92000E2532

SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-2532/00

von Wolfgang Kreissl-Dörfler (Verts/ALE) an die Kommission

(25. Juli 2000)

Betrifft: EU-Finanzierung für Wasserprojekt (Rio Sao Francisco/Brasilien)

Die brasilianische Regierung propagiert das Vorhaben, einen Teil des Wassers des Rio Sao Francisco abzuzweigen und in die Bundesstaaten Pernambuco, Paraíba, Ceará und Rio Grande do Norte umzuleiten, um der dortigen Wasserknappheit Herr zu werden. Dieses Projekt ist höchst umstritten, sowohl was seine technische Durchführbarkeit als auch seinen Beitrag zu einer nachhaltigen und solidarischen Entwicklung der Region angeht. Laut Regierungsangaben werden die Kosten allein für die Hoch- und Tiefbauarbeiten mit 3,5 Mrd. Real veranschlagt.

Kann die Kommission Auskunft darüber erteilen, ob für dieses Projekt EU-Gelder beantragt und/oder bereits bewilligt worden sind? Wenn ja, kann die Kommission ihre Einschätzung der Nachhaltigkeit des Projekts begründen? Falls eine finanzielle Beteiligung abgelehnt wurde, kann die Kommission dies begründen?

Verfügt die Kommission über nähere Informationen zu folgenden Fragen, sollte die Abzweigung des Wassers machbar sein:

- wie hoch wäre der Preis für den Endverbraucher?

- Wie würden die Kosten zwischen Regierung, Landwirten und Privathaushalten aufgeteilt?

- Wie würden die Umweltaspekte des Projekts im Hinblick auf den ökologisch bedenklichen Zustand des Flusses gelöst?

- Gibt es einen detaillierten Plan für eine nachhaltige und solidarische Entwicklung des Sao Francisco-Tals und der nutznießenden Gebiete?

Antwort von Herrn Patten im Namen der Kommission

(13. September 2000)

Der in Frage stehende Plan ist nie von der Kommission und der brasilianischen Regierung diskutiert worden, und der Kommission wurde bislang auch kein entsprechendes Projekt vorgelegt.

Infolgedessen ist sie nicht in der Lage, die spezifischen Fragen des Herrn Abgeordneten zu beantworten.