Finnische Sonderausgabe: Kapitel 11 Band 025 S. 3 - 281
Schwedische Sonderausgabe: Kapitel 11 Band 025 S. 3 - 281
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Document 31993D0742
93/742/Euratom, ECSC, EC: Decision of the Council and the Commission of 13 December 1993 on the conclusion of the Europe Agreement between the European Communities and their Member States, of the one part, and the Republic of Hungary, of the other part
93/742/Euratom, EGKS, EG: Beschluß des Rates und der Kommission vom 13. Dezember 1993 über den Abschluß des Europa-Abkommens zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Ungarn andererseits
93/742/Euratom, EGKS, EG: Beschluß des Rates und der Kommission vom 13. Dezember 1993 über den Abschluß des Europa-Abkommens zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Ungarn andererseits
ABl. L 347 vom 31.12.1993, p. 1–1
(ES, DA, DE, EL, EN, FR, IT, NL, PT) Dieses Dokument wurde in einer Sonderausgabe veröffentlicht.
(FI, SV)
In force
ELI: http://data.europa.eu/eli/dec/1993/742/oj
- Date of document:
- 13/12/1993
- Date of effect:
- 13/12/1993; Inkrafttreten Datum des Dokuments
- Date of end of validity:
- No end date
- Author:
- Rat der Europäischen Union, Europäische Kommission
- Responsible body:
- DG I – External Relations: Commercial Policy and Relations with North America, the Far East, Australia and New Zealand, DG01
- Form:
- Beschluss
- Internal reference:
- SEC/91/2327-02
- Co author:
- DG00
- Treaty:
- Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft , Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft , Vertrag über die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl
- Legal basis:
- Proposal:
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Official Journal
31993D0742
93/742/Euratom, EGKS, EG: Beschluß des Rates und der Kommission vom 13. Dezember 1993 über den Abschluß des Europa-Abkommens zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Ungarn andererseits
Amtsblatt Nr. L 347 vom 31/12/1993 S. 0001 - 0001
Finnische Sonderausgabe: Kapitel 11 Band 25 S. 0003
Schwedische Sonderausgabe: Kapitel 11 Band 25 S. 0003
BESCHLUSS DES RATES UND DER KOMMISSION vom 13. Dezember 1993 über den Abschluß des Europa-Abkommens zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Ungarn andererseits (93/742/Euratom, EGKS, EG) DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION, DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN - gestützt auf den Vertrag über die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl, gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 238 in Verbindung mit Artikel 228 Absatz 3 Unterabsatz 2, gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 101 Absatz 2, nach Zustimmung des Europäischen Parlaments (1), in der Erwägung, daß das am 16. Dezember 1991 in Brüssel unterzeichnete Europa-Abkommen zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Ungarn andererseits genehmigt werden sollte - BESCHLIESSEN: Artikel 1 Das Europa-Abkommen zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Ungarn andererseits, die dazugehörigen Protokolle und die der Schlussakte beigefügten Erklärungen und Briefwechsel werden im Namen der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl, der Europäischen Gemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft genehmigt. Der Wortlaut des Abkommens, der dazugehörigen Protokolle und der Schlussakte ist diesem Beschluß beigefügt. Artikel 2 (1) Der Standpunkt, den die Gemeinschaft im Assoziationsrat vertritt, wird vom Rat auf Vorschlag der Kommission oder gegebenenfalls von der Kommission festgelegt, die jeweils nach den einschlägigen Bestimmungen der Verträge zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl und der Europäischen Atomgemeinschaft handeln. (2) Der Präsident des Rates führt gemäß Artikel 105 des Europa-Abkommens den Vorsitz im Assoziationsrat und legt den Standpunkt der Gemeinschaft dar. Ein Vertreter der Kommission führt den Vorsitz im Assoziationsausschuß nach dessen Geschäftsordnung und legt den Standpunkt der Gemeinschaft dar. Artikel 3 Der Präsident des Rates hinterlegt die in Artikel 123 des Abkommens vorgesehene Notifikationsakte für die Europäische Gemeinschaft. Der Präsident der Kommission hinterlegt die Notifikationsakten für die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl und die Europäische Atomgemeinschaft. Geschehen zu Brüssel am 13. Dezember 1993. Im Namen des Rates Der Präsident Ph. MAYSTADT Im Namen der Kommission Der Präsident J. DELORS (1) ABl. Nr. C 284 vom 2. 11. 1992, S. 38.
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