ISSN 1725-2539

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 160

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

48. Jahrgang
23. Juni 2005

Inhalt

I   Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

Seite

*

Verordnung (EG) Nr. 945/2005 des Rates vom 21. Juni 2005 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 658/2002 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Ammoniumnitrat mit Ursprung in Russland und der Verordnung (EG) Nr. 132/2001 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Ammoniumnitrat mit Ursprung in unter anderem der Ukraine nach einer teilweisen Interimsüberprüfung gemäß Artikel 11 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 384/96

1

Verordnung (EG) Nr. 946/2005 der Kommission vom 22. Juni 2005 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

10

Verordnung (EG) Nr. 947/2005 der Kommission vom 22. Juni 2005 zur Aussetzung des Ankaufs von Butter in bestimmten Mitgliedstaaten

12

Verordnung (EG) Nr. 948/2005 der Kommission vom 22. Juni 2005 über die Erteilung von Einfuhrlizenzen für Rohrzucker im Rahmen bestimmter Zollkontingente und Präferenzabkommen

13

Verordnung (EG) Nr. 949/2005 der Kommission vom 22. Juni 2005 zur Schließung der Ausschreibung über die Kürzung des Zolls bei der Einfuhr von Sorghum aus Drittländern nach Spanien

16

Verordnung (EG) Nr. 950/2005 der Kommission vom 22. Juni 2005 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen im Rahmen des Verfahrens A1 für Schalenfrüchte (Mandeln ohne Schale, Haselnüsse in der Schale, Haselnüsse ohne Schale, Walnüsse in der Schale)

17

Verordnung (EG) Nr. 951/2005 der Kommission vom 22. Juni 2005 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen im Rahmen der Verfahren A1 und B für Obst und Gemüse (Tomaten/Paradeiser, Orangen, Tafeltrauben, Äpfel und Pfirsische)

19

Verordnung (EG) Nr. 952/2005 der Kommission vom 22. Juni 2005 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse mit Ausnahme der für die Verarbeitungserzeugnisse mit Zusatz von Zucker gewährten Ausfuhrerstattungen (vorläufig haltbar gemachte Kirschen, geschälte Tomaten/Paradeiser, haltbar gemachte Kirschen, zubereitete Haselnüsse, gewisse Orangensäfte)

22

II   Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

Rat

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Beschluss des Rates vom 13. Juni 2005 über die Ernennung eines Mitglieds des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses

24

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Beschluss des Rates vom 13. Juni 2005 über die Ernennung eines Mitglieds des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses

25

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Beschluss des Rates vom 13. Juni 2005 über die Ernennung eines Mitglieds des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses

26

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Beschluss des Rates vom 13. Juni 2005 über die Ernennung eines Mitglieds des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses

27

Kommission

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Entscheidung der Kommission vom 4. April 2005 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von Isomaltulose als neuartiges Lebensmittel oder neuartige Lebensmittelzutat gemäß der Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments und des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 1001)

28

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Entscheidung der Kommission vom 21. Juni 2005 zur Gewährung einer Ausnahmeregelung für Italien gemäß Artikel 3 Absatz 2 der Richtlinie 92/102/EWG des Rates über die Kennzeichnung und Registrierung von Tieren (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 1826)  ( 1 )

31

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Entscheidung der Kommission vom 22. Juni 2005 zur grundsätzlichen Anerkennung der Vollständigkeit der Unterlagen, die zur eingehenden Prüfung im Hinblick auf eine etwaige Aufnahme von Pinoxaden in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG des Rates eingereicht wurden (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 1839)  ( 1 )

32

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE