32003D0114

Entscheidung der Kommission

vom 19. Februar 2003

zur dritten Änderung der Entscheidung 2002/308/EG zur Festlegung der Verzeichnisse der hinsichtlich der Viralen Hämorrhagischen Septikämie (VHS) und/oder der Infektiösen Hämatopoetischen Nekrose (IHN) zugelassenen Gebiete und Fischzuchtbetriebe

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2003) 558)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2003/114/EG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Richtlinie 91/67/EWG des Rates vom 28. Januar 1991 betreffend die tierseuchenrechtlichen Vorschriften für die Vermarktung von Tieren und anderen Erzeugnissen der Aquakultur(1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 98/45/EG(2), insbesondere auf Artikel 6,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Um hinsichtlich der Viralen Hämorrhagischen Septikämie (VHS) und/oder der Infektiösen Hämatopoetischen Nekrose (IHN) den Status eines zugelassenen Zuchtbetriebs in einem nicht zugelassenen Gebiet zu erhalten, übermitteln die Mitgliedstaaten die zweckdienlichen Nachweise und die einzelstaatlichen Vorschriften, die die Einhaltung der Bestimmungen der Richtlinie 91/67/EWG gewährleisten.

(2) In der Entscheidung 2000/308/EG der Kommission(3), zuletzt geändert durch die Entscheidung 2002/1005/EWG(4), sind die Verzeichnisse der zugelassenen Gebiete und der hinsichtlich bestimmter Fischseuchen zugelassenen Fischzuchtbetriebe in nicht zugelassenen Gebieten festgelegt.

(3) Deutschland hat für einen Fischzuchtbetriebe in Bayern den Nachweis für die Zuerkennung des Status hinsichtlich IHN und VHS zugelassener Zuchtbetriebe in nicht zugelassenen Gebieten sowie die einzelstaatlichen Rechtsvorschriften übermittelt, die die Einhaltung der Anforderungen für diesen Status gewährleisten.

(4) Der Nachweis wurde von der Kommission in Konsultation mit Sachverständigen der Mitgliedstaaten geprüft.

(5) Aus den Dokumenten, die Deutschland für den betreffenden Betrieb übermittelt hat, geht hervor, dass der genannte Betrieb die Anforderungen des Artikels 6 der Richtlinie 91/67/EWG erfuellt. Er sollte daher den Status zugelassener Zuchtbetriebe in einem nicht zugelassenen Gebiet erhalten und in das Verzeichnis zugelassener Fischzuchtbetriebe aufgenommen werden.

(6) Die Entscheidung 2002/308/EG ist entsprechend zu ändern.

(7) Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und die Tiergesundheit -

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

In Anhang II der Entscheidung 2002/308/EG wird in Abschnitt 3.5 der folgende zugelassene Fischzuchtbetrieb hinzugefügt:

">PLATZ FÜR EINE TABELLE>"

Artikel 2

Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 19. Februar 2003

Für die Kommission

David Byrne

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 46 vom 19.2.1991, S. 1.

(2) ABl. L 189 vom 3.7.1998, S. 12.

(3) ABl. L 106 vom 23.4.2002, S. 28.

(4) ABl. L 349 vom 24.12.2002, S. 109.