUNGSKURSE FÜR DEN BELGISCHEN FRANKEN , DEN LUXEMBURGISCHEN FRANKEN , DIE DEUTSCHE MARK UND DEN NIEDERLÄNDISCHEN GULDEN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 878/77 DES RATES VOM 26 . APRIL 1977 ÜBER DIE IN DER LANDWIRTSCHAFT ANZUWENDENDEN UMRECHNUNGSKURSE ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1366/80 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 5 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1054/78 DER KOMMISSION VOM 19 . MAI 1978 MIT DURCHFÜHRUNGSBESTIMMUNGEN ZUR VERORDNUNG ( EWG ) NR . 878/77 DES RATES ÜBER DIE IN DER LANDWIRTSCHAFT ANZUWENDENDEN UMRECHNUNGSKURSE ZUM ERSATZ DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 937/77 ( 3 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1176/80 ( 4 ), IST IN ARTIKEL 2 ABSATZ 2 BESTIMMT WORDEN , DASS ARTIKEL 4 ABSATZ 1 LETZTER UNTERABSATZ DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1134/68 DES RATES VOM 30 . JULI 1968 ZUR FESTSETZUNG DER DURCHFÜHRUNGSVORSCHRIFTEN ZUR VERORDNUNG ( EWG ) NR . 653/68 ÜBER DIE BEDINGUNGEN FÜR DIE ÄNDERUNG DES WERTES FÜR DIE GEMEINSAME AGRARPOLITIK ( 5 ) NUR GILT , SOFERN ES SICH UM SEIT DEM 11 . MAI 1980 ERFOLGTE ÄNDERUNGEN DER REPRÄSENTATIVEN KURSE HANDELT .

MIT DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1366/80 DES RATES VOM 5 . JUNI 1980 ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 878/77 ÜBER DIE IN DER LANDWIRTSCHAFT ANZUWENDENDEN UMRECHNUNGSKURSE BETREFFEND DIE DEUTSCHE MARK SOWIE DIE WÄHRUNGEN DER BENELUX-LÄNDER SIND DIE ARTIKEL 2 , 2A UND 3 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 878/77 GEÄNDERT WORDEN , UM EINMAL DIESER FESTSETZUNG DER NEUEN REPRÄSENTATIVEN KURSE FÜR DEN BELGISCHEN FRANKEN , DEN LUXEMBURGISCHEN FRANKEN , DIE DEUTSCHE MARK UND DEN NIEDERLÄNDISCHEN GULDEN , DIE GRUNDSÄTZLICH AM 1 . JUNI 1980 WIRKSAM WERDEN , UND ZUM ANDEREN EINER NEUEN AUFMACHUNG DER VERÖFFENTLICHUNG DER KURSE IM BESTREBEN UM VERWALTUNGSTECHNISCHE KLARHEIT RECHNUNG ZU TRAGEN . FOLGLICH IST DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1054/78 ZU ERGÄNZEN UND ANZUPASSEN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DER ZUSTÄNDIGEN VERWALTUNGSAUSSCHÜSSE UND DES STÄNDIGEN AGRARSTRUKTURAUSSCHUSSES -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

IN ARTIKEL 2 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1054/78 ERHÄLT ABSATZ 2 FOLGENDE FASSUNG :

" ( 2 ) ARTIKEL 4 ABSATZ 1 LETZTER UNTERABSATZ DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1134/68 GILT NUR FÜR DIE VORAUSFESTSETZUNGEN UND DIE SIE BESCHEINIGENDEN LIZENZEN BZW . TITEL , DIE GEMÄSS ARTIKEL 9 ABSATZ 1 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 193/75 ( 1 ) AUSGESTELLT WURDEN :

- BIS ZUM 22 . JUNI 1979 HINSICHTLICH DER IN ARTIKEL 2A ABSATZ 7 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 878/77 IN IHRER DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1265/79 EINGEFÜHRTEN FASSUNG FÜR DIE BETREFFENDEN ERZEUGNISSE UND MITGLIEDSTAATEN AUSGEWIESENEN REPRÄSENTATIVEN KURSE , UND ZWAR VON DEN DORT AUFGEFÜHRTEN ZEITPUNKTEN AN ;

- BIS ZUM 1 . OKTOBER 1979 HINSICHTLICH DER IN ARTIKEL 2A ABSÄTZE 3 BIS 5 , 6 UND 8 ERSTER UNTERABSATZ DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 878/77 IN IHRER DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2139/79 ( 2 ) EINGEFÜHRTEN FASSUNG FÜR DIE BETREFFENDEN ERZEUGNISSE UND MITGLIEDSTAATEN AUSGEWIESENEN REPRÄSENTATIVEN KURSE , UND ZWAR VON DEN DORT AUFGEFÜHRTEN ZEITPUNKTEN AN .

FÜR DEN FRANZÖSISCHEN FRANKEN BEGINNT JEDOCH DIE IN ARTIKEL 4 ABSATZ 1 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1134/68 GENANNTE FRIST FÜR DIE SEKTOREN MILCH UND MILCHERZEUGNISSE SOWIE RINDFLEISCH AB 1 . APRIL 1980 ;

- BIS ZUM 30 . NOVEMBER 1979 FÜR DEN IN ARTIKEL 2A ABSATZ 8 LETZTER UNTERABSATZ DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 878/77 IN IHRER MIT DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2722/79 ( 3 ) EINGEFÜHRTEN FASSUNG GENANNTEN REPRÄSENTATIVEN KURS DER DÄNISCHEN KRONE FÜR DIE BETREFFENDEN ERZEUGNISSE AB DEN DARIN ANGEGEBENEN ZEITPUNKTEN ;

- BIS ZUM 12 . DEZEMBER 1979 FÜR DIE REPRÄSENTATIVEN KURSE DER ITALIENISCHEN LIRA UND DES ENGLISCHEN PFUNDES GEMÄSS ARTIKEL 2A ABSÄTZE 4 UND 5 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 878/77 IN IHRER MIT DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2835/79 ( 4 ) EINGEFÜHRTEN FASSUNG FÜR DIE BETREFFENDEN ERZEUGNISSE AB DEN DARIN ANGEGEBENEN ZEITPUNKTEN ;

- BIS ZUM 7 . MAI 1980 FÜR DIE REPRÄSENTATIVEN KURSE DES FRANZÖSISCHEN FRANKEN UND DER ITALIENISCHEN LIRA GEMÄSS ARTIKEL 2A ABSÄTZE 3 UND 4 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 878/77 IN IHRER MIT DEN VERORDNUNGEN ( EWG ) NR . 1174/80 ( 5 ) UND ( EWG ) NR . 1175/80 ( 6 ) EINGEFÜHRTEN FASSUNG FÜR DIE BETREFFENDEN ERZEUGNISSE AB DEN DARIN ANGEGEBENEN ZEITPUNKTEN ;

- BIS ZUM 30 . MAI 1980 FÜR DIE REPRÄSENTATIVEN KURSE DES BELGISCHEN FRANKEN , DES LUXEMBURGISCHEN FRANKEN , DER DEUTSCHEN MARK UND DES NIEDERLÄNDISCHEN GULDEN GEMÄSS DEN ANHÄNGEN I , III UND VII DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 878/77 IN IHRER MIT DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1366/80 ( 7 ) EINGEFÜHRTEN FASSUNG FÜR DIE BETREFFENDEN ERZEUGNISSE AB DEN DARIN ANGEGEBENEN ZEITPUNKTEN .

( 1 ) ABL . NR . L 25 VOM 31 . 1 . 1975 , S . 10 .

( 2 ) ABL . NR . L 246 VOM 29 . 9 . 1979 , S . 76 .

( 3 ) ABL . NR . L 309 VOM 5 . 12 . 1979 , S . 9 .

( 4 ) ABL . NR . L 320 VOM 15 . 12 . 1979 , S . 58 .

( 5 ) ABL . NR . L 118 VOM 9 . 5 . 1980 , S . 44 .

( 6 ) ABL . NR . L 118 VOM 9 . 5 . 1980 , S . 45 .

( 7 ) ABL . NR . L 140 VOM 5 . 6 . 1980 , S . 19 . "

ARTIKEL 2

ARTIKEL 3 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1054/78 ERHÄLT FOLGENDE FASSUNG :

" ARTIKEL 3

( 1 ) DIE IM WEINSEKTOR GRUNDSÄTZLICH AB 16 . DEZEMBER EINES JAHRES GELTENDEN NEUEN REPRÄSENTATIVEN KURSE GELTEN IM VORAUS AB 1 . SEPTEMBER DES GLEICHEN JAHRES FÜR :

A ) DIE ANKAUFSPREISE DES ZUR DESTILLATION GELIEFERTEN WEINES UND FÜR DIE BEIHILFEBETRAEGE IM RAHMEN DER ANWENDUNG DER VORBEUGENDEN DESTILLATION GEMÄSS ARTIKEL 11 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 337/79 ;

B ) DIE ANKAUFSPREISE DES ZUR DESTILLATION GELIEFERTEN WEINES UND FÜR DIE BEIHILFEBETRAEGE IM RAHMEN DER ANWENDUNG DER DESTILLATION VON WEIN , DER ZUR HERSTELLUNG BESTIMMTER BRANNTWEINE MIT URSPRUNGSBEZEICHNUNG GEEIGNET IST , GEMÄSS ARTIKEL 13 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 337/79 ;

C ) DIE IN ARTIKEL 14 UND 14A DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 337/79 GENANNTEN BEIHILFEN ;

D ) DIE ANKAUFSPREISE BEI DER OBLIGATORISCHEN DESTILLATION VON ERZEUGNISSEN DER WEINBEREITUNG FÜR DIE PREISE DES ALKOHOLS DIESER OBLIGATORISCHEN DESTILLATION , DIE VON DER INTERVENTIONSSTELLE ZU ZAHLEN SIND , UND FÜR DEN TEIL DER DEN INTERVENTIONSSTELLEN ENTSTEHENDEN KOSTEN , DER VOM EUROPÄISCHEN AUSRICHTUNGS- UND GARANTIEFONDS FÜR DIE LANDWIRTSCHAFT , ABTEILUNG GARANTIE , FINANZIERT WIRD , IM RAHMEN DER OBLIGATORISCHEN DESTILLATION VON NEBENERZEUGNISSEN DER WEINBEREITUNG GEMÄSS ARTIKEL 39 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 337/79 ;

E ) DIE ANKAUFSPREISE DES IM RAHMEN DER ANWENDUNG DER DESTILLATION UND FÜR DIE BEIHILFEBETRAEGE VON AUS TAFELTRAUBEN STAMMENDEM WEIN GEMÄSS ARTIKEL 41 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 337/79 ZUR DESTILLATION GELIEFERTEN WEINS .

( 2 ) BEI EINER ÄNDERUNG DES REPRÄSENTATIVEN KURSES IM LAUFE DES WEINWIRTSCHAFTSJAHRES GILT DER NEUE KURS NICHT IM RAHMEN VON DESTILLATIONSMASSNAHMEN UND DER GEWÄHRUNG VON IN ABSATZ 1 GENANNTEN BEIHILFEN , WENN DIESE MASSNAHMEN VOR DEM WIRKSAMWERDEN DES NEUEN KURSES BESCHLOSSEN WURDEN . "

ARTIKEL 3

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

SIE GILT AB 1 . JUNI 1980 .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 5 . JUNI 1980

FÜR DIE KOMMISSION

FINN GUNDELACH

VIZEPRÄSIDENT