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Document 31994R1267
Commission Regulation (EC) No 1267/94 of 1 June 1994 applying the agreements between the European Union and third countries on the mutual recognition of certain spirit drinks
Verordnung (EG) Nr. 1267/94 der Kommission vom 1. Juni 1994 zur Anwendung der zwischen der Europäischen Union und Drittländern vereinbarten gegenseitigen Anerkennung bestimmter Spirituosen
Verordnung (EG) Nr. 1267/94 der Kommission vom 1. Juni 1994 zur Anwendung der zwischen der Europäischen Union und Drittländern vereinbarten gegenseitigen Anerkennung bestimmter Spirituosen
ABl. L 138 vom 2.6.1994, p. 7–8
(ES, DA, DE, EL, EN, FR, IT, NL, PT) Dieses Dokument wurde in einer Sonderausgabe veröffentlicht.
(FI, SV, CS, ET, LV, LT, HU, MT, PL, SK, SL, BG, RO)
No longer in force, Date of end of validity: 27/10/2009; Aufgehoben durch 32009R0936
Relation | Act | Comment | Subdivision concerned | From | To |
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Modified by | 31997R1434 | Vervollständigung | Anhang | 31/07/1997 | |
Repealed by | 32009R0936 |
Verordnung (EG) Nr. 1267/94 der Kommission vom 1. Juni 1994 zur Anwendung der zwischen der Europäischen Union und Drittländern vereinbarten gegenseitigen Anerkennung bestimmter Spirituosen
Amtsblatt Nr. L 138 vom 02/06/1994 S. 0007 - 0008
Finnische Sonderausgabe: Kapitel 3 Band 57 S. 0218
Schwedische Sonderausgabe: Kapitel 3 Band 57 S. 0218
VERORDNUNG (EG) Nr. 1267/94 DER KOMMISSION vom 1. Juni 1994 zur Anwendung der zwischen der Europäischen Union und Drittländern vereinbarten gegenseitigen Anerkennung bestimmter Spirituosen DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN - gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1576/89 des Rates vom 29. Mai 1989 zur Festlegung der allgemeinen Regeln für die Bestimmung, Bezeichnung und Aufmachung von Spirituosen (1), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3280/92 (2), insbesondere auf Artikel 11 Absatz 1, in Erwägung nachstehender Gründe: Die Europäische Union hat in einem Schriftwechsel mit den Vereinigten Staaten von Amerika die gegenseitige Anerkennung und den Schutz bestimmter Spirituosen vereinbart. Gemäß dem betreffenden Schriftwechsel werden die zur Einhaltung der darin beschriebenen Verpflichtungen notwendigen Rechts- und Verwaltungsvorschriften angewandt. Die betreffenden Erzeugnisse sind, damit ihnen die vorgesehenen Kontroll- und Sicherheitsgarantien zugute kommen, in einer Liste zusammenzustellen. Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Spirituosen - HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 (1) Bezeichnungen von Erzeugnissen, die im Anhang zur vorliegenden Verordnung aufgelistet sind und ihren Ursprung in den ebenfalls dort genannten Drittländern haben, sind nur bei Erzeugnissen zulässig, die gemäß den Rechts- und Verwaltungsvorschriften der jeweiligen Drittländer erzeugt werden. (2) In Übereinstimmung mit dem mit den beteiligten Drittländern geschlossenen Übereinkommen gelten die Sicherheits- und Kontrollmaßnahmen gemäß Artikel 10 der Verordnung (EWG) Nr. 1576/89 für die im ersten Absatz genannten Erzeugnisse. Artikel 2 Diese Verordnung tritt am siebten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 1. Juni 1994 Für die Kommission René STEICHEN Mitglied der Kommission (1) ABl. Nr. L 160 vom 12. 6. 1989, S. 1. (2) ABl. Nr. L 327 vom 13. 11. 1992, S. 3. ANHANG "" ID="1">Tennessee Whisky / Tennessee Whiskey> ID="2">Vereinigte Staaten"> ID="1">Bourbon Whisky / Bourbon Whiskey / Bourbon (wie im Fall des Bourbon Whiskey)> ID="2">Vereinigte Staaten">