25.5.2012   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 135/1

(1)

Mit der Verordnung (EG) Nr. 815/2008 (3) gewährte die Kommission Kap Verde eine Abweichung von den Ursprungsregeln gemäß Verordnung (EWG) Nr. 2454/93. Mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 439/2011 (4) gewährte die Kommission Kap Verde eine neue Abweichung von diesen Ursprungsregeln (5). Diese Abweichung ist am 31. Dezember 2011 abgelaufen.

(2)

Mit Schreiben vom 21. November 2011 beantragte Kap Verde eine Verlängerung der abweichenden Regelung um drei Jahre, d. h. von 2012 bis 2014. Der Antrag betrifft 2 500 Tonnen Makrelenfilets, zubereitet oder haltbar gemacht, und 875 Tonnen Unechten Bonito oder Fregattmakrele, zubereitet oder haltbar gemacht.

(3)

Aufgrund der ursprünglich gewährten Jahresgesamtmengen hat sich die Lage der Fischverarbeitungsindustrie von Kap Verde in den Jahren 2008 bis 2011 spürbar verbessert. Diese Mengen brachten zudem für die handwerkliche Fischereiflotte in Kap Verde, die für dieses Land von erheblicher Bedeutung ist, einen gewissen Aufschwung mit sich. Damit dieser Aufschwung der kapverdischen Flotte jedoch das angestrebte Ausmaß erreicht, müssen die verfügbaren erhöhten Kapazitäten beibehalten werden, um die fischverarbeitenden Unternehmen Kap Verdes ausreichend mit Ursprungsrohwaren beliefern zu können.

(4)

Im Antrag wird ausgeführt, dass die Fischverarbeitungsindustrie ohne die Abweichung erhebliche Schwierigkeiten haben wird, ihre Ausfuhren in die Europäische Union aufrechtzuerhalten, was einen weiteren Ausbau der kleinen pelagischen Fangflotte Kap Verdes verhindern könnte.

(5)

Zweck der Abweichung ist es, Kap Verde ausreichend Zeit einzuräumen, um sich umzustellen und den Präferenzursprungsregeln uneingeschränkt nachzukommen. Zur Konsolidierung der im Rahmen der Bemühungen um den Aufschwung der lokalen Fischereiflotte von Kap Verde bereits erzielten Ergebnisse ist zusätzliche Zeit erforderlich.

(6)

Im Interesse einer Befristung auf den Zeitraum, den Kap Verde benötigt, bis es den Regeln uneingeschränkt nachkommen kann, sollte die Abweichung für einen Zeitraum von drei Jahren, d. h. von 2012 bis 2014 für jährlich 2 500 Tonnen Makrelenfilets, zubereitet oder haltbar gemacht, und 875 Tonnen Unechten Bonito oder Fregattmakrele, zubereitet oder haltbar gemacht, gewährt werden.

(7)

Um eine Unterbrechung der Einfuhren aus Kap Verde in die Europäische Union zu vermeiden, sollte die Abweichung rückwirkend ab 1. Januar 2012 gewährt werden.

(8)

Der Klarheit halber sollte ausdrücklich festgelegt werden, dass für die Herstellung von Makrelenfilets, zubereitet oder haltbar gemacht, und Filets von Unechtem Bonito oder Fregattmakrele, zubereitet oder haltbar gemacht, der KN-Codes 1604 15 11 und ex 1604 19 97 ausschließlich Makrele oder Unechter Bonito oder Fregattmakrele der HS-Position 0302 oder 0303 als Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft verwendet werden dürfen, damit das Filet von Makrelen, Unechtem Bonito und Fregattmakrele, zubereitet oder haltbar gemacht, für die Ausnahmeregelung in Betracht kommen.

(9)

Da der KN-Code 1604 19 98 mit Wirkung vom 1. Januar 2012 durch den KN-Code 1604 19 97 ersetzt wurde, ist es angebracht, die KN-Codes für die Erzeugnisse, für die die Abweichung gewährt wird, zu aktualisieren.

(10)

Die Verordnung (EU) Nr. 439/2011 ist daher entsprechend zu ändern.

(11)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex —

1.

Die Artikel 1 und 2 erhalten folgende Fassung:

„Artikel 1

Abweichend von den Artikeln 72, 73 und 75 bis 79 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 gelten die folgenden Waren im Einklang mit den Regeln nach den Artikeln 2, 3 und 4 der vorliegenden Verordnung als Waren mit Ursprung in Kap Verde:

Artikel 2

Die Abweichung nach Artikel 1 gilt vom 1. Januar 2011 bis 31. Dezember 2011, vom 1. Januar 2012 bis 31. Dezember 2012, vom 1. Januar 2013 bis 31. Dezember 2013 und vom 1. Januar 2014 bis 31. Dezember 2014 für Erzeugnisse, die aus Kap Verde ausgeführt und in der Europäischen Union zum zollrechtlich freien Verkehr angemeldet werden, soweit die Bedingungen von Artikel 74 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 erfüllt sind, bis zur Höhe der im Anhang für jedes eingeführte Erzeugnis angegebenen Mengen.“

2.

Der Anhang erhält die Fassung des Anhangs der vorliegenden Verordnung.