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Official Journal of the European Union, L 340, 24 December 2003
Amtsblatt der Europäischen Union, L 340, 24. Dezember 2003
Amtsblatt der Europäischen Union, L 340, 24. Dezember 2003
Amtsblatt der Europäischen Union | ISSN
1725-2539 L 340 46. Jahrgang 24. Dezember 2003 |
Ausgabe in deutscher Sprache | Rechtsvorschriften | |||
Inhalt | I Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte | |||
Verordnung (EG) Nr. 2288/2003 der Kommission vom 23. Dezember 2003 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise | 1 | |||
Verordnung (EG) Nr. 2289/2003 der Kommission vom 23. Dezember 2003 zur Festsetzung der repräsentativen Preise und der zusätzlichen Einfuhrzölle für Melasse im Zuckersektor | 3 | |||
Verordnung (EG) Nr. 2290/2003 der Kommission vom 23. Dezember 2003 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand | 5 | |||
Verordnung (EG) Nr. 2291/2003 der Kommission vom 23. Dezember 2003 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Sirupe und einige andere Erzeugnisse des Zuckersektors in unverändertem Zustand | 7 | |||
Verordnung (EG) Nr. 2292/2003 der Kommission vom 23. Dezember 2003 zur Festsetzung des Höchstbetrags der Erstattung für Weißzucker bei Ausfuhr nach bestimmten Drittländern für die im Rahmen der Dauerausschreibung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1290/2003 durchgeführte 17. Teilausschreibung | 10 | |||
Verordnung (EG) Nr. 2293/2003 der Kommission vom 23. Dezember 2003 zu den Anträgen auf Erteilung von Lizenzen für die Ausfuhr von Reis und Bruchreis mit Vorausfestsetzungen der Erstattung | 11 | |||
* | Verordnung (EG) Nr. 2294/2003 der Kommission vom 23. Dezember 2003 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1503/96 mit Durchführungsbestimmungen zu der Verordnung (EG) Nr. 3072/95 des Rates betreffend die Erhebung von Einfuhrzöllen im Reissektor | 12 | ||
* | Verordnung (EG) Nr. 2295/2003 der Kommission vom 23. Dezember 2003 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EWG) Nr. 1907/90 des Rates über bestimmte Vermarktungsnormen für Eier | 16 | ||
* | Verordnung (EG) Nr. 2296/2003 der Kommission vom 23. Dezember 2003 zur Abweichung im Jahr 2004 von der Verordnung (EG) Nr. 327/98 zur Eröffnung und Verwaltung von Einfuhrzollkontingenten für Reis und Bruchreis | 35 | ||
* | Verordnung (EG) Nr. 2297/2003 der Kommission vom 23. Dezember 2003 zur dritten Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1081/2000 des Rates über das Verbot des Verkaufs, der Lieferung und der Ausfuhr nach Birma/Myanmar von Ausrüstungen, die zur internen Repression oder für terroristische Zwecke benutzt werden können, und über das Einfrieren der Gelder bestimmter, mit wichtigen Regierungsfunktionen verbundener Personen in diesem Land | 37 | ||
Verordnung (EG) Nr. 2298/2003 der Kommission vom 23. Dezember 2003 zur Festsetzung der Erstattungssätze bei der Ausfuhr bestimmter Erzeugnisse des Zuckersektors in Form von nicht unter Anhang I des Vertrags fallenden Waren | 50 | |||
Verordnung (EG) Nr. 2299/2003 der Kommission vom 23. Dezember 2003 zur Festsetzung des Weltmarktpreises für nicht entkörnte Baumwolle | 53 | |||
II Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte | ||||
Rat | ||||
2003/901/EC | ||||
* | Beschluss des Rates vom 17. Dezember 2003 über die Unterzeichnung und vorläufige Anwendung von bilateralen Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und bestimmten Drittländern (Aserbaidschan, Kasachstan, Tadschikistan und Turkmenistan) über den Handel mit Textilwaren | 54 | ||
Abkommen in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Aserbaidschan zur Änderung des am 20. September 1993 in Brüssel paraphierten Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Aserbaidschan über den Handel mit Textilwaren, zuletzt geändert durch ein am 26. November 1999 paraphiertes Abkommen in Form eines Briefwechsels | 55 | |||
Abkommen in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Kasachstan zur Änderung des am 15. Oktober 1993 in Brüssel paraphierten Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Kasachstan über den Handel mit Textilwaren, zuletzt geändert durch ein am 29. November 1999 paraphiertes Abkommen in Form eines Briefwechsels | 57 | |||
Abkommen in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Tadschikistan zur Änderung des am 16. Juli 1993 in Brüssel paraphierten Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Tadschikistan über den Handel mit Textilwaren, zuletzt geändert durch ein am 27. Oktober 1999 paraphiertes Abkommen in Form eines Briefwechsels | 59 | |||
Abkommen in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und Turkmenistan zur Änderung des am 18. Oktober 1993 in Brüssel paraphierten Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Tadschikistan über den Handel mit Textilwaren, zuletzt geändert durch ein am 2. Dezember 1999 paraphiertes Abkommen in Form eines Briefwechsels | 61 | |||
2003/902/EC | ||||
* | Beschluss des Rates vom 22. Dezember 2003 zur Durchführung von Artikel 2 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 2580/2001 über spezifische, gegen bestimmte Personen und Organisationen gerichtete restriktive Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus und zur Aufhebung des Beschlusses 2003/646/EG | 63 | ||
Kommission | ||||
2003/903/EC | ||||
* | Entscheidung der Kommission vom 10. Dezember 2003 zur Annahme des Programms zur Bewilligung von Mitteln, die den Mitgliedstaaten für die Lieferung von Nahrungsmitteln aus Interventionsbeständen zur Verteilung an Bedürftige in der Gemeinschaft zuzuteilen und im Haushaltsjahr 2004 zu verbuchen sind (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2003) 4868) | 65 | ||
2003/904/EC | ||||
* | Entscheidung der Kommission vom 15. Dezember 2003 zur Genehmigung von Programmen zur Erlangung des Status zugelassener Gebiete und zugelassener Betriebe in nicht zugelassenen Gebieten hinsichtlich der Fischseuchen virale hämorrhagische Septikämie (VHS) und infektiöse hämatopoetische Nekrose (IHN) sowie zur Änderung der Anhänge I und II der Entscheidung 2003/634/EG (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2003) 4727) (1) | 69 | ||
2003/905/EC | ||||
* | Entscheidung der Kommission vom 19. Dezember 2003 zur Änderung der Entscheidung 2002/862/EG mit spezifischen Vorschriften für die Einfuhr von Fischereierzeugnissen aus Kasachstan (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2003) 4890) (1) | 74 | ||
In Anwendung von Titel V des Vertrages über die Europäische Union erlassene Rechtsakte | ||||
2003/906/CFSP | ||||
* | Gemeinsamer Standpunkt 2003/906/GASP des Rates vom 22. Dezember 2003 zur Aktualisierung des Gemeinsamen Standpunkts 2001/931/GASP über die Anwendung besonderer Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus und zur Aufhebung des Gemeinsamen Standpunkts 2003/651/GASP | 77 | ||
2003/907/CFSP | ||||
* | Beschluss 2003/907/GASP des Rates vom 22. Dezember 2003 zur Durchführung des Gemeinsamen Standpunkts 2003/297/GASP betreffend Birma/Myanmar | 81 | ||
(1) Text von Bedeutung für den EWR |
DE | Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben. Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte. |