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Dokument 32022R2330

Durchführungsverordnung (EU) 2022/2330 der Kommission vom 28. November 2022 zur Erteilung einer Unionszulassung für das Biozidprodukt „Christiansen LD Bednet“ gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates (Text von Bedeutung für den EWR)

C/2022/8452

ABl. L 308 vom 29.11.2022, S. 8–15 (BG, ES, CS, DA, DE, ET, EL, EN, FR, GA, HR, IT, LV, LT, HU, MT, NL, PL, PT, RO, SK, SL, FI, SV)

Rechtlicher Status des Dokuments In Kraft

ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2022/2330/oj

29.11.2022   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 308/8


DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2022/2330 DER KOMMISSION

vom 28. November 2022

zur Erteilung einer Unionszulassung für das Biozidprodukt „Christiansen LD Bednet“ gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2012 über die Bereitstellung auf dem Markt und die Verwendung von Biozidprodukten (1), insbesondere auf Artikel 44 Absatz 5 Unterabsatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Am 3. Juni 2016 reichte Christiansen SARL bei der Europäischen Chemikalienagentur (im Folgenden „Agentur“) einen Antrag gemäß Artikel 43 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 auf Unionszulassung eines Biozidprodukts mit der Bezeichnung „Christiansen LD Bednet“ der Produktart 18 gemäß der Beschreibung in Anhang V der genannten Verordnung ein und legte eine schriftliche Bestätigung dafür vor, dass sich die zuständige Behörde Dänemarks bereit erklärt hatte, den Antrag zu bewerten. Der Antrag wurde mit der Nummer BC-GK024706-40 in das Register für Biozidprodukte eingetragen.

(2)

„Christiansen LD Bednet“ enthält als Wirkstoff Permethrin, das in der Unionsliste genehmigter Wirkstoffe gemäß Artikel 9 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 für die Produktart 18 aufgeführt ist.

(3)

Am 7. Dezember 2020 übermittelte die bewertende zuständige Behörde der Agentur gemäß Artikel 44 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 einen Bewertungsbericht und die Schlussfolgerungen ihrer Bewertung.

(4)

Am 5. Juli 2021 übermittelte die Agentur der Kommission gemäß Artikel 44 Absatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 ihre Stellungnahme (2) mit dem Entwurf der Zusammenfassung der Biozidprodukteigenschaften von „Christiansen LD Bednet“ und dem endgültigen Bewertungsbericht für das Biozidprodukt.

(5)

In der Stellungnahme wird der Schluss gezogen, dass das Biozidprodukt „Christiansen LD Bednet“ als „einziges Biozidprodukt“ gemäß Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe r der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 gelten kann, dass eine Unionszulassung gemäß Artikel 42 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 erteilt werden kann und dass das Biozidprodukt bei Übereinstimmung mit dem Entwurf der Zusammenfassung der Eigenschaften des Biozidprodukts die Bedingungen gemäß Artikel 19 Absatz 1 der genannten Verordnung erfüllt.

(6)

Am 22. Juli 2021 übermittelte die Agentur der Kommission gemäß Artikel 44 Absatz 4 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 den Entwurf der Zusammenfassung der Eigenschaften des Biozidprodukts in allen Amtssprachen der Union.

(7)

Die Agentur empfiehlt, das Produkt wegen der festgestellten Risiken für die Kompartimente Süßwasser und Sediment nur zur Verwendung in Innenräumen sowie in Verbindung mit Maßnahmen zur Risikobegrenzung zum Schutz der Umwelt zuzulassen. Diese Maßnahmen stellen sicher, dass das Produkt keine Auswirkungen auf die Umwelt hat.

(8)

Am 12. Oktober 2021 änderte der Ausschuss für Biozidprodukte den Bericht der bewertenden zuständigen Behörde über den Wirkstoff Permethrin, um die Schlussfolgerungen seiner Arbeitsgruppe „Umwelt“ in Bezug auf die Persistenz des genannten Stoffes umzusetzen.

(9)

Da Permethrin noch nicht förmlich als zu ersetzender Wirkstoff gemäß Artikel 10 Absatz 5 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 eingestuft wurde, ist keine vergleichende Bewertung gemäß Artikel 23 der genannten Verordnung erforderlich, und die Zulassung des Produkts kann für einen Zeitraum von höchstens zehn Jahren erteilt werden. Es wurde keine zusätzliche Risikominderungsmaßnahme zur Berücksichtigung der festgestellten Persistenz von Permethrin als notwendig erachtet.

(10)

Die Kommission schließt sich der Stellungnahme der Agentur an und hält es daher für angezeigt, eine Unionszulassung für „Christiansen LD Bednet“ zu erteilen.

(11)

Da die Expositionsbewertung für die menschliche Gesundheit und die Umwelt auf der Grundlage einer maximalen Größe des Biozidprodukts durchgeführt wurde, ist die Kommission ferner der Auffassung, dass die Bedingungen der Zulassung vorsehen sollten, dass das Biozidprodukt nicht in einer größeren Größe auf dem Markt bereitgestellt werden sollte.

(12)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Biozidprodukte —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Vorbehaltlich der Einhaltung der in Anhang I festgelegten Bedingungen und gemäß der in Anhang II enthaltenen Zusammenfassung der Eigenschaften des Biozidprodukts wird Christiansen SARL eine Unionszulassung mit der Zulassungsnummer EU-0026815-0000 für die Bereitstellung auf dem Markt und die Verwendung des Biozidprodukts „Christiansen LD Bednet“ erteilt.

Die Unionszulassung gilt vom 19. Dezember 2022 bis zum 30. November 2032.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 28. November 2022

Für die Kommission

Die Präsidentin

Ursula VON DER LEYEN


(1)  ABl. L 167 vom 27.6.2012, S. 1.

(2)  Stellungnahme der ECHA vom 18. Juni 2021 zur Unionszulassung für das Biozidprodukt „Christiansen LD Bednet“ (ECHA/BPC/285/2021), https://echa.europa.eu/it/opinions-on-union-authorisation.


ANHANG I

BEDINGUNGEN (EU-0026815-0000)

Die Zulassung wird für ein behandeltes Netz mit einer maximalen Größe von 21,2 m2 erteilt.


ANHANG II

Zusammenfassung der Eigenschaften eines Biozidprodukts

Christiansen LD bednet

Produktart 18 — Insektizide, Akarizide und Produkte gegen andere Arthropoden (Schädlingsbekämpfungsmittel)

Zulassungsnummer: EU-0026815-0000

R4BP-Assetnummer: EU-0026815-0000

1.   ADMINISTRATIVE INFORMATIONEN

1.1.   Handelsbezeichnung(en) des Produkts

Handelsname

Christiansen LD bednet

Care Plus Mosquito Net

Insect Ecran Moustiquaire Imprégnée Longue Durée

Care & You Prév Kit Moustiquaires

Pharmavoyage Moustiquaire Imprégnée Longue Durée

I Sleep Safer LD Impregnated Mosquito Bed Net

1.2.   Zulassungsinhaber

Name und Anschrift des Zulassungsinhabers

Name

CHRISTIANSEN SARL

Anschrift

719 Chemin de Repentance, 13100 Aix en Provence Frankreich

Zulassungsnummer

EU-0026815-0000

R4BP-Assetnummer

EU-0026815-0000

Datum der Zulassung

19. Dezember 2022

Ablauf der Zulassung

30. November 2032

1.3.   Hersteller des Produkts

Name des Herstellers

Hebei Light Industrial Products Imp./Exp. Corporation Ltd

Anschrift des Herstellers

26, Zhongjiu Road, Youyi Street N., 050071 Shijiazhuang China

Standort der Produktionsstätten

Ningjin Shuangli Knitting Co., Ltd., Dalu Villages, Ningjin County, 055551 Hebei China


Name des Herstellers

SHIJIAZHUANG ORIENTAL HORIZON IMPORT AND EXPORT CO.,LTD

Anschrift des Herstellers

NO.448 HEPING WEST ROAD, 050072 SHIJIAZHUANG China

Standort der Produktionsstätten

SHENZHOU YUTONG KNITTING CO., LTD, Xiduzhuang Village, Shenzhou Town, Shenzhou City, Hengshui City, 055551 Hebei China

1.4.   Hersteller des Wirkstoffs/der Wirkstoffe

Wirkstoff

Permethrin

Name des Herstellers

Tagros Chemicals India Ltd.

Anschrift des Herstellers

Jhaver Centre, Rajah Annamalai Building, IV Floor, 72 Marshalls Road, Egmore, 600 008 Chennai Indien

Standort der Produktionsstätten

A-4/1 & 2, SIPCOT Industrial Complex, Pachayankuppam, Cuddalore, 607 005 Tamil Nadu Indien

2.   PRODUKTZUSAMMENSETZUNG UND -FORMULIERUNG

2.1.   Qualitative und quantitative Informationen zur Zusammensetzung des Produkts

Trivialname

IUPAC-Bezeichnung

Funktion

CAS-Nummer

EG-Nummer

Gehalt (%)

Permethrin

 

Wirkstoffe

52645-53-1

258-067-9

0,9

2.2.   Art der Formulierung

LN - Insektizidnetz mit langfristiger Wirkung

3.   GEFAHREN- UND SICHERHEITSHINWEISE

Gefahrenhinweise

Sehr giftig für Wasserorganismen mit langfristiger Wirkung.

Enthält permethrin. Kann allergische Reaktionen hervorrufen.

Sicherheitshinweise

Freisetzung in die Umwelt vermeiden.

Behälter gemäß nationaler Vorschriften der Entsorgung zuführen.

4.   ZUGELASSENE VERWENDUNG(EN)

4.1.   Beschreibung der Verwendung

Tabelle 1

Verwendung # 1 — Nicht-berufsmäßige Verwendung

Art des Produkts

PT18 - Insektizide, Akarizide und Produkte gegen andere Arthropoden

Gegebenenfalls eine genaue Beschreibung der zugelassenen Verwendung

Nicht waschbares, Insektizid-behandeltes Bettnetz nur für den Einsatz in tropischen Gebieten.

Christiansen LD Bednet ist ein Kontaktinsektizid, das das Stechen von Mücken verhindert.

Nutzung nur in tropischen Gebieten gegen Anopheles spp. und Aedes spp. zugelassen.

Zielorganismen (einschließlich Entwicklungsphase)

wissenschaftlicher Name: Anopheles

Trivialname: Anopheles Mücken

Entwicklungsstadium: Adulte

wissenschaftlicher Name: Aedes

Trivialname: Aedes Mücken

Entwicklungsstadium: Adulte

Anwendungsbereich

Innen-

Anwendungsmethode(n)

Methode: Persönlicher Schutz

Detaillierte Beschreibung:

Über dem Bett befestigen, um das Eindringen von Mücken zu verhindern.

Anwendungsrate(n) und Häufigkeit

Aufwandmenge: Dies ist ein Textilprodukt, das über dem Bett verwendet wird. Keine Aufwandmenge.

Verdünnung (%): -

Anzahl und Zeitpunkt der Anwendung:

Dies ist ein textiles Bettnetz, das in der Nacht und während der Dämmerung über dem Bett verwendet wird.

Anwenderkategorie(n)

Verbraucher (nicht-berufsmäßiger Verwender)

Verpackungsgrößen und Verpackungsmaterial

Beutel, Plastik: PET, D9ø x H22 cm

Beutel, Plastik: PET, L22 x 14 x 8 cm

Beutel, Plastik: PET, D10 x H25 cm

Beutel, Plastik: PET, 22 x 22 x 8 cm

Beutel, Plastik: PET, D14ø x H34 cm

Beutel, Plastik: PET, 25 x 25 x 9 cm

Beutel, Plastik: PET, 24 x 26 x 9 cm in einer Pappschachtel

Beutel, Plastik: PET , D11ø x H27 cm

Beutel, Plastik: PET, D10ø x 25 cm

Beutel, Plastik: PET, D12ø x H37 cm

Beutel, Plastik: PET, D13ø x 28 cm

Beutel, Plastik: PET, D15ø x H39 cm

Beutel, Plastik: PET, L26 x W20 cm

Beutel, Plastik: PET, 17 x 20 x 6 cm in einer Pappschachtel

Beutel, Plastik: PET, L39 x W32 x 8 cm

Beutel, Plastik: PET, D10ø x 59L cm

Beutel, Plastik: PET, D6ø x H16 cm

Beutel, Plastik: PET, D7ø x H18 cm

4.1.1.   Anwendungsspezifische Anweisungen für die Verwendung

Siehe allgemeine Anwendungsbestimmungen.

4.1.2.   Anwendungsspezifische Risikominderungsmaßnahmen

Siehe allgemeine Anwendungsbestimmungen.

4.1.3.   Anwendungsspezifische Besonderheiten möglicher unerwünschter unmittelbarer oder mittelbarer Nebenwirkungen, Anweisungen für Erste Hilfe sowie Notfallmaßnahmen zum Schutz der Umwelt

Siehe allgemeine Anwendungsbestimmungen.

4.1.4.   Anwendungsspezifische Hinweise für die sichere Beseitigung des Produkts und seiner Verpackung

Siehe allgemeine Anwendungsbestimmungen.

4.1.5.   Anwendungsspezifische Lagerbedingungen und Haltbarkeit des Biozidprodukts unter normalen Lagerungsbedingungen

Siehe allgemeine Anwendungsbestimmungen.

5.   ANWEISUNGEN FÜR DIE VERWENDUNG (1)

5.1.   Anwendungsbestimmungen

Vor Gebrauch die beigefügte Gebrauchsanweisung lesen.

Gebrauchsanweisung beachten.

Das Produkt darf nur in tropischen Gebieten verwendet werden, in denen die Gefahr übertragbarer Krankheiten durch die angegebenen Mückenarten besteht.

Außerhalb der Reichweite von Kindern und Haustieren aufbewahren, wenn das Bettnetz nicht verwendet wird.

Befestigen Sie die Oberseite des Bettnetzes über dem Bett, und schieben Sie den unteren Rand vorsichtig unter die Matratze, so dass kein Platz zum Eindringen für Mücken bleibt.

Wenden Sie nach Möglichkeit nicht-chemische Methoden wie normale Insektenschutznetze für Fenster an, um den Einsatz von Bioziden zu verringern. Die Verwendung des mit Insektiziden behandelten Mückenetzes wird empfohlen, wenn andere Methoden der Stechmückenkontrolle nicht ausreichen, nicht durchführbar sind (z. B. auf Reisen) oder in Gebieten mit hohem Risiko für vektorübertragene Krankheiten.

Im Falle eines kontinuierlichen Befalls, alternative Produkte, die einen Wirkstoff mit einer anderen Wirkweise enthalten, verwenden, um das Risiko einer Resistenz zu minimieren.

Informieren Sie den Zulassungsinhaber, wenn die Behandlung unwirksam ist.

Behandeln Sie das Bettnetz nicht mit einem Insektizid oder Abwehrmittel.

Ersetzen Sie das Bettnetz, wenn es beschädigt ist (z. B. Löcher).

Haustiere wie Katzen sollten nicht in der Nähe des Bettnetzes schlafen.

Das Bettnetz darf nur im Innenbereich verwendet werden.

NICHT WASCHEN ODER CHEMISCH REINIGEN.

Bügeln Sie das Produkt nicht.

5.2.   Risikominderungsmaßnahmen

Halten Sie Katzen aufgrund der hohen Empfindlichkeit gegenüber permethrin vom Produkt fern. Das Produkt kann bei Katzen schwere Vergiftungen verursachen.

Haut- und Augenkontakt vermeiden.

Nach dem Anbringen und Abnehmen des Netzes die Hände mit Wasser und Seife waschen.

Dieses Produkt DARF aufgrund von Risiken für die Umwelt NICHT gewaschen werden.

Verwenden Sie das Bettnetz wie in der Gebrauchsanweisung angegeben. Nicht für andere Zwecke verwenden.

Von Lebensmitteln, Getränken und Futtermitteln fernhalten.

5.3.   Besonderheiten möglicher unerwünschter unmittelbarer oder mittelbarer Nebenwirkungen, Anweisungen für Erste Hilfe sowie Notfallmaßnahmen zum Schutz der Umwelt

Pyrethroide können Parästhesien verursachen (Brennen und Kribbeln der Haut ohne Reizung). Bei anhaltenden Symptomen: Ärztlichen Rat einholen.

Bei EINATMEN: Wenn Symptome auftreten, wenden Sie sich an ein GIFTINFORMATIONSZENTRUM oder einen Arzt.

Bei VERSCHLUCKEN: Bei Auftreten von Symptomen GIFTINFORMATIONSZENTRUM oder Arzt aufsuchen.

Bei Berührung mit DER HAUT: Haut mit Wasser und Seife waschen. Wenn Symptome auftreten, wenden Sie sich an ein GIFTINFORMATIONSZENTRUM oder einen Arzt.

Bei AUGENKONTAKT: Bei Auftreten von Symptomen mit Wasser ausspülen. Falls einfach abnehmbar, entfernen Sie vorhandene Kontaktlinsen. Rufen Sie ein GIFTINFORMATIONSZENTRUM oder einen Arzt.

Vorsichtsmaßnahmen für die Umwelt:

Freisetzung in die Umwelt, Wasser, Grundwasser, Boden ist verboten. Das Produkt muss als gefährlicher Abfall entsorgt werden.

Wenn das Produkt in Abflüsse oder Abwasserkanäle gelangt, bzw. im Fall einer Kontamination von Bächen, Flüssen oder Seen, ist sofort die zuständige Behörde zu kontaktieren.

Dieses Produkt enthält permethrin, das für Bienen gefährlich ist.

5.4.   Hinweise für die sichere Beseitigung des Produkts und seiner Verpackung

Darf nicht in Abwasserkanälen, einschließlich Regenwasserkanälen, entsorgt werden.

Das Produkt darf nicht wiederverwendet oder recycelt werden. Nicht verwendete Produkte, kontaminierte Verpackungen und gebrauchte Bettnetze als Sondermüll entsorgen.

Leere Behälter gemäß lokaler Vorschriften entsorgen.

5.5.   Lagerbedingungen und Haltbarkeit des Biozidprodukts unter normalen Lagerungsbedingungen

Lagerung: Bedingungen zur sicheren Lagerung unter Berücksichtigung von Unverträglichkeiten:

Außerhalb der Reichweite von Kindern und Haustieren (insbesondere Katzen) aufbewahren.

Die Verpackung dicht verschlossen halten.

Beachten Sie die Sicherheitshinweise auf dem Etikett.

In der Originalverpackung wie hier angegeben lagern.

Von direkter Sonneneinstrahlung fernhalten.

Vor direkter Sonneneinstrahlung oder anderen Wärmequellen geschützt lagern.

Getrennt von Oxidationsmitteln und stark alkalischen und stark sauren Materialien lagern.

Verpackung/Tankmaterial: Kunststoffverpackung wird empfohlen.

Spezifische Endanwendung(en):

Bei Raumtemperatur lagern.

Haltbarkeit: 36 Monate

6.   SONSTIGE INFORMATIONEN

CHRISTIANSEN LD Bednet ist ein Netz aus Polyester.


(1)  Hinweise zur Verwendung, Maßnahmen zur Risikominderung und andere Anweisungen zur Verwendung, die in diesem Abschnitt aufgeführt sind, gelten für alle zugelassenen Verwendungen.


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