32005R0989

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Verordnung - 989/2005 - EN - EUR-Lex

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Document 32005R0989

Verordnung (EG) Nr. 989/2005 des Rates vom 27. Juni 2005 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1255/96 zur zeitweiligen Aussetzung der autonomen Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs für bestimmte gewerbliche und landwirtschaftliche Waren

ABl. L 168 vom 30.6.2005, p. 1–7 (ES, CS, DA, DE, ET, EL, EN, FR, IT, LV, LT, HU, NL, PL, PT, SK, SL, FI, SV)

(BG, RO)
⏵Dieses Dokument wurde in einer Sonderausgabe veröffentlicht. (BG, RO)
Sonderausgabe in bulgarischer Sprache: Kapitel 02 Band 017 S. 257 - 263
Sonderausgabe in rumänischer Sprache: Kapitel 02 Band 017 S. 257 - 263

Legal status of the document No longer in force, Date of end of validity: 31/12/2011; Aufgehoben durch 32011R1344

ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/2005/989/oj

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Official Journal

30.6.2005

Amtsblatt der Europäischen Union

L 168/1

VERORDNUNG (EG) Nr. 989/2005 DES RATES

vom 27. Juni 2005

zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1255/96 zur zeitweiligen Aussetzung der autonomen Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs für bestimmte gewerbliche und landwirtschaftliche Waren

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 26,

auf Vorschlag der Kommission,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)	Es liegt im Interesse der Gemeinschaft, die autonomen Sätze des Gemeinsamen Zolltarifs für eine Reihe neuer Waren, die nicht im Anhang zu der Verordnung (EG) Nr. 1255/96 (1) aufgeführt sind, teilweise oder vollständig auszusetzen.

(2)

Eine Reihe von Waren, die in dieser Verordnung genannt werden, sollten von der im Anhang aufgeführten Liste gestrichen werden, da es nicht mehr im Interesse der Gemeinschaft liegt, die Aussetzung der autonomen Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs beizubehalten bzw. da die Warenbezeichnung geändert werden muss, um den Entwicklungen technischer Waren oder den wirtschaftlichen Trends des Marktes Rechnung zu tragen.

(3)	Dementsprechend sollten Waren, deren Bezeichnung geändert werden müssen, als neue Waren betrachtet werden.

(4)	Daher ist es angemessen, die Verordnung (EG) Nr. 1255/96 entsprechend zu ändern.

(5)

Angesichts der wirtschaftlichen Bedeutung dieser Verordnung liegt ein dringender Fall im Sinne von Abschnitt 1 Nummer 3 des Protokolls über die Rolle der einzelstaatlichen Parlamente in der Europäischen Union im Anhang zum Vertrag über die Europäische Union und zu den Verträgen zur Gründung der Europäischen Gemeinschaften vor.

(6)	Da die Verordnung ab dem 1. Juli 2005 angewandt werden soll, sollte sie umgehend in Kraft treten —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Der Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1255/96 wird wie folgt geändert:

1.	Die Waren, die in Anhang I der vorliegenden Verordnung aufgeführt sind, werden eingefügt.

2.	Die Waren, deren Codenummern in Anhang II der vorliegenden Verordnung aufgeführt sind, werden gestrichen.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Sie gilt mit Wirkung vom 1. Juli 2005.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Luxemburg am 27. Juni 2005.

Im Namen des Rates

Der Präsident

L. LUX

(1) ABl. L 158 vom 29.6.1996, S. 1. Zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2271/2004 (ABl. L 396 vom 31.12.2004, S. 13).

ANHANG I

KN-Code

TARIC

Warenbezeichnung

Autonomer Zollsatz (%)

ex29034300

1,1,1-Trichlortrifluoroethan

ex29034910

Chlor-1,1,1-Trifluorethan

ex29042000

2,2’-Dinitrobibenzyl

ex29062900

1-Hydroxymethyl-4-Methyl-2,3,5,6-Tetrafluorbenzol

ex29072900

Phloroglucin, auch hydratisiert

ex29096000

Bis(α,α-dimethylbenzyl)peroxide

ex29153990

1-Phenylethylacetat

ex29163900

2,6-Difluorbenzoesäure

ex29209010

Dimethylcarbonat

ex29209085

Triisooctylphosphit

ex29214210

3,5-Dichloranilin

ex29215119

Toluen-Diamin (TDA), mit mehr als 78 GHT, jedoch nicht mehr als 82 GHT 4-Methyl-m-phenylendiamin und mit 18 GHT oder mehr, jedoch nicht mehr als 22 GHT 2-Methyl-m-phenylendiamin, mit einem Teerrückstand von nicht mehr als 0,23 GHT

ex29241900

Acrylamid

ex29242995

3-Hydroxy-2’-methoxy-2-naphthanilid

ex29242995

3-Hydroxy-2-naphthanilid

ex29242995

3-Hydroxy-2’-methyl-2-naphthanilid

ex29242995

2’-Ethoxy-3-hydroxy-2-naphthanilid

ex29242995

4’-Chlor-3-hydroxy-2’,5’-dimethoxy-2-naphthanilid

ex29269095

Aminoacetonitril-Hydrochlorid

ex29269095

2-Brom-2(brommethyl)pentandinitril

ex29329970

1,3:2,4-Bis-O-(3,4-Dimethylbenzyliden)-D-Glucitol

ex29329985

Carbofuran (ISO)

ex29331990

3-Methyl-1-p-Tolyl-5-Pyrazolon

ex29333999

2-Chlorpyridin

ex29335995

Adenin

ex29339990

2,6-Dichlorchinoxalin

ex29350090

N-(2-(4-Amino-N-Ethyl-m-Toluidino)Ethyl)Methansulfonamid Sesquisulfat Monohydrat

ex32050000

Aus Farbstoffen zubereitete Aluminiumlacke zum Herstellen von in der pharmazeutischen Industrie verwendeten Pigmenten (1)

ex32089019

Mischung mit einem Gehalt an:

—	30 bis 45 GHT Polyamidharz;

—	2 bis 10 GHT Diazonaphtochinon;

—	50 bis 65 GHT γ-Butyrolacton

ex34021190

Grenzflächenaktive Mischung von Dinatriumsalzen von Dodecyl(sulfonphenoxy)benzolsulfonsäure und Oxybis(dodecylbenzolsulfonsäure)

ex38119000

Dinonylnaphthyl-Sulfonsäuresalz in der Form einer Lösung in Mineralöl, zur Verwendung als Additiv für Destillationskraftstoffe und Schmieröle (1)

ex38140090

Azeotrope Mischungen mit Isomeren von Nonafluorbutyl(methylether) und/oder Nonafluorbutyl(ethylether).

ex38159090

Katalysator aus Titantretrachlorid und Magnesiumchlorid mit einem Gehalt — berechnet auf öl- und hexanfreier Grundlage — von

—	4 bis 10 GHT Titanund;

—	10 bis 20 GHT Magnesium

ex38159090

Rhodococcus rhodocrous J1-Bakterien, mit Enzymen, gelöst in einem Polyacrylamid-Gel, zur Verwendung als Katalysator bei der Herstellung von Acrylamid durch Hydrierung von Acrylnitril (1)

ex38249099

22-Hydroxybenzonitril, in Form einer Lösung in N,N-Dimethylformamid, mit einem Gehalt an 2-Hydroxybenzonitril von 45 GHT bis 55 GHT

ex38249099

Zubereitung aus Tetramethylammoniumhydroxid und einem grenzflächenaktiven Stoff, mit Gehalt an

—	Tetramethylammoniumhydroxid von 2,38 (+/– 0,01) GHT und

—	grenzflächenaktivem Stoff von 100 bis 500 ppm, in Wasser gelöst

ex38249099

Zubereitung mit einem Gehalt von 81 GHT bis 89 GHT an Bis(3,4-Epoxy-cyclohexylmethyl)-Adipinat

ex38249099

Zubereitung mit einem Gehalt an Lithium-Hexafluorophosphat von 10 bis 20 GHT oder an Lithium-Perchlorat von 5 bis 10 GHT, in Mischungen organischer Lösungsmittel

ex39046990

Copolymer aus Chlotrifluorethylen und Vinylidendifluorid

ex39069090

Gemisch aus Copolymeren des Methylacrylats und Ethylens und aus Polyether-Ester-Copolymeren mit Terephthalsäure, in Form von Körnern oder Granalien

ex39069090

Nichtwässrige Polymer-Dispersion aus Acrylsäureestern mit einer wasserlöslichen Silylgruppe an einem oder beiden Polymerenden

ex39089000

Thermoplastisches Polyamidharz, mit einem Brennpunkt von mehr als 750 °C, zur Verwendung beim Herstellen von Kathodenstrahlröhren-Ablenkeinheiten (1)

ex39119099

Mikrokügelchen aus einem Copolymer aus Divinylbenzol und Styrol, mit einem durchschnittlichen Durchmesser von 220 μm bis 575 μm

ex39269099

ex39139000

Natrium-Hyaluronat

ex39191069

Reflektierende Verbundfolie mit regelmäßigem Muster, bestehend aus einer Schicht Poly(methylmethacrylat), gefolgt von einer Mikroprismen enthaltenden Schicht Acrylpolymer, einer Schicht Poly(methylmethacrylat), einer Klebeschicht und einer abziehbaren Schutzfolie

ex39199069

ex39199031

Folien aus Poly(ethylenterephthalat) auf einer Seite mit einer antistatischen und einer harten Deckschicht und auf anderen Seite mit einer Kleberschicht versehen, die mit einer abziehbaren Schutzfolie bedeckt ist, in Rollen, zum Herstellen von optischen Filtern (1)

ex39202021

Bi-axial orientierte Polypropylenfolie mit einer koextrudierten Außenschicht aus Polyethylen, mit einer Gesamtdicke von 11,5 μm oder mehr, jedoch nicht mehr als 13,5 μm

ex39209100

Folien aus Poly(ethylenterephthalat), auch ein- oder beidseitig metallbedampft, oder Verbundfolien aus Poly(ethylenterephthalat)-Folien, nur an den Außenseiten metallbedampft, mit nachstehenden Merkmalen:

—	eine Durchlässigkeit des sichtbaren Lichts von 50 % oder mehr,

—	ein- oder beidseitig mit einer Lage aus Poly(vinylbutyral) versehen, jedoch nicht mit Klebstoff oder anderen Stoffen als Poly(vinylbutyral) beschichtet,

—	mit einer Gesamtdicke von nicht mehr als 0,2 mm ohne Berücksichtigung der Lagen aus Poly(vinylbutyral)

zur Verwendung beim Herstellen von wärmereflektierendem oder dekorativem Verbundglas (1)

ex39209959

Folien aus einem Vinylalkohol-Copolymer, in kaltem Wasser löslich, mit einer Dicke von 34 μm bis 90 μm, einer Bruchfestigkeit von 20 MPa bis 45 Mpa und einer Bruchreißdehnung von 250 % bis 900 %

ex39219060

Mehrlagige Folien mit Acrylbeschichtung, auf eine Lage aus Hartpolyethylen laminiert, mit einer Gesamtdicke von 0,8 mm bis 1,2 mm

ex39269099

Querblattfeder aus glasfaserverstärktem Kunststoff, zur Verwendung beim Herstellen von Stoßdämpfersystemen für Kraftfahrzeuge (1)

ex39269099

Nicht expandierbare Mikrokügelchen aus einem Copolymer aus Acrylonitril, Methacrylonitril und Isobornylmethacrylat, mit einem Durchmesser von 3 μm bis 4,6 μm

ex69091900

Träger von Katalysatoren, bestehend aus poröser Keramik aus einer Mischung von Siliciumcarbid und Silicium mit einer Mohschen Härte von weniger als 9, mit einem Gesamtvolumen von nicht mehr als 65 Liter und mit einem oder mehreren geschlossenen Kanälen pro cm2 des Querschnitts am Endstück

ex70071920

Vorsatzschirm aus Glas mit einer Diagonale von 81,28 cm (+/– 1,5 cm) oder mehr, jedoch nicht mehr als 185,42 cm (+/– 1,5 cm), aus gehärtetem Glas, auf der Vorder- und/oder Rückseite der Glasplatte, versehen mit entweder einer Flachglasfolie und einer Infrarotlicht absorbierenden Folie oder mit einer durch Kathodenzerstäubung (sputtering) aufgebrachten leitfähigen Schicht, auch ein- oder beidseitig mit einer Antireflexschicht versehen, zur Verwendung beim Herstellen von PDP-Videomonitoren und PDP-Fernsehgeräten (1)

ex70072900

Vorsatzschirm aus Glas mit einer Diagonale von 81,28 cm (+/– 1,5 cm) oder mehr, jedoch nicht mehr als 185,42 cm (+/– 1,5 cm), aus zwei aufeinander laminierten Glasplatten, auf der Vorder- und/oder Rückseite der Glasplatte, versehen mit entweder einer Flachglasfolie und einer Infrarotlicht absorbierenden Folie oder mit einer durch Kathodenzerstäubung (sputtering) aufgebrachten leitfähigen Schicht, auch ein- oder beidseitig mit einer Antireflexschicht versehen, zur Verwendung beim Herstellen von PDP-Videomonitoren und PDP-Fernsehgeräten (1)

ex85011099

Gleichstromschrittmotor mit einem Schrittwinkel von 18 ° oder mehr, einem Drehmoment von 0,5 mNm oder mehr, einem Befestigungsflansch mit den Abmessungen von nicht mehr als 22 x 68 mm, einer Zwei-Phasen-Wicklung und einer Leistung von nicht mehr als 5 W

ex85011099

Bürstenloser Gleichstrommotor mit einem Außendurchmesser von nicht mehr als 29 mm, einer Drehzahl von 1 500 (+/–15 %) oder 6 800 (+/–15 %) Umdrehungen pro Minute und einer Versorgungsspannung von 2 oder 8 V

ex85011099

Mehrphasiger bürstenloser Gleichstrommotor, mit einer normalen Antriebsleistung von 31 W (+/– 5 W), berechnet bei einer Drehzahl von 600 rpm, mit einer elektronischen Sensorschaltung unter Nutzung des Halleffekts (Antrieb für elektrische Servolenkung, sogenannter EPS-Motor)

ex85051100

Neodym-Magnetscheiben mit einem Durchmesser von nicht mehr als 90 mm, auch in der Mitte gelocht

ex85078094

Lithium-Ionen-Akkumulatoren, mit

—	einer Länge von 35 mm oder mehr, jedoch nicht mehr als 45 mm

—	einer Breite von 35 mm oder mehr, jedoch nicht mehr als 53 mm

—	einer Stärke von 3,5 mm oder mehr, jedoch nicht mehr als 7 mm

—	einer Masse von 15,5 g oder mehr, jedoch nicht mehr als 35 g

—	einer Nennleistung von 600 mAh oder mehr, jedoch nicht mehr als 780 mAh

—	einer Nennspannung von 3,7 V

zur Verwendung beim Herstellen von Mobiltelefonen (1)

ex85169000

Grundplatte aus rostfreiem Stahl mit Heizdraht zur Verwendung beim Herstellen von Bügeleisen (1)

ex85169000

Dampfbügeleisen, nicht für den unabhängigen Betrieb geeignet, zur Verwendung beim Herstellen von Dampfbügelsystemen (1)

ex85229098

Baugruppe für optische Platten, mit mindestens einer optischen Einheit und Gleichstrommotoren, auch für Doppelschichtaufzeichnung geeignet

ex85229098

Magnetkopf zum Abspielen von Audiokassetten, zur Verwendung beim Herstellen von Waren der Position 8519 (1)

ex85299081

LCD Module, außschließlich bestehend aus einer oder mehreren TFT-Glass- oder Kunststoff-Zellen, nicht in Kombination mit einer Touch-Screen-Möglichkeit, mit oder ohne Rückbeleuchtungs-Einheit, mit oder ohne Inverter und einer oder mehreren elektronischen Platinen mit Kontrollelektronik nur für die Pixel-Adressierung

ex85371099

Einheit, bestehend aus zwei Sperrschicht-Feldeffekt-Transistoren (JFET) in einem Dual-lead-frame-Gehäuse

ex85438995

ex85371099

Einheit, bestehend aus zwei Metalloxidhalbleiter-Feldeffekt-Transistoren (MOSFET) in einem Dual-lead-frame-Gehäuse

ex85438995

ex85409100

Elektronenkanonen für Kathodenstrahlröhren mit einer Anodenspannung von 27,5 kV oder mehr, jedoch nicht mehr als 36 kV

ex85438995

Optoelektronische Schaltung, bestehend aus einer oder mehreren Leuchtdioden, auch mit integrierter Ansteuerungsschaltung, und einer Photodiode mit Verstärkerschaltung, auch mit integrierter Logikgatterschaltung oder aus einer oder mehreren Leuchtdioden und mehreren Photodioden mit Verstärkerschaltkreis, auch mit Logikgatterschaltung oder anderen integrierten Schaltungen, in einem Gehäuse

ex85489090

Einheit, bestehend aus zwei oder mehr Leuchtdiodenchips für Wellenlängen im Bereich von 450 nm bis 660 nm, in einem Lead-frame-Gehäuse mit runder Öffnung mit den Abmessungen — ohne Anschlussstücke — von nicht mehr als 4 × 4 mm

ex85489090

Optische Einheit, bestehend aus mindestens einer Laserdiode und einer Photodiode mit einer typischen Wellenlänge von 635 nm bis 815 nm

ex85489090

LCD-Module, ausschließlich bestehend aus einer oder mehreren TFT-Glass- oder Kunststoff-Zellen, in Kombination mit einer Touch-Screen-Möglichkeit, mit oder ohne Rückbeleuchtungs-Einheit, mit oder ohne Inverter und einer oder mehreren elektronischen Platinen mit Kontrollelektronik nur für die Pixel-Adressierung

ex94054035

Baugruppe zur elektrischen Beleuchtung, aus Kunststoff, mit drei Fluoreszenzröhren (RBG-Technik) mit einem Durchmesser von 3,0 mm (+/– 2 mm) und einer Länge von 420 mm (+/– 1 mm) oder mehr, jedoch nicht mehr als 600 mm (+/– 1 mm), zum Herstellen von Waren der Position 8528 (1)

(1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen (s. Artikel 291 bis 300 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 der Kommission vom 2. Juli 1993 mit Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (ABl. L 253 vom 11.10.1993, S. 1)).

ANHANG II

KN Code	TARIC
ex29321100	10
ex29336980	10
ex38249099	54
ex39072099	25
ex39119099	75
ex39269099	75
ex39209100	93
ex39209959	60
ex39269099	85
ex85229098	44
ex85299081	31
ex85409100	32
ex85438995	52
ex85489090	39
ex85489090	46

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