ISSN 1725-2407

doi:10.3000/17252407.C_2009.166.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 166

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

52. Jahrgang
18. Juli 2009

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

STELLUNGNAHMEN

Rat

2009/C 166/01

Stellungnahme des Rates vom 7. Juli 2009 zum aktualisierten Stabilitätsprogramm Belgiens für 2008—2013

1

2009/C 166/02

Stellungnahme des Rates vom 7. Juli 2009 zum aktualisierten Stabilitätsprogramm Österreichs für 2008—2013

7

II   Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE UND EINRICHTUNGEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Kommission

2009/C 166/03

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.5517 — BNPPIP/CAAM/Fund Channel) (1)

12

IV   Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE UND EINRICHTUNGEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Kommission

2009/C 166/04

Euro-Wechselkurs

13

2009/C 166/05

Stellungnahme des Beratenden Ausschusses für Kartell- und Monopolfragen, abgegeben auf der Sitzung vom 30. November 2007, zum Entwurf einer Entscheidung in der Sache COMP/A.37.792 — Microsoft (1) — Berichterstatter: Spanien

14

2009/C 166/06

Stellungnahme des Beratenden Ausschusses für Kartell- und Monopolfragen, abgegeben auf der Sitzung vom 22. Februar 2008, zum Entwurf einer Entscheidung in der Sache COMP/A.37.792 — Microsoft (2) — Berichterstatter: Spanien

15

2009/C 166/07

Abschlussbericht der Anhörungsbeauftragten in der Sache COMP/C-3/37.792 — Microsoft (nach Artikel 15 und Artikel 16 des Beschlusses 2001/462/EG, EGKS der Kommission vom 23. Mai 2001 über das Mandat von Anhörungsbeauftragten in bestimmten Wettbewerbsverfahren — ABl. L 162 vom 19.6.2001, S. 21)

16

2009/C 166/08

Entscheidung der Kommission vom 27. Februar 2008 zur Festsetzung der endgültigen Höhe des mit Entscheidung K(2005) 4420 endg. gegen Microsoft Corporation verhängten Zwangsgelds (Sache COMP/C-3/37.792 — Microsoft) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 764 endg.)

20

INFORMATIONEN DER MITGLIEDSTAATEN

2009/C 166/09

Von den Mitgliedstaaten zugelassene Erstverarbeitungsunternehmen für Tabak

24

2009/C 166/10

Für die Registrierung der Tabakanbauverträge zuständige Stellen

29

V   Bekanntmachungen

VERFAHREN ZUR DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

Kommission

2009/C 166/11

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.5572 — Barclays/CNP/Barclays Vida y Pensiones) — Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall (1)

32

Berichtigungen

2009/C 166/12

Berichtigung der Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen — EAC/26/2009 — Evidenzbasierte Politik und Praxis: Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen zur Entwicklung von Netzwerken zwischen Initiativen zur Wissensvermittlung (ABl. C 142 vom 23.6.2009)

33

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE