Die Antworten sollten möglichst kurz und präzise gefasst sein.

Die übermittelten Angaben, insbesondere über die Anzahl der Anlagen und die getroffenen Maßnahmen, können repräsentative Daten umfassen, sofern dies ausreicht, um darzulegen, dass die Anforderungen der Richtlinie erfüllt wurden.

Bei Berichten, die sich auf Zeiträume vor den in Artikel 4 der Richtlinie 1999/13/EG genannten Zeitpunkten erstrecken, sollten die Angaben über bestehende Anlagen auf den bestmöglichen Schätzungen für diese Zeiträume beruhen.

Ist die Lage unverändert geblieben, so kann einfach auf die zuletzt gegebenen Antworten verwiesen werden; diese Möglichkeit steht natürlich nicht den Mitgliedstaaten offen, für die es sich um den ersten Berichtszeitraum handelt. Sind neue Entwicklungen eingetreten, so sind diese in einer neu formulierten Antwort zu beschreiben.

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alle bestehenden Anlagen im Sinne des Artikels 2 Absatz 2 der Richtlinie zum Ende des Berichtszeitraums;

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alle Anlagen, die im Berichtszeitraum von der zuständigen Behörde registriert oder zugelassen wurden;

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wie viele von den unter dem letzten Spiegelstrich genannten Anlagen wurden gemäß Artikel 4 Absatz 4 der Richtlinie zugelassen oder registriert? (fakultativ);

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wie viele von diesen Anlagen fielen auch unter die IPPC-Richtlinie? (fakultativ).

5.1.

Entsprechend Artikel 5 Absatz 3 Buchstabe a haben die Mitgliedstaaten der Kommission über Ausnahmeregelungen Bericht zu erstatten, die sie in Bezug auf die Grenzwerte für diffuse Emissionen gewährt haben.

5.2.

Entsprechend Artikel 5 Absatz 3 Buchstabe b können Tätigkeiten, deren Ausführung unter bestimmten Bedingungen nicht möglich ist, von den Kontrollanforderungen des Anhangs II A ausgenommen werden, wenn diese Möglichkeit in dem Anhang ausdrücklich vorgesehen ist.

6.1.

Hat der Mitgliedstaat beschlossen, einen einzelstaatlichen Plan gemäß Artikel 6 festzulegen und umzusetzen? (Siehe Entscheidung der Kommission 2000/541/EG vom 6. September 2000 über die Kriterien zur Bewertung einzelstaatlicher Pläne gemäß Artikel 6 der Ratsrichtlinie 1999/13/EG (1))

6.2.

Wie viele Anlagen sind in dem einzelstaatlichen Plan erfasst? Welcher Zielwert für die Emissionsreduzierung ist in dem Plan festgelegt? Welchen Emissionsumfang haben die in dem Plan erfassten Anlagen gegenwärtig? Inwieweit entspricht dies allfälligen Zwischenzielen für die Reduzierung innerhalb des Berichtszeitraums?

8.1.

Falls der Mitgliedstaat gemäß Artikel 8 Absatz 1 die Anlagenbetreiber verpflichtet hat, jährlich die entsprechenden Angaben zu liefern: Wie viele Anlagenbetreiber haben der zuständigen Behörde nicht die Daten zur Verfügung gestellt, anhand derer die Einhaltung der Richtlinie überprüft werden kann? Für wie viele Anlagen wurden die erforderlichen Daten nicht zur Verfügung gestellt? Welche Maßnahmen hat die zuständige Behörde getroffen, um sicherzustellen, dass die Angaben so schnell wie möglich übermittelt werden?

8.2.

Falls der Mitgliedstaat gemäß Artikel 8 Absatz 1 die Anlagenbetreiber verpflichtet hat, auf Verlangen die entsprechenden Angaben zu liefern: Wie viele Anlagenbetreiber haben der zuständigen Behörde nicht die Daten zur Verfügung gestellt, anhand derer die Einhaltung der Richtlinie überprüft werden kann? Für wie viele Anlagen wurden die erforderlichen Daten nicht zur Verfügung gestellt?

8.3.

In Bezug auf Artikel 8 Absatz 3 geben Sie bitte an, bei wie vielen Anlagen nichtkontinuierliche Messungen in Abständen von mehr als einem Jahr durchgeführt werden?

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Bei wie vielen Betreibern wurde festgestellt, dass sie die Anforderungen der Richtlinie nicht eingehalten haben?

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Welche Maßnahmen wurden getroffen, um gemäß Artikel 10 Buchstabe a die Einhaltung „so schnell wie möglich sicherzustellen“?

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In wieviel Fällen haben die zuständigen Behörden bei einer Nichteinhaltung im Sinne des Artikels 10 Buchstabe b die Zulassung ausgesetzt oder entzogen?

10.1.

Beschreiben Sie bitte kurz, auf welche Weise sichergestellt wird, dass die Emissionsgrenzwerte für Abgase, die Werte der diffusen Emissionen und die Gesamtemissionsgrenzwerte eingehalten werden. Bitte geben Sie Beispiele für Maßnahmen, die im Berichtszeitraum angewandt wurden, um die Einhaltung zu gewährleisten.

10.2.

Wie wurde bei regelmäßigen Vor-Ort-Kontrollen der zuständigen Behörden im Allgemeinen vorgegangen? Sofern derlei Kontrollen nicht vorgenommen wurden, wie überprüfen die zuständigen Behörden den Wahrheitsgehalt der Betreiberangaben?

11.1.

Anhand welches Verfahrens wird sichergestellt, dass der vom Betreiber vorgeschlagene Reduzierungsplan möglichst weitgehend den Emissionswerten entspricht, die erreicht worden wären, wenn die Emissionsgrenzwerte des Anhangs II der Richtlinie angewandt worden wären? Bitte führen Sie aus, welche Erfahrungen Sie mit der Anwendung des Reduzierungsplans gemacht haben.

11.2.

Falls Sie den Reduzierungsplan im Sinne des Anhangs II B Punkt 2 benutzt haben, beantworten Sie bitte folgende Fragen:

Die Antworten können knapp gehalten und summarisch formuliert werden.