ISSN 1977-0642

doi:10.3000/19770642.L_2013.326.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 326

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

56. Jahrgang
6. Dezember 2013

Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

VERORDNUNGEN

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Verordnung (EU) Nr. 1261/2013 des Rates vom 2. Dezember 2013 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 723/2009 über den gemeinschaftlichen Rechtsrahmen für ein Konsortium für eine Europäische Forschungsinfrastruktur (ERIC)

1

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Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1262/2013 der Kommission vom 28. November 2013 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben [Puruveden Muikku (g.g.A.)]

3

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Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1263/2013 der Kommission vom 28. November 2013 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Valašský frgál (g.g.A.))

5

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Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1264/2013 der Kommission vom 3. Dezember 2013 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 474/2006 zur Erstellung der gemeinschaftlichen Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Gemeinschaft eine Betriebsuntersagung ergangen ist (1)

7

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Verordnung (EU) Nr. 1265/2013 der Kommission vom 4. Dezember 2013 über ein Fangverbot für Rotbarsch im NAFO-Gebiet 3LN für Schiffe unter der Flagge Portugals

35

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Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1266/2013 der Kommission vom 5. Dezember 2013 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Holsteiner Tilsiter (g.g.A.))

37

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Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1267/2013 der Kommission vom 5. Dezember 2013 zur 207. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit dem Al-Qaida-Netzwerk in Verbindung stehen

39

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1268/2013 der Kommission vom 5. Dezember 2013 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

41

BESCHLÜSSE

2013/714/EU

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Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. September 2013 über die Inanspruchnahme des Solidaritätsfonds der Europäischen Union gemäß Nummer 26 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 17. Mai 2006 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über die Haushaltsdisziplin und die wirtschaftliche Haushaltsführung

43

2013/715/EU

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Beschluss des Rates vom 2. Dezember 2013 zur Festlegung des im Namen der Europäischen Union auf der Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation zum Beitritt der Republik Jemen zur WTO zu vertretenden Standpunkts

44

2013/716/EU

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Durchführungsbeschluss der Kommission vom 4. Dezember 2013 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses 2011/861/EU über eine vorübergehende Ausnahmeregelung von den Ursprungsregeln in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 1528/2007 des Rates zur Berücksichtigung der besonderen Lage Kenias bei „Loins“ genannten Thunfischfilets (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2013) 8537)

45

2013/717/EU

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Durchführungsbeschluss der Kommission vom 4. Dezember 2013 zur Festsetzung der finanziellen Beteiligung der Union an den im Rahmen der Dringlichkeitsmaßnahmen zur Bekämpfung der Aviären Influenza in Deutschland im Jahr 2011 entstandenen Kosten (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2013) 8545)

47

2013/718/EU

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Durchführungsbeschluss der Kommission vom 4. Dezember 2013 zur Änderung des Anhangs I der Entscheidung 2004/211/EG hinsichtlich des Eintrags für Brasilien in der Liste von Drittländern und Teilen von Drittländern, aus denen die Einfuhr von lebenden Equiden sowie von Equidensperma, -eizellen und -embryonen in die Europäische Union zugelassen ist, zur Änderung des Anhangs II.D der Entscheidung 92/260/EWG hinsichtlich der Bedingungen für die Untersuchung auf Rotz sowie zur Änderung der Entscheidungen 92/260/EWG, 93/196/EWG und 93/197/EWG hinsichtlich bestimmter geografischer Bezeichnungen (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2013) 8553)  (1)

49

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE