Warenbezeichnung

Einreihung (KN-Code)

Begründung

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Ein mechanischer Apparat (sogenannter Handstreuwagen), bestehend aus einer Stahlkonstruktion, einem Kunststoffbehälter mit einer Gewebeplane und einem Fassungsvermögen von etwa 60 Litern, einem unten befestigten Rotationsstreuer und zwei Luftreifen.

Die Ware dient zum Verteilen (Streuen/Verspritzen mittels Rotation) von Düngemitteln, Sand, Saatgut, Salz usw. Die zu verteilende Menge kann am Griff eingestellt werden. Die Ware eignet sich für die laufende Pflege großer Flächen.

Siehe Abbildung (*1).

8424 89 70

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 3 c) und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 2 zu Kapitel 84 sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 8424 , 8424 89 und 8424 89 70 .

Der Apparat stimmt mit der Beschreibung in Position 8424 (Verspritzen von Sand und Salz) und der Beschreibung in Position 8432 (Düngerstreuer und Sämaschinen) überein. Er kann nicht im Sinne der Anmerkung 3 zu Abschnitt XVI eingereiht werden, da er keine Hauptfunktion erfüllt. Im Einklang mit Anmerkung 2 zu Kapitel 84 ist ein Apparat, der sowohl in die Positionen 8401 bis 8424 als auch in die Positionen 8425 bis 8480 eingereiht werden kann, in die Positionen 8401 bis 8424 einzureihen (in diesem Fall in Position 8424 ).

Der Apparat kann sowohl als ein Apparat für die Landwirtschaft oder den Gartenbau der Unterposition 8424 82 als auch als anderer Apparat der Unterposition 8424 89 verwendet werden. Angesichts seiner Merkmale kann keine dieser Funktionen als Hauptfunktion des Apparats im Sinne der Anmerkung 3 zu Abschnitt XVI angesehen werden, und keine der beiden Unterpositionen bietet eine genauere Beschreibung. Folglich ist der Apparat in die zuletzt genannte Unterposition einzureihen.

Der Apparat ist daher in den KN-Code 8424 89 70 als andere mechanische Apparate zum Verteilen, Verspritzen oder Zerstäuben von Flüssigkeiten oder Pulver einzureihen.