92002E2489

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-2489/02

von Paulo Casaca (PSE) an die Kommission

(6. September 2002)

Betrifft: Verwaltung von Mitteln des ESF durch das Madrider Institut für Beschäftigung und Unternehmensgründungen (IMEFE) Neue Informationen

In ihrer Antwort vom 3. Mai auf meine Anfrage E-1094/02(1) erklärte die Kommission, dass die UAFSE (Verwaltungseinheit für den ESF) im Anschluss an die Rechnungsprüfung des IGAE (Allgemeines Aufsichtsamt für Wirtschaftstätigkeiten) ihrerseits eine ergänzende Kontrolle des IMEFE (eigene Maßnahmen sowie externe Maßnahmen) durchgeführt hat, deren finanzielle Schlussfolgerungen zu noch umfassenderen Korrekturen führen könnten.

Inzwischen hat der Zeitung El País vom 28. Juni zufolge eine zweite Überprüfung der UAFSE, die im Mai 2002 abgeschlossen wurde, anscheinend zu einer viel niedrigeren Einschätzung von unregelmäßig verwendeten Mitteln geführt.

Kann die Kommission bestätigen, dass dieser Pressebericht zutrifft?

Kann sie den Grund für diese etwaige Entwicklung des Prozesses erläutern?

Kann die Kommission versichern, dass sie diesen Prozess mit der notwendigen Aufmerksamkeit verfolgt und dass sie dem Parlament rechtzeitig einen ausführlichen Bericht im Rahmen des Verfahrens der Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans 2001 zukommen lassen wird?

(1) ABl. C 52 E vom 6.3.2003, S. 37.

Antwort von Frau Diamantopoulou im Namen der Kommission

(12. November 2002)

Zusätzlich zu ihrer Antwort auf die schriftliche Anfrage E-1094/02 des Fragestellers möchte die Kommission noch auf folgende Aspekte hinweisen:

- Der in El País vom 28. Juni 2002 genannte Bericht der UAFSE betrifft nur die Medios Propios-Aktivitäten des IMEFE. So weist die endgültige Fassung dieses Kontrollberichts der UAFSE, die am 29. Mai 2002 fertiggestellt wurde, im Zusammenhang mit den Angaben des IMEFE eine Verringerung der zunächst in der vorläufigen Fassung des Berichts errechneten Beträge aus,

- ein ergänzender Bericht über die Tätigkeit des IMEFE bei den externen Asistencias técnicas-Kursen muss der Kommission noch übermittelt werden.

Aus diesen Ausführungen lassen sich folgende Feststellungen ableiten:

- Bei den beiden in der Presse erwähnten UAFSE-Berichten handelt es sich um die vorläufige bzw. endgültige Fassung ein- und desselben Berichts,

- Die im UAFSE-Bericht genannten Beträge können nicht mit denen des IGAE-Berichts verglichen werden, der sich auf die gesamte Aktivität des IMEFE bezog.

Zusammenfassend kann die Kommission versichern, dass sie die Angelegenheit mit aller notwendigen Aufmerksamkeit verfolgt.