ISSN 1977-088X

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 60

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

66. Jahrgang
17. Februar 2023

Inhalt

Seite

I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

STELLUNGNAHMEN

Europäische Kommission

2023/C 60/01

Stellungnahme der Kommission vom 15. Februar 2023 zum Plan für die Ableitung radioaktiver Stoffe beim Abbau der Reaktorarbeitsbereiche R1 und R2 von Block 2 des Kernkraftwerks Ignalina in Litauen

1

II   Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

2023/C 60/02

Einleitung des Verfahrens (Sache M.10807 — VIASAT / INMARSAT) ( 1 )

3

IV   Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Rat

2023/C 60/03

Beschluss des Rates vom 14. Februar 2023 zur Verlängerung der Amtszeit eines stellvertretenden Exekutivdirektors von Europol

4

2023/C 60/04

Mitteilung an die Personen und Organisationen, die den restriktiven Maßnahmen nach dem Beschluss 2011/235/GASP des Rates und nach der Verordnung (EU) Nr. 359/2011 des Rates über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen angesichts der Lage in Iran unterliegen

6

2023/C 60/05

Mitteilung an Personen, die den restriktiven Maßnahmen nach dem Beschluss 2014/119/GASP des Rates und der Verordnung (EU) Nr. 208/2014 des Rates über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in der Ukraine unterliegen

7

Europäische Kommission

2023/C 60/06

Euro-Wechselkurs — 16. Februar 2023

8

2023/C 60/07

Zusammenfassung von Beschlüssen der Europäischen Kommission über Zulassungen für das Inverkehrbringen zur Verwendung und/oder für eine Verwendung von Stoffen, die in Anhang XIV der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) aufgeführt sind (Veröffentlicht gemäß Artikel 64 Absatz 9 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 )  ( 1 )

9

2023/C 60/08

Zusammenfassung von Beschlüssen der Europäischen Kommission über Zulassungen für das Inverkehrbringen zur Verwendung und/oder für eine Verwendung von Stoffen, die in Anhang XIV der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) aufgeführt sind (Veröffentlicht gemäß Artikel 64 Absatz 9 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 )  ( 1 )

10

Rechnungshof

2023/C 60/09

Sonderbericht 04/2023 — „Die Erfolge der Globalen Allianz gegen den Klimawandel (+) blieben hinter den Erwartungen zurück“

11

Europäischer Datenschutzbeauftragter

2023/C 60/10

Zusammenfassung der Stellungnahme des Europäischen Datenschutzbeauftragten zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 260/2012 und (EU) 2021/1230 im Hinblick auf Sofortüberweisungen in Euro (Der vollständige Text dieser Stellungnahme ist in englischer, französischer und deutscher Sprache auf der Internetpräsenz des EDSB unter https://edps.europa.eu erhältlich.)

12

2023/C 60/11

Zusammenfassung der Stellungnahme des Europäischen Datenschutzbeauftragten zu dem Vorschlag für eine Verordnung über die Erhebung und den Austausch von Daten im Zusammenhang mit Dienstleistungen im Bereich der kurzfristigen Vermietung von Unterkünften und zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/1724 (Der vollständige Text dieser Stellungnahme ist in englischer, französischer und deutscher Sprache auf der Internetpräsenz des EDSB unter https://edps.europa.eu erhältlich)

14

2023/C 60/12

Zusammenfassung der Stellungnahme des Europäischen Datenschutzbeauftragten zu dem Vorschlag für ein Gesetz für ein interoperables Europa (Der vollständige Text dieser Stellungnahme ist in englischer, französischer und deutscher Sprache auf der Internetpräsenz des EDSB unter https://edps.europa.eu erhältlich)

17

2023/C 60/13

Zusammenfassung der Stellungnahme des Europäischen Datenschutzbeauftragten zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates in Elternschaftssachen (Der vollständige Text dieser Stellungnahme ist in englischer, französischer und deutscher Sprache auf der Internetpräsenz des EDSB unter https://edps.europa.eu erhältlich.)

20

INFORMATIONEN DER MITGLIEDSTAATEN

2023/C 60/14

Liste der Häfen in EU-Mitgliedstaaten, in denen Fischereierzeugnisse angelandet oder umgeladen werden dürfen und Hafendienstleistungen für Fischereifahrzeuge aus Drittländern zugänglich sind, gemäß Artikel 5 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1005/2008 des Rates; Liste der Häfen in Nordirland, in denen Anlandungen und Umladungen von Fischereierzeugnissen erlaubt sind und Hafendienstleistungen für Fischereifahrzeuge aus Drittländern gemäß dem Protokoll über Irland/Nordirland zum Abkommen über den Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft zugänglich sind.

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V   Bekanntmachungen

VERWALTUNGSVERFAHREN

Europäische Kommission

2023/C 60/15

Ausschreibung der Stelle des/der Direktors/Direktorin (m/w/d) für Digitale Transformation (DIGIT.A) in der Generaldirektion Informatik (Besoldungsgruppe AD 14), Dienstort Brüssel — COM/2023/10425

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VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

Europäische Kommission

2023/C 60/16

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache M.11002 – BDT CAPITAL PARTNERS / M+W GROUP / EXYTE) — Für das vereinfachte Verfahren infrage kommender Fall ( 1 )

28

2023/C 60/17

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache M.11026 – PARTNERS GROUP / GHO / STERLING PHARMA) — Für das vereinfachte Verfahren infrage kommender Fall ( 1 )

30

2023/C 60/18

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache M.11005 – RENAULT / MINTH / JV) — Für das vereinfachte Verfahren infrage kommender Fall ( 1 )

32

2023/C 60/19

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache M.11011 – EQT / TRESCAL) — Für das vereinfachte Verfahren infrage kommender Fall ( 1 )

34

2023/C 60/20

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache M.11039 – ERMENEGILDO ZEGNA / THE ESTEE LAUDER COMPANIES / TOM FORD INTERNATIONAL) — Für das vereinfachte Verfahren infrage kommender Fall ( 1 )

35

2023/C 60/21

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache M.10998 — MAGNA INTERNATIONAL / MINTH GROUP / HUAINAN MAGNA MINTH EXTERIORS SYSTEMS JV) — Für das vereinfachte Verfahren infrage kommender Fall ( 1 )

37

SONSTIGE RECHTSHANDLUNGEN

Europäische Kommission

2023/C 60/22

Veröffentlichung einer Mitteilung über die Genehmigung einer Standardänderung der Produktspezifikation eines Namens im Weinsektor gemäß Artikel 17 Absätze 2 und 3 der Delegierten Verordnung (EU) 2019/33 der Kommission

39

2023/C 60/23

Veröffentlichung eines Antrags auf Änderung der Produktspezifikation eines Namens im Weinsektor gemäß Artikel 105 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates

46

2023/C 60/24

Veröffentlichung eines Antrags auf Eintragung eines Namens gemäß Artikel 50 Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates über Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel

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