Amtsblatt

der Europäischen Union

C 463

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

59. Jahrgang

13. Dezember 2016

Informationsnummer

Inhalt

Seite

II Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

2016/C 463/01

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.8260 — DCNS/SPI/DCNS Energies) (Text von Bedeutung für den EWR )

1

2016/C 463/02

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.8268 — Norinco/Delphi’s Mechatronics Business) (Text von Bedeutung für den EWR )

1

Rat der Europäischen Union

IV Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Rat der Europäischen Union

2016/C 463/03

Mitteilung für die betroffenen Personen, die den restriktiven Maßnahmen nach dem Beschluss 2010/788/GASP des Rates, geändert durch den Beschluss (GASP) 2016/2231 des Rates, und der Verordnung (EG) Nr. 1183/2005 des Rates, geändert durch die Verordnung (EU) 2016/2230 des Rates, über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Republik Kongo unterliegen

2

2016/C 463/04

Mitteilung für die betroffenen Personen, die den restriktiven Maßnahmen nach der Verordnung (EG) Nr. 1183/2005 des Rates über die Anwendung spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen Personen, die gegen das Waffenembargo betreffend die Demokratische Republik Kongo verstoßen, unterliegen

3

Rat der Europäischen Union

2016/C 463/05

Mitteilung an die Personen, die den restriktiven Maßnahmen nach dem Beschluss 2011/72/GASP des Rates und nach der Verordnung (EU) Nr. 101/2011 des Rates über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in Tunesien unterliegen

4

2016/C 463/06

Mitteilung an die betroffenen Personen, die den restriktiven Maßnahmen nach der Verordnung (EU) Nr. 101/2011 des Rates über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in Tunesien unterliegen

5

Rat der Europäischen Union

2016/C 463/07

Mitteilung an eine Person, die den restriktiven Maßnahmen nach dem Beschluss 2014/119/GASP des Rates und der Verordnung (EU) Nr. 208/2014 des Rates über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in der Ukraine unterliegt

6

Europäische Kommission

2016/C 463/08

Euro-Wechselkurs

7

Europäischer Datenschutzbeauftragter

2016/C 463/09

Zusammenfassung der Stellungnahme des Europäischen Datenschutzbeauftragten zur kohärenten Durchsetzung von Grundrechten im Zeitalter von Big Data

8

2016/C 463/10

Zusammenfassung der Stellungnahme des Europäischen Datenschutzbeauftragten zu Systemen für das Personal Information Management (PIM)

10

2016/C 463/11

Zusammenfassung der Stellungnahme des Europäischen Datenschutzbeauftragten zum zweiten Paket „Intelligente Grenzen“ der EU

14

V Bekanntmachungen

VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

Europäische Kommission

2016/C 463/12

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache M.8288 — Permira/Schustermann & Borenstein) — Für das vereinfachte Verfahren infrage kommender Fall (Text von Bedeutung für den EWR )

18

2016/C 463/13

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache M.8259 — Groupe H.I.G./Guillaume Dauphin/Ecore) — Für das vereinfachte Verfahren infrage kommender Fall (Text von Bedeutung für den EWR )

19

SONSTIGE RECHTSHANDLUNGEN

Europäische Kommission

2016/C 463/14

Mitteilung an die natürlichen Personen Pak Chun Il, Kim Song Chol, Son Jong Hyok, Kim Se Gon, Ri Won Ho, Jo Yong Chol, Kim Chol Sam, Kim Sok Chol, Chang Chang Ha, Cho Chun Ryong und Son Mun San sowie an die Organisationen Korea United Development Bank, Ilsim International Bank, Korea Daesong Bank, Singwang Economics and Trading General Corporation, Korea Foreign Technical Trade Center, Korea Pugang Trading Corporation, Korea International Chemical Joint Venture Company, DCB Finance Limited, Korea Taesong Trading Company und Korea Daesong General Trading Corporation, die mit der Durchführungsverordnung (EU) 2016/2215 der Kommission in die Liste nach Artikel 6 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 329/2007 des Rates über die Anwendung bestimmter restriktiver Maßnahmen gegen Personen, Organisationen und Einrichtungen aufgenommen wurden, die vom Sanktionsausschuss der Vereinten Nationen gemäß Ziffer 8 Buchstabe d der Resolution 1718 (2006) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen und Ziffer 8 der Resolution 2094 (2013) des Sicherheitsrates benannt werden

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DE