ISSN 1725-2407

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 270

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

51. Jahrgang
25. Oktober 2008

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

STELLUNGNAHMEN

Der Europäische Datenschutzbeauftragte

2008/C 270/01

Stellungnahme des Europäischen Datenschutzbeauftragten zur Entscheidung der Kommission vom 12. Dezember 2007 über den Schutz personenbezogener Daten bei der Umsetzung des Binnenmarktinformationssystems (IMI) (2008/49/EG)

1

II   Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE UND EINRICHTUNGEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Kommission

2008/C 270/02

Mitteilung der Kommission — Die Anwendung der Vorschriften für staatliche Beihilfen auf Maßnahmen zur Stützung von Finanzinstituten im Kontext der derzeitigen globalen Finanzkrise

8

2008/C 270/03

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.5154 — CASC JV) (1)

15

2008/C 270/04

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.5169 — Galp Energia España/Agip España) (1)

15

2008/C 270/05

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.5201 — Total Produce/Haluco/JV) (1)

16

2008/C 270/06

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.5321 — LAHC/Barclays Life) (1)

16

IV   Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE UND EINRICHTUNGEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Kommission

2008/C 270/07

Euro-Wechselkurs

17

INFORMATIONEN DER MITGLIEDSTAATEN

2008/C 270/08

Angaben der Mitgliedstaaten über staatliche Beihilfen, die auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 70/2001 der Kommission über die Anwendung der Artikel 87 und 88 des EG-Vertrags auf staatliche Beihilfen an kleine und mittlere Unternehmen gewährt werden (1)

18

2008/C 270/09

Angaben der Mitgliedstaaten über staatliche Beihilfen, die auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 70/2001 der Kommission über die Anwendung der Artikel 87 und 88 des EG-Vertrags auf staatliche Beihilfen an kleine und mittlere Unternehmen gewährt werden (1)

20

2008/C 270/10

Angaben der Mitgliedstaaten über staatliche Beihilfen, die auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 2204/2002 der Kommission über die Anwendung der Artikel 87 und 88 des EG-Vertrags auf Beschäftigungsbeihilfen gewährt werden (1)

22

2008/C 270/11

Angaben der Mitgliedstaaten zu staatlichen Beihilfen, die nach der Verordnung (EG) Nr. 1628/2006 der Kommission über die Anwendung der Artikel 87 und 88 des EG-Vertrags auf regionale Investitionsbeihilfen der Mitgliedstaaten gewährt werden (1)

24

V   Bekanntmachungen

VERFAHREN ZUR DURCHFÜHRUNG DER GEMEINSAMEN HANDELSPOLITIK

Kommission

2008/C 270/12

Bekanntmachung der Einleitung einer Überprüfung wegen des bevorstehenden Außerkrafttretens der Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von Ethanolamin mit Ursprung in den Vereinigten Staaten von Amerika

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VERFAHREN ZUR DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

Kommission

2008/C 270/13

Staatliche Beihilfe — Rumänien — Staatliche Beihilfe C 39/08 (ex N 148/08) — Ausbildungsbeihilfe für Ford Craiova — Aufforderung zur Stellungnahme gemäß Artikel 88 Absatz 2 des EG-Vertrags (1)

29

2008/C 270/14

Hinweis für den Leser(siehe dritte Umschlagseite)

s3

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE