ISSN 1977-088X

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 47

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

63. Jahrgang
11. Februar 2020

Inhalt

Seite

I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

ENTSCHLIESSUNGEN

Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss

2020/C 47/01

Entschließung zum „Beitrag des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Arbeitsprogramm der Kommission für den Zeitraum ab 2020“

1

2020/C 47/02

Entschließung zu „Aufnahme der Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien: Glaubwürdigkeit und geostrategische Interessen der EU sollten gewahrt werden“

15

STELLUNGNAHMEN

Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss

2020/C 47/03

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu „Blockchain und der EU-Binnenmarkt: Wie geht es weiter?“  (Initiativstellungnahme)

17

2020/C 47/04

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Inklusive Digitalisierung des Schienenverkehrs“ (Initiativstellungnahme)

23

2020/C 47/05

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Niemanden bei der Umsetzung der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung zurücklassen“ (Initiativstellungnahme)

30

2020/C 47/06

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Die Rolle der Handels- und Investitionspolitik der EU bei der Verbesserung der Wirtschaftsleistung der EU“ (Initiativstellungnahme)

38

2020/C 47/07

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Eine konstruktivere Rolle für die Zivilgesellschaft bei der Umsetzung von Umweltvorschriften“ (Sondierungsstellungnahme)

50

2020/C 47/08

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Blaue Bioökonomie“ (Sondierungsstellungnahme)

58

III   Vorbereitende Rechtsakte

Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss

2020/C 47/09

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zur Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen — Schaffung von Vertrauen in eine auf den Menschen ausgerichtete künstliche Intelligenz  (COM(2019) 168 final)

64

2020/C 47/10

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum  Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Strategische Innovationsagenda des Europäischen Innovations- und Technologieinstituts (EIT) 2021-2027: Förderung des Innovationstalents und der Innovationskapazität Europas  (COM(2019) 330 final — 2019/00152 (COD))  und zum  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über das Europäische Innovations- und Technologieinstitut (Neufassung)  (COM(2019) 331 final — 2019/00151 (COD))

69

2020/C 47/11

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 2006/112/EG über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem und der Richtlinie 2008/118/EG über das allgemeine Verbrauchsteuersystem in Bezug auf Verteidigungsanstrengungen im Rahmen der Union  (COM(2019) 192 final — 2019/0096 (CNS))

76

2020/C 47/12

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem Bericht der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen — Staatsbürgerschaftsregelungen und Aufenthaltsregelungen für Investoren in der EU  (COM(2019) 12 final)

81

2020/C 47/13

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Bericht der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über Fortschritte bei der Umsetzung der EU-Forststrategie „Eine neue EU-Forststrategie: für Wälder und den forstbasierten Sektor“ (COM(2018) 811 final)

87

2020/C 47/14

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Bericht der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über die Umsetzung des Aktionsplans für die Kreislaufwirtschaft (COM(2019) 190 final)

92

2020/C 47/15

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zur Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Vereint für Energieunion und Klimaschutz — die Grundlage für eine erfolgreiche Energiewende schaffen  (COM(2019) 285 final)

98

2020/C 47/16

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung des Beschlusses Nr. 573/2014/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über die verstärkte Zusammenarbeit zwischen den öffentlichen Arbeitsverwaltungen (ÖAV)  (COM(2019) 620 final)

105

2020/C 47/17

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zur Wirtschaftspolitik des Euro-Währungsgebiets 2019 (ergänzende Stellungnahme)  (COM(2018) 759 final)

106

2020/C 47/18

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Jahreswachstumsbericht 2019 (ergänzende Stellungnahme) (COM (2018) 770 final)

113