Artikel 1

Der Standpunkt, der im Namen der Union in der ersten Sitzung des CETA-Ausschusses für Handel und nachhaltige Entwicklung, der mit dem umfassenden Wirtschafts- und Handelsabkommen (CETA) zwischen Kanada einerseits und der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten andererseits eingerichtet wurde, im Hinblick auf die Erstellung von Listen mit Personen, welche willens sind, als Mitglieder der Sachverständigengruppen gemäß Kapitel dreiundzwanzig und Kapitel vierundzwanzig des Abkommens zu fungieren, zu vertreten ist, beruht auf dem Entwurf eines Beschlusses des CETA-Ausschusses für Handel und nachhaltige Entwicklung, der dem vorliegenden Beschluss beigefügt ist.

Artikel 2

Dieser Beschluss ist an die Kommission gerichtet.

ENTWURF

BESCHLUSS Nr. [X /2018] DES CETA-AUSSCHUSSES FÜR HANDEL UND NACHHALTIGE ENTWICKLUNG

vom xxx

zur Erstellung von Listen mit Personen, die willens sind, als Mitglieder der Sachverständigengruppen gemäß Kapitel 23 und Kapitel 24 des Abkommens zu fungieren

DER CETA-AUSSCHUSS FÜR HANDEL UND NACHHALTIGE ENTWICKLUNG —

gestützt auf das umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen (CETA) zwischen Kanada einerseits und der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten andererseits, insbesondere auf Artikel 23.10 Absätze 6 und 7 und Artikel 24.15 Absätze 6 und 7,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)	Nach Artikel 30.7 Absatz 3 des Abkommens werden Teile davon seit dem 21. September 2017 vorläufig angewandt.

(2)

Nach Artikel 23.10 Absatz 6 des Abkommens erstellt der CETA-Ausschuss für Handel und nachhaltige Entwicklung eine Liste mit mindestens neun Personen, die willens und in der Lage sind, als Mitglieder der Sachverständigengruppe zu fungieren, wenn sich aus Kapitel 23 (Handel und Arbeit) Fragen ergeben, und die gemäß Absatz 7 über spezialisierte Kenntnisse oder besondere Fachkompetenz auf dem Gebiet des Arbeitsrechts, in Bezug auf andere in Kapitel 23 behandelte Fragen oder im Bereich der Beilegung von Streitigkeiten, die sich aus internationalen Übereinkünften ergeben, verfügen.

(3)

Nach Artikel 24.15 Absatz 6 des Abkommens erstellt der CETA-Ausschuss für Handel und nachhaltige Entwicklung eine Liste mit mindestens neun Personen, die willens und in der Lage sind, als Mitglieder der Sachverständigengruppe zu fungieren, wenn sich aus Kapitel 24 (Handel und Arbeit) Fragen ergeben, und die gemäß Absatz 7 über spezialisierte Kenntnisse oder besondere Fachkompetenz auf dem Gebiet des Umweltrechts, in Bezug auf in Kapitel 24 behandelte Fragen oder im Bereich der Beilegung von Streitigkeiten, die sich aus internationalen Übereinkünften ergeben, verfügen.

(4)

Nach Artikel 23.10 Absatz 6 und Artikel 24.15 Absatz 6 besteht jede Liste aus mindestens drei von jeder Vertragspartei benannten Personen und aus mindestens drei von den Vertragsparteien benannten Personen, die nicht die Staatsangehörigkeit einer Vertragspartei besitzen und die willens und in der Lage sind, den Vorsitz der Sachverständigengruppe zu führen —

BESCHLIESST:

1.	Die im Anhang beigefügten Listen mit Personen, die willens sind, als Mitglieder der Sachverständigengruppen zu fungieren, werden erstellt.

2.	Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme durch den CETA-Ausschuss für Handel und nachhaltige Entwicklung in Kraft.

ANHANG

LISTE MIT PERSONEN, DIE WILLENS SIND, ALS MITGLIEDER DER SACHVERSTÄNDIGENGRUPPE GEMÄSS KAPITEL 23 (HANDEL UND ARBEIT) DES ABKOMMENS ZU FUNGIEREN

Personen mit spezialisierten Kenntnissen oder besonderer Fachkompetenz auf dem Gebiet des Arbeitsrechts, in Bezug auf andere in Kapitel 23 behandelte Fragen oder im Bereich der Beilegung von Streitigkeiten, die sich aus internationalen Übereinkünften ergeben:

Von Kanada benannte Personen:

Kevin Banks

Adelle Blackett

Carol Nelder-Corvari

Von der Europäischen Union benannte Personen:

Jorge Cardona

Eddy Laurijssen

Karin Lukas

Vorsitzende (keine Staatsangehörigen einer der Vertragsparteien):

Janice Bellace

Kathleen Claussen

Christian Häberli

Jill Murray

Patrick Pearsall

Ross Wilson

LISTE MIT PERSONEN, DIE WILLENS SIND, ALS MITGLIEDER DER SACHVERSTÄNDIGENGRUPPE GEMÄSS KAPITEL 24 (HANDEL UND UMWELT) DES ABKOMMENS ZU FUNGIEREN

Personen mit spezialisierten Kenntnissen oder besonderer Fachkompetenz auf dem Gebiet des Umweltrechts, in Bezug auf in Kapitel 24 behandelte Fragen oder im Bereich der Beilegung von Streitigkeiten, die sich aus internationalen Übereinkünften ergeben:

Von Kanada benannte Personen:

Anne Daniel

Armand de Mestral

Elaine Feldman

Matthew Kronby

Brendan McGivern

Von der Europäischen Union benannte Personen:

Laurence Boisson de Chazournes

Hélène Ruiz Fabri

Geert Van Calster

Vorsitzende (keine Staatsangehörigen einer der Vertragsparteien):

Arthur Edmond Appleton

James Bacchus

Nathalie Bernasconi-Osterwalder

Christian Häberli