ISSN 1725-2539

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 67

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

52. Jahrgang
12. März 2009

Inhalt

I   Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte, die in Anwendung des EG-Vertrags/Euratom-Vertrags erlassen wurden

Seite

VERORDNUNGEN

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Verordnung (EG) Nr. 188/2009 des Rates vom 9. März 2009 zur Einstellung der teilweisen Interimsüberprüfung der Antidumpingmaßnahmen betreffend die Einfuhren manueller Palettenhubwagen und wesentlicher Teile davon mit Ursprung in der Volksrepublik China

1

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Verordnung (EG) Nr. 189/2009 des Rates vom 9. März 2009 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1425/2006 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter Säcke und Beutel aus Kunststoffen mit Ursprung in der Volksrepublik China und Thailand und zur Einstellung des Verfahrens betreffend die Einfuhren bestimmter Säcke und Beutel aus Kunststoffen mit Ursprung in Malaysia

5

Verordnung (EG) Nr. 190/2009 der Kommission vom 11. März 2009 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

7

Verordnung (EG) Nr. 191/2009 der Kommission vom 11. März 2009 zur Festsetzung des Zuteilungskoeffizienten für die Erteilung der vom 2. bis zum 6. März 2009 beantragten Einfuhrlizenzen für Zuckererzeugnisse im Rahmen bestimmter Zollkontingente und Präferenzabkommen

9

*

Verordnung (EG) Nr. 192/2009 der Kommission vom 11. März 2009 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 177/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines gemeinsamen Rahmens für Unternehmensregister für statistische Zwecke im Hinblick auf den Austausch vertraulicher Daten zwischen der Kommission (Eurostat) und den Mitgliedstaaten (1)

14

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Verordnung (EG) Nr. 193/2009 der Kommission vom 11. März 2009 zur Einführung eines vorläufigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Biodiesel mit Ursprung in den Vereinigten Staaten von Amerika

22

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Verordnung (EG) Nr. 194/2009 der Kommission vom 11. März 2009 zur Einführung eines vorläufigen Ausgleichszolls auf die Einfuhren von Biodiesel mit Ursprung in den Vereinigten Staaten von Amerika

50

II   Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte, die in Anwendung des EG-Vertrags/Euratom-Vertrags erlassen wurden

ENTSCHEIDUNGEN UND BESCHLÜSSE

Kommission

2009/180/EG

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Entscheidung der Kommission vom 11. März 2009 über die mit einer Einschränkung versehene Veröffentlichung der Fundstelle der Norm EN 12312-9:2005 „Luftfahrt-Bodengeräte — Besondere Anforderungen — Teil 9: Container-/Paletten-Hubfahrzeuge“ gemäß der Richtlinie 98/37/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 1551)  (1)

85

III   In Anwendung des EU-Vertrags erlassene Rechtsakte

IN ANWENDUNG VON TITEL V DES EU-VERTRAGS ERLASSENE RECHTSAKTE

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Gemeinsame Aktion 2009/181/GASP des Rates vom 11. März 2009 zur Ernennung des Sonderbeauftragten der Europäischen Union in Bosnien und Herzegowina

88

IV   Sonstige Rechtsakte

EUROPÄISCHER WIRTSCHAFTSRAUM

Ständiger Ausschuss der EFTA-Staaten

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Beschluss des Ständigen Ausschusses der EFTA-Staaten Nr. 5/2008/SC vom 4. Dezember 2008 zur Änderung der Beschlüsse des Ständigen Ausschusses Nr. 5/2004/SC und 1/2007/SC zur Festlegung eines Prinzips zur Kostenteilung für den EWR-Finanzierungsmechanismus

93

Berichtigungen

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Berichtigung der Richtlinie 96/96/EG des Rates vom 20. Dezember 1996 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die technische Überwachung der Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger (ABl. L 46 vom 17.2.1997)

95

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE