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Document C:2001:343:TOC

    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften, C 343, 05. Dezember 2001


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    Amtsblatt
    der Europäischen Gemeinschaften
    		ISSN 0376-9461

    C 343
    44. Jahrgang
    5. Dezember 2001
    Ausgabe in deutscher SpracheMitteilungen und Bekanntmachungen
    InformationsnummerInhaltSeite
    I (Mitteilungen)
    EUROPÄISCHES PARLAMENT
    SITZUNGSPERIODE 2000-2001
    Sitzung vom 12. März 2001
    Montag, 12. März 2001
    (2001/C 343/01)PROTOKOLL
    ABLAUF DER SITZUNG 1
    1. Wiederaufnahme der Sitzungsperiode 1
    2. Nachruf 1
    3. Mitteilung der Präsidentin 1
    4. Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung 2
    5. Zusammensetzung der Ausschüsse 2
    6. Vorlage von Dokumenten 2
    7. Petitionen 6
    8. Schriftliche Erklärungen zur Eintragung ins Register (Artikel 51 GO) 6
    9. Weiterbehandlung der Stellungnahmen und Entschließungen des Parlaments 6
    10. Antrag auf Anwendung des Dringlichkeitsverfahrens (Artikel 112 GO) 7
    11. Arbeitsplan 7
    12. Sicherer Transport radioaktiver Stoffe (Aussprache) 9
    13. WTO: ”Built-in“-Agenda (Aussprache) 9
    14. GMO für Zucker * (Aussprache) 10
    15. Information und Kommunikation (Aussprache) 10
    16. Schiffbausektor (Aussprache) 11
    17. Tagesordnung der nächsten Sitzung 11
    18. Schluss der Sitzungsperiode 11
    ANWESENHEITSLISTE 12
    ERGEBNISSE DER NAMENTLICHEN ABSTIMMUNGEN 13
    Festlegung der Tagesordnung - Dienstag - Erklärung der Kommission zu ihrem Verschlüsselungssystem für vertrauliche Informationen und ihren Beziehungen mit der Nationalen Sicherheitsagentur der Vereinigten Staaten 13
    Änderung der Tagesordnung - Donnerstag - Wasserwirtschaft 14
    SITZUNGSPERIODE 2001-2002
    Sitzungen vom 13. bis 15. März 2001
    Dienstag, 13. März 2001
    (2001/C 343/02)PROTOKOLL
    ABLAUF DER SITZUNG 15
    1. Eröffnung der Sitzungsperiode 15
    2. Eröffnung der Sitzung 15
    3. Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung 15
    4. Vorlage von Dokumenten 15
    5. Dringlichkeitsdebatte (eingereichte Entschließungsanträge) 16
    6. Beschluss über die Dringlichkeit 18
    7. Tagesordnung 18
    8. Sanktionen für Beförderungsunternehmen, die Drittstaatsangehörige ohne Dokumente in Mitgliedstaaten verbringen * (Aussprache) 19
    9. Vorübergehender Schutz im Falle eines Massenzustroms von Vertriebenen * (Aussprache) 19
    10. Prüfung von Visumanträgen / Grenzkontrollen * - Reisefreiheit für bestimmte Drittstaatsangehörige * - Gegenseitige Anerkennung von Entscheidungen zur Rückführung von Drittstaatsangehörigen * (Aussprache) 20
    11. Begrüßung 20
    12. Europäisches Netz für Kriminalprävention * (Aussprache) 20
    ABSTIMMUNGSSTUNDE
    13. GMO für Zucker * (Abstimmung) 21
    14. Sanktionen für Beförderungsunternehmen, die Drittstaatsangehörige ohne Dokumente in Mitgliedstaaten verbringen * (Abstimmung) 21
    15. Vorübergehender Schutz im Falle eines Massenzustroms von Vertriebenen * (Abstimmung) 22
    16. Prüfung von Visumsanträgen / Grenzkontrollen * (Abstimmung) 22
    17. Reisefreiheit für bestimmte Drittstaatsangehörige * (Abstimmung) 23
    18. Gegenseitige Anerkennung von Entscheidungen zur Rückführung von Drittstaatsangehörigen * (Abstimmung) 23
    19. Sicherer Transport radioaktiver Stoffe (Abstimmung) 23
    20. WTO: ”Built-in“-Agenda (Abstimmung) 24
    ENDE DER ABSTIMMUNGSSTUNDE
    21. Einigung über die Reform der Regelung für internationale Spielerwechsel im Fußball (Mitteilung der Kommission) 26
    22. Beweisaufnahme in Zivil- und Handelssachen * (Aussprache) 27
    23. Betrugsbekämpfung: Jahresbericht 1999 (Aussprache) 27
    24. Zugang der Öffentlichkeit zu Umweltinformationen ***I (Aussprache) 27
    25. Fragestunde (Anfragen an die Kommission) 28
    26. Schadstoffemissionen von Großfeuerungsanlagen ***II (Aussprache) 29
    27. Emissionshöchstmengen für bestimmte Luftschadstoffe ***II (Aussprache) 29
    28. Umweltinspektionen ***II (Aussprache) 30
    29. Heizanlagen für Kfz und Kfz-Anlagen ***II (Aussprache) 30
    30. Energieeffizienz (Aussprache) 30
    31. Tagesordnung der nächsten Sitzung 30
    32. Schluss der Sitzung 30
    ANWESENHEITSLISTE 31
    ERGEBNISSE DER NAMENTLICHEN ABSTIMMUNGEN 32
    GMO für Zucker - Bericht Daul A5-0081/2001 - Vorschlag der Kommission 32
    Bericht Daul A5-0081/2001 - legislative Entschließung 33
    Sanktionen für Beförderungsunternehmen, die Drittstaatsangehörige ohne Dokumente in Mitgliedstaaten bringen - Bericht Kirkhope A5-0069/2001 - Änderungsantrag 5 35
    Bericht Kirkhope A5-0069/2001 - Änderungsanträge 10, 11 und 13 (identisch) 36
    Bericht Kirkhope A5-0069/2001 - Änderungsantrag 12 37
    Vorübergenhender Schutz im Falle eines Massenzustroms von Vertriebenen Bericht Wiebenga A5-0077/2001 - Änderungsantrag 22 39
    Bericht Wiebenga A5-0077/2001 - Änderungsantrag 38 40
    Bericht Wiebenga A5-0077/2001 - Änderungsantrag 39 42
    Bericht Wiebenga A5-0077/2001 - Änderungsantrag 40 43
    Bericht Wiebenga A5-0077/2001 - Änderungsantrag 42 44
    Bericht Wiebenga A5-0077/2001 - Änderungsantrag 43 46
    Bericht Wiebenga A5-0077/2001 - Vorschlag der Kommission 47
    Sicherer Transport radioaktiver Stoffe - Bericht Hatzidakis A5-0040/2001 - Entschließung 49
    WTO: ”Built-in“-Agenda - Bericht Schwaiger A5-0076/2001 - Änderungsantrag 36 50
    Bericht Schwaiger A5-0076/2001 - Änderungsantrag 10 51
    Bericht Schwaiger A5-0076/2001 - Änderungsantrag 39 53
    Bericht Schwaiger A5-0076/2001 - Ziffer 20 54
    Bericht Schwaiger A5-0076/2001 - Änderungsantrag 42, 1. Teil 56
    Bericht Schwaiger A5-0076/2001 - Änderungsantrag 42, 2. Teil 57
    Bericht Schwaiger A5-0076/2001 - Änderungsantrag 11 58
    Bericht Schwaiger A5-0076/2001 - Änderungsantrag 12 60
    Bericht Schwaiger A5-0076/2001 - Änderungsantrag 15, 1. Teil 61
    Bericht Schwaiger A5-0076/2001 - Änderungsantrag 15, 2. Teil 62
    Bericht Schwaiger A5-0076/2001 - Änderungsantrag 40 64
    Bericht Schwaiger A5-0076/2001 - Entschließung 65
    ANGENOMMENE TEXTE
    1. GMO für Zucker *
    A5-0081/2001
    Vorschlag für eine Verordnung des Rates über die gemeinsame Marktorganisation für Zucker (KOM(2000) 604 - C5-0534/2000 - 2000/0250(CNS)) 67
    Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates über die gemeinsame Marktorganisation für Zucker (KOM(2000) 604 - C5-0534/2000 - 2000/0250(CNS)) 80
    2. Sanktionen für Beförderungsunternehmen, die Drittstaatsangehörige ohne Dokumente in Mitgliedstaaten verbringen *
    A5-0069/2001
    Entwurf einer Richtlinie des Rates über die Harmonisierung der Sanktionen für Beförderungsunternehmen, die Staatsangehörige dritter Länder ohne die für die Einreise erforderlichen Dokumente in das Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten verbringen (10701/2000 - C5-0470/2000 - 14074/2000 - C5-0005/2001 - 2000/0822(CNS)) 81
    Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Entwurf einer Richtlinie des Rates über die Harmonisierung der Sanktionen für Beförderungsunternehmen, die Staatsangehörige dritter Länder ohne die für die Einreise erforderlichen Dokumente in das Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten verbringen (10701/2000 - C5-0470/2000 - 14074/2000 - C5-0005/2001 - 2000/0822(CNS)) 81
    3. Vorübergehender Schutz im Falle eines Massenzustroms von Vertriebenen *
    A5-0077/2001
    Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über Mindestnormen für die Gewährung vorübergehenden Schutzes im Falle eines Massenzustroms von Vertriebenen und Maßnahmen zur Förderung einer ausgewogenen Verteilung der Belastungen, die mit der Aufnahme dieser Personen und den Folgen dieser Aufnahme verbunden sind, auf die Mitgliedstaaten (KOM(2000) 303 - C5-0387/2000 - 2000/0127(CNS)) 82
    Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über Mindestnormen für die Gewährung vorübergehenden Schutzes im Falle eines Massenzustroms von Vertriebenen und Maßnahmen zur Förderung einer ausgewogenen Verteilung der Belastungen, die mit der Aufnahme dieser Personen und den Folgen dieser Aufnahme verbunden sind, auf die Mitgliedstaaten (KOM(2000) 303 - C5-0387/2000 - 2000/0127(CNS)) 89
    4. Prüfung von Visumanträgen - Grenzkontrollen *
    A5-0066/2001
    1. Initiative der Republik Finnland im Hinblick auf die Annahme der Verordnung des Rates, mit der dem Rat Durchführungsbefugnisse im Hinblick auf bestimmte detaillierte Vorschriften und praktische Verfahren zur Prüfung von Visumanträgen vorbehalten werden (11834/2000 - C5-0559/2000 - 2000/0805(CNS)) 89
    Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Initiative der Republik Finnland im Hinblick auf die Annahme der Verordnung des Rates, mit der dem Rat Durchführungsbefugnisse im Hinblick auf bestimmte detaillierte Vorschriften und praktische Verfahren zur Prüfung von Visumanträgen vorbehalten werden (11834/2000 - C5-0559/2000 - 2000/0805(CNS)) 90
    2. Initiative der Portugiesischen Republik im Hinblick auf den Erlass einer Verordnung des Rates zur Übertragung von Durchführungsbefugnissen an den Rat im Hinblick auf bestimmte detaillierte Vorschriften und praktische Verfahren für die Durchführung der Grenzkontrollen und die Überwachung der Grenzen (5736/2001 - C5-0044/2001 - 2001/0802(CNS)) 90
    Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Initiative der Portugiesischen Republik im Hinblick auf den Erlass einer Verordnung des Rates zur Übertragung von Durchführungsbefugnissen an den Rat im Hinblick auf bestimmte detaillierte Vorschriften und praktische Verfahren für die Durchführung der Grenzkontrollen und die Überwachung der Grenzen (5736/2001 - C5-0044/2001 - 2001/0802(CNS)) 90
    5. Reisefreiheit für bestimmte Drittstaatsangehörige *
    A5-0075/2001
    Initiative der Portugiesischen Republik im Hinblick auf den Erlass der Verordnung des Rates über den Zeitraum, in dem von der Visumpflicht befreite Staatsangehörige dritter Länder im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten Reisefreiheit genießen (8210/2000 - C5-0286/2000 - 2000/0806(CNS)) 91
    Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Initiative der Portugiesischen Republik im Hinblick auf den Erlass der Verordnung des Rates über den Zeitraum, in dem von der Visumpflicht befreite Staatsangehörige dritter Länder im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten Reisefreiheit genießen (8210/2000 - C5-0286/2000 - 2000/0806(CNS)) 91
    6. Gegenseitige Anerkennung von Entscheidungen zur Rückführung von Drittstaatsangehörigen *
    A5-0065/2001
    Entwurf einer Richtlinie des Rates über die gegenseitige Anerkennung von Entscheidungen über die Rückführung von Staatsangehörigen dritter Länder (10130/2000 - C5-0398/2000 - 13968/2000 - C5-0004/2001 - 2000/0819(CNS)) 91
    Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Entwurf einer Richtlinie des Rates über die gegenseitige Anerkennung von Entscheidungen über die Rückführung von Staatsangehörigen dritter Länder (10130/2000 - C5-0398/2000 - 13968/2000 - C5-0004/2001 - 2000/0819(CNS)) 92
    7. Sicherer Transport radioaktiver Stoffe in der Europäischen Union
    A5-0040/2001
    Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Mitteilung der Kommission über den Bericht der Ständigen Arbeitsgruppe für den sicheren Transport radioaktiver Stoffe in der Europäischen Union (KOM(1998) 155 - C4-0034/1999 - 1998/2083(COS)) 92
    8. WTO: ”Built-in“-Agenda
    A5-0076/2001
    Entschließung mit den Empfehlungen des Parlaments an die Kommission zu den WTO-Verhandlungen im Rahmen der ”Built-in“-Agenda (2028/2001(INI)) 96
    Mittwoch, 14. März 2001
    (2001/C 343/03)PROTOKOLL
    ABLAUF DER SITZUNG 101
    1. Eröffnung der Sitzung 101
    2. Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung 101
    3. Follow-up von Nizza (Erklärungen mit Aussprache) 101
    4. Vorbereitung des Europäischen Rates von Stockholm (23./24. März 2001) (Erklärungen mit Aussprache) 102
    ABSTIMMUNGSSTUNDE
    5. Börsennotierung und zu veröffentlichende Informationen (kodifizierte Fassung) ***I (Verfahren ohne Bericht) (Abstimmung) 102
    6. Anwendung des Finanzinstruments ”EC Investment Partners“ ***II (Verfahren ohne Aussprache) (Abstimmung) 102
    7. Umweltinspektionen ***III (Abstimmung) 103
    8. Schadstoffemissionen von Großfeuerungsanlagen ***II (Abstimmung) 103
    9. Emissionshöchstmengen für bestimmte Luftschadstoffe ***II (Abstimmung) 104
    10. Heizanlagen für Kfz und Kfz-Anhänger ***II (Abstimmung) 104
    11. Zugang der Öffentlichkeit zu Umweltinformationen ***I (Abstimmung) 104
    12. Europäisches Netz für Kriminalprävention * (Abstimmung) 105
    13. Beweisaufnahme in Zivil- und Handelssachen * (Abstimmung) 106
    14. Information und Kommunikation (Abstimmung) 106
    15. Betrugsbekämpfung: Jahresbericht 1999 (Abstimmung) 106
    16. Energieeffizienz (Abstimmung) 107
    ENDE DER ABSTIMMUNGSSTUNDE
    17. Übermittlung von Gemeinsamen Standpunkten des Rates 108
    18. Vorbereitung des Europäischen Rates von Stockholm (23./24. März 2001) (Fortsetzung der Aussprache) 109
    19. Konfliktverhütung und Krisenmanagement - Lage an der Grenze zwischen Jugoslawien/Kosovo und FYROM (Erklärungen) (Aussprache) 109
    20. Regulierung der europäischenWertpapiermärkte (Aussprache) 110
    21. Maul- und Klauenseuche (Erklärungen mit Aussprache) 111
    22. Fragestunde (Anfragen an den Rat) 111
    23. Regulierung der europäischenWertpapiermärkte (Fortsetzung der Aussprache) 112
    24. Europäische Wirtschaftslage (Aussprache) 112
    25. Swapvereinbarungen und Forward Rate Agreements ***I (Aussprache) 112
    26. Wahlunterstützung und Wahlbeobachtung durch die Europäische Union (Aussprache) 113
    27. Gemeinsame Strategie für die Ukraine (Aussprache) 113
    28. Organisation und Verwaltung des Internet (Aussprache) 113
    29. Arbeiten im Rahmen der AKP-EU 2000 (Aussprache) 113
    30. Tagesordnung der nächsten Sitzung 114
    31. Schluss der Sitzung 114
    ANWESENHEITSLISTE 115
    ERGEBNISSE DER NAMENTLICHEN ABSTIMMUNGEN 116
    Umweltinspektionen - Bericht Jackson A5-0041/2001 - Gemeinsamer Entwurf 116
    Schadstoffemissionen von Großfeuerungsanlagen - Empfehlung Oomen-Ruijten A5-0068/2001 - Änderungsantrag 4 117
    Empfehlung Oomen-Ruijten A5-0068/2001 - Änderungsantrag 33 118
    Empfehlung Oomen-Ruijten A5-0068/2001 - Änderungsantrag 35 120
    Empfehlung Oomen-Ruijten A5-0068/2001 - Änderungsantrag 36 121
    Empfehlung Oomen-Ruijten A5-0068/2001 - Änderungsantrag 37 123
    Empfehlung Oomen-Ruijten A5-0068/2001 - Änderungsantrag 38 124
    Empfehlung Oomen-Ruijten A5-0068/2001 - Änderungsantrag 39 125
    Empfehlung Oomen-Ruijten A5-0068/2001 - Änderungsantrag 40 127
    Emissionshöchstmengen für bestimmte Luftschadstoffe - Empfehlung Riitta Myller A5-0067/2001 - Änderungsantrag 4 128
    Empfehlung Riitta Myller A5-0067/2001 - Änderungsantrag 9 130
    Empfehlung Riitta Myller A5-0067/2001 - Änderungsantrag 10, 2. Teil 131
    Empfehlung Riitta Myller A5-0067/2001 - Änderungsantrag 13 (Spalte ″NH3″) 133
    Zugang der Öffentlichkeit zu Umweltinformationen - Bericht Korhola A5-0074/2001 - legislative Entschließung 134
    Beweisaufnahme in Zivil- und Handelssachen - Bericht Marinho A5-0073/2001 - legislative Entschließung 135
    Betrugsbekämpfung: Jahresbericht 1999 - Bericht Bösch A5-0078/2001 - Ziffer 7 137
    Bericht Bösch A5-0078/2001 - Ziffer 8 138
    Bericht Bösch A5-0078/2001 - Ziffer 10 140
    Bericht Bösch A5-0078/2001 - Änderungsantrag 1 141
    Bericht Bösch A5-0078/2001 - Änderungsantrag 9 142
    Bericht Bösch A5-0078/2001 - Ziffer 19 144
    Energieeffizienz - Bericht Wijkman A5-0054/2001 - Ziffer 5 145
    Bericht Wijkman A5-0054/2001 - Ziffer 6 147
    Bericht Wijkman A5-0054/2001 - Ziffer 8 148
    Bericht Wijkman A5-0054/2001 - Ziffer 26 Nummer iii 149
    ANGENOMMENE TEXTE
    1. Börsennotierung und zu veröffentlichende Informationen ***I (Verfahren ohne Bericht)
    C5-0390/2000
    Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Zulassung von Wertpapieren zur amtlichen Börsennotierung und über die hinsichtlich dieser Wertpapiere zu veröffentlichenden Informationen (kodifizierte Fassung) (KOM(2000) 126 - C5-0390/2000 - 2000/0174(COD)) 152
    2. Anwendung des Finanzinstruments ”EC Investment Partners“ ***II (Verfahren ohne Aussprache)
    A5-0086/2001
    Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Gemeinsamen Standpunkt des Rates im Hinblick auf den Erlass der Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über den Abschluss und die Abwicklung der von der Kommission genehmigten Projekte im Rahmen der Verordnung (EG) Nr. 213/96 des Rates über die Anwendung des Finanzinstruments ”EC Investment Partners“ für Länder Lateinamerikas, Asiens, des Mittelmeerraums und Südafrika (12280/1/2000 - C5-0566/2000 - 2000/0034(COD)) 152
    3. Umweltinspektionen ***III
    A5-0041/2001
    Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem vom Vermittlungsausschuss gebilligten gemeinsamen Entwurf einer Empfehlung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung von Mindestkriterien für Umweltinspektionen in den Mitgliedstaaten (C5-0001/2001 - 1998/0358(COD)) 153
    4. Schadstoffemissionen von Großfeuerungsanlagen ***II
    A5-0068/2001
    Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Gemeinsamen Standpunkt des Rates im Hinblick auf den Erlass der Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Begrenzung von Schadstoffemissionen von Großfeuerungsanlagen in die Luft (11070/1/2000 - C5-0562/2000 - 1998/0225(COD)) 154
    5. Emissionshöchstmengen für bestimmte Luftschadstoffe ***II
    A5-0067/2001
    Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Gemeinsamen Standpunkt des Rates im Hinblick auf den Erlass der Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über nationale Emissionshöchstmengen für bestimmte Luftschadstoffe (10674/1/2000 - C5-0563/2000 - 1999/0067(COD)) 160
    6. Heizanlagen für Kfz und Kfz-Anhänger ***II
    A5-0055/2001
    Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Gemeinsamen Standpunkt des Rates im Hinblick auf den Erlass der Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Heizanlagen für Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger und zur Änderung der Richtlinie 70/156/EWG des Rates sowie zur Aufhebung der Richtlinie 78/548/EWG des Rates (7074/1/2000 - C5-0615/2000 - 1998/0277(COD)) 164
    7. Zugang der Öffentlichkeit zu Umweltinformationen ***I
    A5-0074/2001
    Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über den Zugang der Öffentlichkeit zu Umweltinformationen (KOM(2000) 402 - C5-0352/2000 - 2000/0169(COD)) 165
    Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über den Zugang der Öffentlichkeit zu Umweltinformationen (KOM(2000) 402 - C5-0352/2000 - 2000/0169(COD)) 177
    8. Europäisches Netz für Kriminalprävention *
    A5-0070/2001
    Initiative der Französischen Republik und des Königreichs Schweden im Hinblick auf den Erlass des Beschlusses des Rates zur Einrichtung eines Europäischen Netzes für Kriminalitätsverhütung (13464/2000 - C5-0717/2000 - 2000/0824(CNS)) 178
    Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Initiative der Französischen Republik und des Königreichs Schweden im Hinblick auf den Erlass des Beschlusses des Rates zur Einrichtung eines Europäischen Netzes für Kriminalitätsverhütung (1364/2000 - C5-0717/2000 - 2000/0824(CNS)) 183
    9. Beweisaufnahme in Zivil- und Handelssachen *
    A5-0073/2001
    Initiative der Bundesrepublik Deutschland im Hinblick auf den Erlass einer Verordnung des Rates über die Zusammenarbeit zwischen den Gerichten der Mitgliedstaaten auf dem Gebiet der Beweisaufnahme in Zivil- und Handelssachen (11808/2000 - C5-0519/2000 - 2000/0823(CNS)) 184
    Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Initiative der Bundesrepublik Deutschland im Hinblick auf den Erlass einer Verordnung des Rates über die Zusammenarbeit zwischen den Gerichten der Mitgliedstaaten auf dem Gebiet der Beweisaufnahme in Zivil- und Handelssachen (11808/2000 - C5-0519/2000 - 2000/0823(CNS)) 185
    10. Information und Kommunikation
    B5-0174/2001
    Entschließung des Europäischen Parlaments zur Informations- und Kommunikationsstrategie der Europäischen Union 185
    11. Betrugsbekämpfung: Jahresbericht 1999
    A5-0078/2001
    Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Jahresbericht 1999 der Kommission über den Schutz der finanziellen Interessen der Gemeinschaft und Betrugsbekämpfung (KOM(2000) 718 - C5-0066/2001 - 2001/2036(COS)) 187
    12. Verbesserung der Energieeffizienz
    A5-0054/2001
    Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Mitteilung der Kommission an den Rat, das Europäische Parlament, den Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen - Aktionsplan zur Verbesserung der Energieeffizienz in der Europäischen Gemeinschaft (KOM(2000) 247 - C5-0567/2000 - 2000/2265(COS)) 190
    Donnerstag, 15. März 2001
    (2001/C 343/04)PROTOKOLL
    ABLAUF DER SITZUNG 198
    1. Eröffnung der Sitzung 198
    2. Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung 198
    3. Vorlage von Dokumenten 198
    4. Begrüßung 200
    5. Lebensversicherungen ***I (Aussprache) 200
    6. Wasserbewirtschaftung (Aussprache) 200
    7. Biotechnologieindustrie (Aussprache) 201
    ABSTIMMUNGSSTUNDE
    8. Swapvereinbarungen und Forward Rate Agreements ***I (Abstimmung) 202
    9. Lebensversicherungen ***I (Abstimmung) 202
    10. Vorbereitung des Europäischen Rates von Stockholm (23./24. März 2001) (Abstimmung) 202
    11. Konfliktverhütung und Krisenmanagement (Abstimmung) 203
    12. Lage an der Grenze zwischen Jugoslawien/Kosovo und FYROM (Abstimmung) 203
    13. Regulierung der europäischen Wertpapiermärkte (Abstimmung) 204
    14. Europäische Wirtschaftslage (Abstimmung) 204
    15. Wahlunterstützung und Wahlbeobachtung durch die Europäische Union (Abstimmung) 204
    16. Gemeinsame Strategie für die Ukraine (Abstimmung) 204
    17. Organisation und Verwaltung des Internet (Abstimmung) 205
    18. Arbeiten im Rahmen der AKP-EU (Abstimmung) 205
    19. Biotechnologieindustrie (Abstimmung) 205
    ENDE DER ABSTIMMUNGSSTUNDE
    DRINGLICHKEITSDEBATTE
    20. Zugang zu Arzneimitteln für Aids-Kranke in der Dritten Welt (Aussprache) 208
    21. Lage in Afghanistan - Zerstörung des Kulturerbes (Aussprache) 208
    22. Menschenrechte (Aussprache) 209
    23. Unkontrollierter Handel mit leichten Waffen (Aussprache) 209
    24. Katastrophen (Aussprache) 210
    ENDE DER DRINGLICHKEITSDEBATTE
    25. Zusammensetzung der Fraktionen 210
    26. Statut der Assistenten (Aussprache) 210
    ABSTIMMUNGSSTUNDE
    DRINGLICHKEITSDEBATTE (einfache Mehrheit erforderlich)
    27. Zugang zu Arzneimitteln für Aids-Kranke in der Dritten Welt (Abstimmung) 211
    28. Lage in Afghanistan - Zerstörung des Kulturerbes (Abstimmung) 211
    29. Menschenrechte: Lage in Simbabwe (Abstimmung) 211
    30. Menschenrechte: Von einem Elternteil entführte Kinder (Abstimmung) 212
    31. Menschenrechte: Cabinda (Abstimmung) 212
    32. Menschenrechte: Lage in Kalimantan (Abstimmung) 212
    33. Menschenrechte: Lage in Turkmenistan (Abstimmung) 213
    34. Unkontrollierter Handel mit leichten Waffen (Abstimmung) 213
    35. Katastrophen: Überschwemmungen in Mosambik (Abstimmung) 213
    36. Katastrophen: Humanitäre Katastrophe in der Mongolei (Abstimmung) 214
    ENDE DER DRINGLICHKEITSDEBATTE
    ENDE DER ABSTIMMUNGSSTUNDE
    37. Ausschussbefassung - Genehmigung zur Ausarbeitung von Berichten - Hughes-Verfahren/verstärktes Hughes-Verfahren 214
    38. Schriftliche Erklärungen zur Eintragung ins Register (Artikel 51 GO) 216
    39. Übermittlung der in dieser Sitzung angenommenen Texte 216
    40. Zeitpunkt der nächsten Tagung 217
    41. Unterbrechung der Sitzungsperiode 217
    ANWESENHEITSLISTE 218
    ERGEBNISSE DER NAMENTLICHEN ABSTIMMUNGEN 219
    Vorbereitung des Europäischen Rates von Stockholm (23./24. März 2001) Entschließungsantrag RC B5-0175/2001 - Änderungsantrag 5 219
    Entschließungsantrag RC B5-0175/2001 - Ziffer 10 220
    Entschließungsantrag RCB5-0175/2001 - Ziffer 11 221
    Entschließungsantrag RC B5-0175/2001 - Änderungsantrag 1 223
    Entschließungsantrag RC B5-0175/2001 - Änderungsantrag 3 224
    Entschließungsantrag RC B5-0175/2001 - Gesamter Text 225
    Lage an der Grenze zwischen Jugoslawien/Kosovo und FYROM - Entschließung RC B5-0230/2001 Gesamter Text 227
    Regulierung der europäischen Wertpapiermärkte - Entschließungsantrag B5-0173/2001 - Gesamter Text 228
    Europäische Wirtschaftslage - Bericht von Wogau A5-0082/2001 - Änderungsantrag 12 229
    Bericht von Wogau A5-0082/2001 - Änderungsantrag 18, 1. Teil 231
    Bericht von Wogau A5-0082/2001 - Änderungsantrag 18, 2. Teil 232
    Bericht von Wogau A5-0082/2001 - Ziffer 7 233
    Bericht von Wogau A5-0082/2001 - Änderungsantrag 8 234
    Bericht von Wogau A5-0082/2001 - Änderungsantrag 16 236
    Bericht von Wogau A5-0082/2001 - Ziffer 14 237
    Wahlunterstützung und Wahlbeobachtung durch die Europäische Union - Bericht Fava A5-0060/2001 - Entschließung 238
    Organisation und Verwaltung des Internet - Bericht Carraro A5-0063/2001 - Entschließung 240
    Biotechnologieindustrie - Bericht Purvis A5-0080/2001 - Änderungsantrag 15 241
    Bericht Purvis A5-0080/2001 - Änderungsantrag 5 242
    Bericht Purvis A5-0080/2001 - Ziffer 34 243
    Bericht Purvis A5-0080/2001 - Änderungsantrag 6, 1. Teil 245
    Bericht Purvis A5-0080/2001 - Änderungsantrag 6, 2. Teil 246
    Bericht Purvis A5-0080/2001 - Ziffer 35 248
    Bericht Purvis A5-0080/2001 - Ziffer 36, 1. Teil 249
    Bericht Purvis A5-0080/2001 - Ziffer 36, 2. Teil 250
    Bericht Purvis A5-0080/2001 - Änderungsantrag 27 252
    Bericht Purvis A5-0080/2001 - Entschließung 253
    Menschenrechte: Lage in Simbabwe - Entschließung RC B5-0183/2001 - Änderungsantrag 1 254
    ANGENOMMENE TEXTE
    1. Swapvereinbarungen und Forward Rate Agreements ***I
    A5-0071/2001
    Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2223/96 des Rates im Hinblick auf die Neuzuordnung von Ausgleichszahlungen aufgrund von Swapvereinbarungen und Forward Rate Agreements (KOM(1999) 749 - C5-0018/2000 - 2000/0019(COD)) 256
    Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2223/96 des Rates im Hinblick auf die Neuzuordnung von Ausgleichszahlungen aufgrund von Swapvereinbarungen und Forward Rate Agreements (KOM(1999) 749 - C5-0018/2000 - 2000/0019(COD)) 257
    2. Lebensversicherungen ***I
    A5-0072/2001
    Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Lebensversicherungen (Neufassung) (KOM(2000) 398 - C5-0351/2000 - 2000/0162(COD)) 257
    Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Lebensversicherungen (Neufassung) (KOM(2000) 398 - C5-0351/2000 - 2000/0162(COD)) 257
    3. Vorbereitung des Europäischen Rates von Stockholm (23./24. März 2001)
    B5-0175, 0177, 0178, 0179 und 0181/2001
    Entschließung des Europäischen Parlaments zu den Vorbereitungen für die Tagung des Europäischen Rates in Stockholm 258
    4. Konfliktverhütung und Krisenmanagement
    B5-0172/2001
    Entschließung des Europäischen Parlaments zur Stärkung der Kapazitäten der Union im Bereich der Konfliktprävention und der zivilen Krisenbewältigung 261
    5. Lage an der Grenze zwischen Jugoslawien/Kosovo und FYROM
    B5-0230, 0231, 0232, 0233, 0234 und 0235/2001
    Entschließung des Europäischen Parlaments zu den Zwischenfällen an der Grenze zwischen der Bundesrepublik Jugoslawien/Kosovo und der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien und zur Lage in der Region 263
    6. Regulierung der europäischen Wertpapiermärkte
    B5-0173/2001
    Entschließung des Europäischen Parlaments zum Schlussbericht des Ausschusses der Weisen über die Regulierung der europäischen Wertpapiermärkte 265
    7. Europäische Wirtschaftslage
    A5-0082/2001
    Entschließung des Europäischen Parlaments zur Europäischen Wirtschaftslage, Bericht zur Vorbereitung der Empfehlung der Kommission für die Grundzüge der Wirtschaftspolitik (2001/2008(INI)) 268
    8. Wahlunterstützung und Wahlbeobachtung durch die Europäische Union
    A5-0060/2001
    Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Mitteilung der Kommission über Wahlunterstützung und Wahlbeobachtung durch die EU (KOM(2000) 191 - C5-0259/2000 - 2000/2137(COS)) 270
    9. Gemeinsame Strategie für die Ukraine
    A5-0083/2001
    Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Gemeinsamen Strategie der Europäischen Union für die Ukraine (C5-0208/2000 - 2000/2116(COS)) 277
    10. Organisation und Verwaltung des Internet
    A5-0063/2001
    Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Mitteilung der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament ”Organisation und Verwaltung des Internet - Internationale und europäische Grundsatzfragen 1998-2000“ (KOM(2000) 202 - C5-0263/2000 - 2000/2140(COS)) 286
    11. Arbeiten im Rahmen der AKP-EU 2000
    A5-0057/2001
    Entschließung des Europäischen Parlaments zu den Arbeiten der Paritätischen Parlamentarischen Versammlung AKP-EU im Jahr 2000 (2000/2106(INI)) 289
    12. Biotechnologieindustrie
    A5-0080/2001
    Entschließung des Europäischen Parlaments zur Zukunft der Biotechnologieindustrie (2000/2100(INI)) 292
    13. Zugang zu Arzneimitteln für Aids-Kranke in der Dritten Welt
    B5-0182, 0195, 0202, 0212 und 0221/2001
    Entschließung des Europäischen Parlaments zum Zugang zu Arzneimitteln für HIV/Aids-Opfer in der Dritten Welt 300
    14. Lage in Afghanistan - Zerstörung des Kulturerbes
    B5-0184, 0196, 0203, 0213, 0219 und 0222/2001
    Entschließung des Europäischen Parlaments zur Lage in Afghanistan 302
    15. Menschenrechte: Lage in Simbabwe
    B5-0183, 0197, 0204 und 0223/2001
    Entschließung des Europäischen Parlaments zur Lage in Simbabwe 304
    16. Menschenrechte: von einem Elternteil entführte Kinder
    B5-0185, 0198, 0205, 0215 und 0224/2001
    Entschließung des Europäischen Parlaments zu Kindern, die von einem Elternteil entführt werden 306
    17. Menschenrechte: Cabinda
    B5-0186, 0206, 0216 und 0225/2001
    Entschließung des Europäischen Parlaments zur Entführung von portugiesischen Staatsbürgern in Cabinda 308
    18. Menschenrechte: Lage in Kalimantan
    B5-0187, 0199, 0207, 0217 und 0226/2001
    Entschließung des Europäischen Parlaments zur Lage in Kalimantan 309
    19. Menschenrechte: Lage in Turkmenistan
    B5-0188, 0192, 0200 und 0208/2001
    Entschließung des Europäischen Parlaments zur Lage in Turkmenistan 310
    20. Unkontrollierter Handel mit leichten Waffen
    B5-0189, 0201, 0209, 0218 und 0227/2001
    Entschließung des Europäischen Parlaments zu der im Juli 2001 stattfindenden VN-Konferenz über alle Aspekte des illegalen Handels mit Kleinwaffen und leichten Waffen 311
    21. Katastrophen: Überschwemmungen in Mosambik
    B5-0176, 0190, 0210, 0220 und 0228/2001
    Entschließung des Europäischen Parlaments zu den Überschwemmungen in Mosambik 313
    22. Katastrophen: Humanitäre Katastrophe in der Mongolei
    B5-0191, 0193, 0211 und 0229/2001
    Entschließung des Europäischen Parlaments zu der humanitären Katastrophe in der Mongolei 314
    Erklärung der benutzten Zeichen
    *Verfahren der Konsultation
    ** IVerfahren der Zusammenarbeit: erste Lesung
    ** IIVerfahren der Zusammenarbeit: zweite Lesung
    ***Verfahren der Zustimmung
    *** IVerfahren der Mitentscheidung: erste Lesung
    *** IIVerfahren der Mitentscheidung: zweite Lesung
    *** IIIVerfahren der Mitentscheidung: dritte Lesung
    (Das angegebene Verfahren entspricht der von der Kommission vorgeschlagenen Rechtsgrundlage.)
    Hinweis zur Abstimmungsstunde
    Falls nicht anders angegeben, haben die Berichterstatter dem Präsidenten ihre Haltung zu den Änderungsanträgen schriftlich mitgeteilt.
    Abkürzungen der Ausschüsse
    AFETAusschuß für auswärtige Angelegenheiten, Menschenrechte, gemeinsame Sicherheit und Verteidigungspolitik
    BUDGHaushaltsausschuß
    CONTAusschuß für Haushaltskontrolle
    LIBEAusschuß für die Freiheiten und Rechte der Bürger, Justiz und innere Angelegenheiten
    ECONAusschuß für Wirtschaft und Währung
    JURIAusschuß für Recht und Binnenmarkt
    ITREAusschuß für Industrie, Außenhandel, Forschung und Energie
    EMPLAusschuß für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten
    ENVIAusschuß für Umweltfragen, Volksgesundheit und Verbraucherpolitik
    AGRIAusschuß für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung
    PECHAusschuß für Fischerei
    RETTAusschuß für Regionalpolitik, Verkehr und Fremdenverkehr
    CULTAusschuß für Kultur, Jugend, Bildung, Medien und Sport
    DEVEAusschuß für Entwicklung und Zusammenarbeit
    AFCOAusschuß für konstitutionelle Fragen
    FEMMAusschuß für die Rechte der Frau und Chancengleichheit
    PETIPetitionsausschuß
    Abkürzungen der Fraktionen
    PPE-DEFraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten) und europäischer Demokraten
    PSEFraktion der Sozialdemokratischen Partei Europas
    ELDRFraktion der Liberalen und Demokratischen Partei Europas
    Verts/ALEFraktion der Grünen/Freie Europäische Allianz
    GUE/NGLKonföderale Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke
    UENFraktion Union für das Europa der Nationen
    TDITechnische Fraktion der unabhängigen Abgeordneten - gemischte Fraktion
    EDDFraktion für das Europa der Demokratien und der Unterschiede
    NIfraktionslos
    DE



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