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Document 32005D0232

2005/232/GASP: Beschluss EUJUST LEX/1/2005 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 8. März 2005 betreffend die Ernennung des Leiters der integrierten EU-Mission zur Stützung der Rechtsstaatlichkeit in Irak

ABl. L 72 vom 18.3.2005, p. 29–29 (ES, CS, DA, DE, ET, EL, EN, FR, IT, LV, LT, HU, NL, PL, PT, SK, SL, FI, SV)
ABl. L 159M vom 13.6.2006, p. 248–248 (MT)

Legal status of the document In force

ELI: http://data.europa.eu/eli/dec/2005/232/oj

18.3.2005   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 72/29


BESCHLUSS EUJUST LEX/1/2005 DES POLITISCHEN UND SICHERHEITSPOLITISCHEN KOMITEES

vom 8. März 2005

betreffend die Ernennung des Leiters der integrierten EU-Mission zur Stützung der Rechtsstaatlichkeit in Irak

(2005/232/GASP)

DAS POLITISCHE UND SICHERHEITSPOLITISCHE KOMITEE —

gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 25 Absatz 3,

gestützt auf die Gemeinsame Aktion 2005/190/GASP des Rates vom 7. März 2005 betreffend die integrierte EU-Mission zur Stützung der Rechtsstaatlichkeit in Irak, EUJUST LEX (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Nach Artikel 9 Absatz 1 der Gemeinsamen Aktion 2005/190/GASP ermächtigt der Rat das Politische und Sicherheitspolitische Komitee, die geeigneten Beschlüsse nach Artikel 25 des Vertrags zu fassen, einschließlich der Ernennung eines Missionsleiters auf Vorschlag des Generalsekretärs/Hohen Vertreters.

(2)

Der Generalsekretär/Hohe Vertreter hat die Ernennung von Stephen WHITE vorgeschlagen —

BESCHLIESST:

Artikel 1

Stephen WHITE wird zum Leiter der integrierten EU-Mission zur Stützung der Rechtsstaatlichkeit in Irak (EUJUST LEX) ab dem Tag der Einleitung der Mission ernannt. Bis dahin fungiert er als Leiter des Planungsteams.

Artikel 2

Dieser Beschluss wird am Tag seiner Annahme wirksam.

Er gilt bis zum 30. Juni 2006.

Geschehen zu Brüssel am 8. März 2005.

Im Namen des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees

Der Präsident

P. DUHR


(1)  ABl. L 62 vom 9.3.2005, S. 37.


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