Amtsblatt
der Europäischen Gemeinschaften

ISSN 0376-9453

L 166
34. Jahrgang
28. Juni 1991

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

Inhalt

I Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

*

Verordnung (EWG) Nr. 1812/91 des Rates vom 24. Juni 1991 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Espadrilles mit Ursprung in der Volksrepublik China und zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Zolls

1

Verordnung (EWG) Nr. 1813/91 der Kommission vom 27. Juni 1991 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Einfuhrabschöpfungen

7

Verordnung (EWG) Nr. 1814/91 der Kommission vom 27. Juni 1991 zur Festsetzung der Prämien, die den Einfuhrabschöpfungen für Getreide, Mehl und Malz hinzugefügt werden

9

Verordnung (EWG) Nr. 1815/91 der Kommission vom 27. Juni 1991 zur Festsetzung der Mindestabschöpfungen bei der Einfuhr von Olivenöl sowie der Einfuhrabschöpfungen für andere Erzeugnisse des Olivenölsektors

11

Verordnung (EWG) Nr. 1816/91 der Kommission vom 27. Juni 1991 zur Festsetzung der Einschleusungspreise und Abschöpfungen für Geflügelfleisch

14

Verordnung (EWG) Nr. 1817/91 der Kommission vom 27. Juni 1991 zur Festsetzung der Einschleusungspreise und Abschöpfungen für Schweinefleisch

19

Verordnung (EWG) Nr. 1818/91 der Kommission vom 27. Juni 1991 zur Festsetzung der Einschleusungspreise und Abschöpfungen für Eier

24

Verordnung (EWG) Nr. 1819/91 der Kommission vom 27. Juni 1991 zur Festsetzung der Einschleusungspreise und der Abgaben bei der Einfuhr für Eieralbumin und Milchalbumin

27

Verordnung (EWG) Nr. 1820/91 der Kommission vom 27. Juni 1991 zur Festsetzung der Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem Schweinefleischsektor

29

Verordnung (EWG) Nr. 1821/91 der Kommission vom 27. Juni 1991 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen auf dem Geflügelfleischsektor

33

Verordnung (EWG) Nr. 1822/91 der Kommission vom 27. Juni 1991 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen auf dem Eiersektor

37

Verordnung (EWG) Nr. 1823/91 der Kommission vom 24. Juni 1991 zur Eröffnung von im Wege der einfachen Ausschreibung durchzuführenden Verkäufen von Weinalkohol aus Beständen der Interventionsstellen zur Ausfuhr

39

*

VERORDNUNG (EWG) Nr. 1824/91 DER KOMMISSION vom 27. Juni 1991 zur Festsetzung der Schwellenpreise für Getreide und für bestimmte Arten von Mehl, Grob- und Feingrieß für das Wirtschaftsjahr 1991/92 #

41

*

VERORDNUNG (EWG) Nr. 1825/91 DER KOMMISSION vom 27. Juni 1991 zur Festsetzung der in Spanien im Wirtschaftsjahr 1991/92 für Getreide geltenden Beitrittsausgleichsbeträge und der Koeffizienten, die bei der Berechnung der für Verarbeitungserzeugnisse geltenden Beträge anzuwenden sind #

42

*

VERORDNUNG (EWG) Nr. 1826/91 DER KOMMISSION vom 27. Juni 1991 zur Festsetzung der im Wirtschaftsjahr 1991/92 auf Portugal im Sektor Getreide anwendbaren Beitrittsausgleichsbeträge sowie des Koeffizienten zur Berechnung der auf die Verarbeitungserzeugnisse anwendbaren Beträge #

43

Verordnung (EWG) Nr. 1827/91 der Kommission vom 27. Juni 1991 zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Lebendrinder und Rindfleisch, ausgenommen gefrorenes Rindfleisch

45

Verordnung (EWG) Nr. 1828/91 der Kommission vom 27. Juni 1991 zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für gefrorenes Rindfleisch

49

Verordnung (EWG) Nr. 1829/91 der Kommission vom 27. Juni 1991 betreffend die Festsetzung der Höchstbeträge der Erstattungen bei der Ausfuhr von Olivenöl für die 15. Teilausschreibung im Rahmen der mit der Verordnung (EWG) Nr. 3192/90 eröffneten Dauerausschreibung

53

Verordnung (EWG) Nr. 1830/91 der Kommission vom 27. Juni 1991 zur Festsetzung der Erstattung bei der Erzeugung für Olivenöl zur Herstellung bestimmter Fisch- und Gemüsekonserven

55

Verordnung (EWG) Nr. 1831/91 der Kommission vom 27. Juni 1991 über die Entscheidung, der im Rahmen der in der Verordnung (EWG) Nr. 963/91 genannten Dauerausschreibung für Weißzucker durchgeführten neunte Teilausschreibung nicht stattzugeben

56

Verordnung (EWG) Nr. 1832/91 der Kommission vom 27. Juni 1991 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Malz

57

Verordnung (EWG) Nr. 1833/91 der Kommission vom 27. Juni 1991 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Malz anzuwendenden Berichtigung

59

Verordnung (EWG) Nr. 1834/91 der Kommission vom 27. Juni 1991 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide anzuwendenden Berichtigung

61

Verordnung (EWG) Nr. 1835/91 der Kommission vom 27. Juni 1991 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Reis und Bruchreis

64

Verordnung (EWG) Nr. 1836/91 der Kommission vom 27. Juni 1991 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden Berichtigung

68

Verordnung (EWG) Nr. 1837/91 der Kommission vom 27. Juni 1991 zur Festsetzung der Höhe der variablen Schlachtprämie für Schafe in Großbritannien und der Beträge, die auf die das Gebiet 1 verlassenden Erzeugnisse zu erheben sind

71

Verordnung (EWG) Nr. 1838/91 der Kommission vom 27. Juni 1991 zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Weiß- und Rohzucker

74

Verordnung (EWG) Nr. 1839/91 der Kommission vom 27. Juni 1991 zur Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Melasse

76

II Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

Rat

91/308/EWG:

*

Richtlinie 91/308/EWG des Rates vom 10. Juni 1991 zur Verhinderung der Nutzung des Finanzsystems zum Zwecke der Geldwäsche

77

Erklärung der im Rat vereinigten Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten

83

91/309/EWG:

*

Beschluß des Rates vom 10. Juni 1991 über den Abschluß des Abkommens in Form eines Notenwechsels über die weitere Verlängerung und Änderung des Abkommens zwischen der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika und der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft über die Fischerei vor den Küsten der Vereinigten Staaten

84

Abkommen in Form eines Notenwechsels über die weitere Verlängerung und Änderung des Abkommens zwischen der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika und der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft über die Fischerei vor den Küsten der Vereinigten Staaten

85

DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.