(1)

Die Internationale Organisation für Rebe und Wein (OIV) wird auf ihrer nächsten Generalversammlung am 9. Juni 2023 Resolutionen (im Folgenden „OIV-Resolutionsentwürfe“) prüfen und gegebenenfalls verabschieden. Diese Resolutionen werden für die Zwecke des Artikels 218 Absatz 9 des Vertrags Rechtswirkung entfalten.

(2)

Die Union ist kein Mitglied der OIV. Am 20. Oktober 2017 hat die OIV der Union jedoch den Sonderstatus gemäß Artikel 4 der Geschäftsordnung der OIV übertragen.

(3)

20 Mitgliedstaaten gehören der OIV an. Diese Mitgliedstaaten haben die Möglichkeit, Änderungen an den OIV-Resolutionsentwürfen vorzuschlagen, und werden aufgefordert werden, diese OIV-Resolutionen auf der kommenden OIV-Generalversammlung am 9. Juni 2023 anzunehmen.

(4)

Es ist zweckmäßig, den im Namen der Union auf den Tagungen des OIV bezüglich der OIV-Resolutionsentwürfe, die in ihren Zuständigkeitsbereich fallen, zu vertretenden Standpunkt festzulegen. Dieser Standpunkt sollte auf den Tagungen der OIV durch die Mitgliedstaaten, die Mitglieder der OIV sind, und die gemeinsam im Interesse der Union handeln, vorgetragen werden.

(5)

Gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (1) und der Delegierten Verordnung (EU) 2019/934 der Kommission (2) werden einige der von der OIV angenommenen und veröffentlichten Resolutionen Rechtswirkung entfalten.

(6)

Gemäß Artikel 80 Absatz 3 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 muss die Kommission bei der Zulassung önologischer Verfahren die von der OIV empfohlenen und veröffentlichten önologischen Verfahren und Analysemethoden berücksichtigen.

(7)

Gemäß Artikel 80 Absatz 5 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 muss sich die Kommission bei der Festlegung von Analysemethoden zur Feststellung der Bestandteile der Erzeugnisse des Weinsektors auf jegliche einschlägigen Verfahren, die von der OIV empfohlen und veröffentlicht worden sind, stützen, es sei denn, diese sind für die Erreichung des von der Union verfolgten Ziels wirkungslos oder ungeeignet.

(8)

Gemäß Artikel 90 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 müssen in die Union eingeführte Erzeugnisse des Weinsektors nach den önologischen Verfahren gewonnen werden, die von der Union gemäß dieser Verordnung zugelassen worden sind, oder vor der Zulassung nach den önologischen Verfahren gewonnen werden, die von der OIV empfohlen oder veröffentlicht worden sind.

(9)

Mit dem Resolutionsentwurf OENO-SCMA 20-666 werden neue Analysemethoden für Weine festgelegt. Mit dem Resolutionsentwurf OENO-SCMA 21-687 wird die Analysemethode für die Bestimmung des Gehalts an Sorbinsäure, Benzoesäure und Salicylsäure in Weinen mittels Hochleistungsflüssigkeitschromatographie geändert. Gemäß Artikel 80 Absatz 3 Buchstabe a und Artikel 80 Absatz 5 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 werden diese Resolutionen Rechtswirkung entfalten.

(10)

Mit dem Resolutionsentwurf OENO-TECHNO 19-657 wird ein bestehendes önologisches Verfahren für Wein ersetzt und mit dem Resolutionsentwurf OENO-TECHNO 19-658 wird ein neues önologisches Verfahren für Weinessig eingeführt. Gemäß Artikel 80 Absatz 3 Buchstabe a und Artikel 90 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 werden diese Resolutionen Rechtswirkung entfalten.

(11)

Die wissenschaftlichen und technischen Sachverständigen des Weinsektors haben diese OIV-Resolutionsentwürfe ausführlich erörtert. Die Resolutionen tragen zur internationalen Angleichung der Weinstandards bei und werden einen Rahmen bilden, der einen fairen Wettbewerb beim Handel mit Erzeugnissen des Weinsektors gewährleistet. Sie sollten daher unterstützt werden.

(12)

Zur Schaffung der erforderlichen Flexibilität während der Verhandlungen im Vorfeld der Tagung der Generalversammlung der OIV am 9. Juni 2023 sollten diejenigen Mitgliedstaaten, die Mitglieder der OIV sind, dazu ermächtigt werden, Änderungen an diesen OIV-Resolutionesentwürfen zuzustimmen, sofern der Inhalt der Resolutionen dadurch nicht wesentlich verändert wird —