31976R0103

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VERORDNUNG ( EWG ) NR . 103/76 DES RATES

VOM 19 . JANUAR 1976

ÜBER GEMEINSAME VERMARKTUNGSNORMEN FÜR BESTIMMTE FRISCHE ODER GEKÜHLTE FISCHE

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 100/76 DES RATES VOM 19 . JANUAR 1976 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR FISCHEREIERZEUGNISSE ( 1 ) , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 2 ABSATZ 3 ,

AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 100/76 SIEHT DIE MÖGLICHKEIT VOR , GEMEINSAME VERMARKTUNGSNORMEN FESTZULEGEN . DIE ANWENDUNG DIESER NORMEN IST GEEIGNET , ZUR VERBESSERUNG DER QUALITÄT DER VERMARKTETEN FISCHE UND SOMIT ZUR ERLEICHTERUNG IHRES ABSATZES BEIZUTRAGEN .

DIE QUALITÄTSVERBESSERUNG KANN INSBESONDERE DADURCH ERREICHT WERDEN , DASS FISCHE , DIE EINEN BESTIMMTEN FRISCHEGRAD NICHT ERREICHEN , VON DER VERMARKTUNG FÜR DEN MENSCHLICHEN VERZEHR AUSGENOMMEN WERDEN .

IN FAST ALLEN MITGLIEDSTAATEN , DIE SEEFISCHEREI BETREIBEN , WERDEN DIE FISCHE , DIE AUF GRUND DER EINZELSTAATLICHEN RECHTSVORSCHRIFTEN ALS FÜR DEN MENSCHLICHEN VERZEHR GEEIGNET BEFUNDEN WORDEN SIND , NACH GRÖSSE , GEWICHT , AUFMACHUNG UND ANDEREN MERKMALEN SORTIERT ZUM VERKAUF ANGEBOTEN ; AUSSERDEM WIRD EINE KLASSENEINTEILUNG NACH DEM FRISCHEGRAD VORGENOMMEN .

IN ANBETRACHT DER IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 100/76 VORGESEHENEN MASSNAHMEN ZUR PREISERMITTLUNG UND PREISBILDUNG KOMMT DER NORMUNG BESTIMMTER ERZEUGNISSE EINE BESONDERE BEDEUTUNG ZU . ES EMPFIEHLT SICH DESHALB , DIE BISHER AUF EINZELSTAATLICHER EBENE VORGENOMMENEN EINTEILUNGEN ZU VEREINHEITLICHEN .

BISHER WIRD EINE EINTEILUNG DER FISCHE NACH KLASSEN NUR VOR DEM ERSTEN VERKAUF VORGENOMMEN , DA EIN GROSSER TEIL VON IHNEN UNMITTELBAR DANACH FILETIERT ODER ANDERWEITIG VERARBEITET WIRD . ES ERSCHEINT DAHER ZWECKMÄSSIG , DIE ANWENDUNG DER GEMEINSAMEN NORMEN AUF DIE ERSTE VERKAUFSSTUFE IN DER GEMEINSCHAFT ZU BESCHRÄNKEN .

DIE NORMEN MÜSSEN FÜR ALLE IM HOHEITSGEBIET DER MITGLIEDSTAATEN DER GEMEINSCHAFT VERMARKTETEN SPEISEFISCHE EINSCHLIESSLICH DER EINFUHREN GELTEN . DIE BEGRENZUNG DER DEM BERUFSHANDEL AUFERLEGTEN VERPFLICHTUNG AUF ZUM MENSCHLICHEN VERZEHR BESTIMMTE FISCHE ERMÖGLICHT EINE KLARERE UND SCHNELLERE UNTERSCHEIDUNG ZWISCHEN DEN ERZEUGNISSEN , DIE WEGEN IHRER ZULASSUNG ZUM MENSCHLICHEN VERZEHR ZU DIESEM ZWECK VERWENDET WERDEN UND SOMIT DER KLASSIFIZIERUNG UNTERLIEGEN , UND DEN ÜBRIGEN ERZEUGNISSEN . DIES ERLEICHTERT SOWOHL DIE VERMARKTUNG AUF DER STUFE , AUF DER DIE NORMEN ANGEWENDET WERDEN , ALS AUCH DIE KONTROLLE DER EINHALTUNG DIESER NORMEN . ES ERSCHEINT JEDOCH ERFORDERLICH , VON IHREM ANWENDUNGSBEREICH BESTIMMTE DIREKTVERKÄUFE GERINGER MENGEN AN EINZELHÄNDLER ODER VERBRAUCHER AUSZUNEHMEN .

DIE ELF IN DIESER VERORDNUNG AUFGEFÜHRTEN FISCHARTEN MACHEN ETWA 60 V.H . DER GESAMTERZEUGUNG DER GEMEINSCHAFT AN FRISCHEN FISCHEN UND ETWA 80 V.H . DER EINFUHR AUS DRITTEN LÄNDERN AUS . ES EMPFIEHLT SICH DAHER , DIE NORMEN VORRANGIG AUF DIESE FISCHARTEN ANZUWENDEN .

AUSSCHLAGGEBEND FÜR DIE BEURTEILUNG DER QUALITÄT DES FISCHES IST SEIN FRISCHEZUSTAND . DARÜBER HINAUS IST IN ANBETRACHT DER UNTERSCHIEDLICHEN KAUFGEWOHNHEITEN DER VERBRAUCHER UND DER IN DER GEMEINSCHAFT ÜBLICHEN VERARBEITUNGSMETHODEN AUCH EINE EINTEILUNG NACH GRÖSSENKLASSEN UNERLÄSSLICH .

DIE UNTERSCHIEDE IN FRISCHE UND GRÖSSE MÜSSEN AUF ANGEMESSENE WEISE ZUM AUSDRUCK KOMMEN . ES EMPFIEHLT SICH DAHER , EINE BEGRENZTE , ABER AUSREICHENDE ZAHL VON FRISCHEKLASSEN UND GRÖSSENKLASSEN VORZUSEHEN .

ES GIBT BISHER KEINE OBJEKTIVE METHODE , UM DEN FRISCHEZUSTAND OHNE GROSSEN ZEIT - UND KOSTENAUFWAND ZU BEURTEILEN . ALLEIN DIE ORGANOLEPTISCHE BEURTEILUNG , DIE IM ÜBRIGEN IN DEN MITGLIEDSTAATEN ANGEWANDT WIRD , ERFÜLLT DIESE ANFORDERUNG UND STELLT SOMIT EIN BRAUCHBARES VERFAHREN DAR .

IN ANBETRACHT DER IN DEN MEISTEN MITGLIEDSTAATEN ÜBLICHEN PRAXIS ERSCHEINT ES ZWECKMÄSSIG , DASS DER BERUFSHANDEL DIE EINTEILUNG IN FRISCHEKLASSEN UND GRÖSSENKLASSEN VORNIMMT . ES EMPFIEHLT SICH , INSBESONDERE FÜR DIE BEURTEILUNG DES FRISCHEGRADES AN HAND ORGANOLEPTISCHER MERKMALE SACHVERSTÄNDIGE HINZUZUZIEHEN , DIE VON DEN BETREFFENDEN BERUFSVERBÄNDEN BENANNT WERDEN .

IM HINBLICK AUF EINE GEGENSEITIGE UNTERRICHTUNG IST ES ZWECKMÄSSIG , DASS JEDER MITGLIEDSTAAT DEN ÜBRIGEN MITGLIEDSTAATEN UND DER KOMMISSION EIN VERZEICHNIS DER NAMEN UND ANSCHRIFTEN DER BETREFFENDEN SACHVERSTÄNDIGEN UND BERUFSVERBÄNDE ÜBERMITTELT .

DIE AUS DRITTEN LÄNDERN EINGEFÜHRTEN FISCHE MÜSSEN UNBEDINGT DEN GEMEINSCHAFTSNORMEN ENTSPRECHEN .

DIE ANWENDUNG DER GENANNTEN GEMEINSCHAFTSNORMEN AUF DIESE FISCHE MACHT ES NOTWENDIG , ZUSÄTZLICHE ANGABEN AUF DEN VERPACKUNGEN VORZUSCHREIBEN . DIES GILT JEDOCH NICHT FÜR FISCHE , DIE VON SCHIFFEN UNTER DEN GLEICHEN BEDINGUNGEN WIE DIE GEMEINSCHAFTSERZEUGUNG IN DIE GEMEINSCHAFT VERBRACHT WERDEN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

IM SINNE DIESER VERORDNUNG SIND :

A ) VERMARKTUNG : ERSTES ANBIETEN UND ERSTER VERKAUF NACH DEM EINTREFFEN IN DER GEMEINSCHAFT ;

B ) LOS : EINE BESTIMMTE MENGE EINER FISCHART , DIE DER GLEICHEN BEHANDLUNG UNTERWORFEN WURDE UND GEGEBENENFALLS VOM GLEICHEN FANGPLATZ UND VOM GLEICHEN SCHIFF STAMMT ;

C ) FANGPLATZ : IN DER FISCHEREI GEBRÄUCHLICHE BEZEICHNUNG DES ORTES , AN DEM DIE FÄNGE GETÄTIGT WORDEN SIND ;

D ) AUFMACHUNG : FORM , IN DER DIE FISCHE ANGEBOTEN WERDEN , WIE Z.B . GANZ , AUSGENOMMEN , OHNE KOPF USW .

ARTIKEL 2

( 1 ) DIE IN ARTIKEL 3 GENANNTEN , IN DER GEMEINSCHAFT ERZEUGTEN FISCHE DÜRFEN INNERHALB DER GEMEINSCHAFT FÜR DEN MENSCHLICHEN VERZEHR NUR DANN VERMARKTET WERDEN , WENN SIE DIESER VERORDNUNG ENTSPRECHEN .

( 2 ) DIESE VERORDNUNG GILT JEDOCH NICHT FÜR KLEINE MENGEN VON FISCHEN , DIE VON KÜSTENFISCHERN DIREKT AN EINZELHÄNDLER ODER AN VERBRAUCHER ABGEGEBEN WERDEN .

( 3 ) DIE DURCHFÜHRUNGSBESTIMMUNGEN ZU ABSATZ 2 WERDEN NACH DEM VERFAHREN DES ARTIKELS 32 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 100/76 ERLASSEN .

ARTIKEL 3

FÜR FOLGENDE SEEFISCHARTEN DER TARIFSTELLE EX 03.01 B I DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS , MIT AUSNAHME LEBENDER , GEFRORENER ODER ZERTEILTER FISCHE , WERDEN VERMARKTUNGSNORMEN FESTGELEGT :

KABELJAU* ( GADUS MORRHUA ) *

KÖHLER* ( POLLACHIUS VIRENS ) *

SCHELLFISCHE* ( MELANOGRAMMUS AEGLEFINUS ) *

MERLANE* ( MERLANGUS MERLANGUS ) *

SCHOLLEN* ( PLEURONECTES PLATESSA ) *

ROTBARSCHE , GOLDBARSCHE ODER TIEFENBARSCHE* ( SEBASTES MARINUS ) *

MAKRELEN* ( SCOMBER SCOMBRUS ) *

HERINGE* ( CLUPEA HARENGUS ) *

SARDINEN* ( CLUPEA PILCHARDUS WALBAUM ) *

SARDELLEN* ( ENGRAULIS ENCRASICOLUS ) *

SEEHECHTE* ( MERLUCCIUS SPP . ) . *

ARTIKEL 4

DIE IN ARTIKEL 3 GENANNTEN VERMARKTUNGSNORMEN UMFASSEN

A ) FRISCHEKLASSEN ,

B ) GRÖSSENKLASSEN .

ARTIKEL 5

DIE FRISCHEKLASSEN WERDEN FÜR JEDES LOS AN HAND DES FRISCHEGRADS DER FISCHE UND EINIGER ZUSÄTZLICHER MERKMALE FESTGELEGT .

DER FRISCHEGRAD WIRD AN HAND DES BEURTEILUNGSSCHEMAS IN ANHANG A BESTIMMT , DAS SICH WIE FOLGT AUFGLIEDERT :

A ) AUSSEHEN ,

B ) BESCHAFFENHEIT ,

C ) GERUCH .

JEDES BEURTEILUNGSOBJEKT ERHÄLT DIE BEURTEILUNGSZIFFER , DIE DEN IN DEM SCHEMA ANGEGEBENEN FRISCHEKRITERIEN ENTSPRICHT . DAS ARITHMETISCHE MITTEL DER BEURTEILUNGSZIFFERN ERGIBT DEN FRISCHEGRAD .

ARTIKEL 6

( 1 ) AUF DER GRUNDLAGE DES ARTIKELS 5 WERDEN DIE LOSE IN DIE FRISCHEKLASSEN EXTRA , A ODER B EINGESTUFT .

FRISCHEKLASSE EXTRA

DER FRISCHEGRAD DER FISCHE DIESER KLASSE IST GLEICH ODER HÖHER ALS 2,7 . DIE FISCHE DÜRFEN WEDER DRUCKSTELLEN NOCH VERLETZUNGEN , VERSCHMUTZUNGEN ODER STARKE FARBVERÄNDERUNGEN AUFWEISEN .

FRISCHEKLASSE A

DER FRISCHEGRAD DER FISCHE DIESER KLASSE IST GLEICH ODER HÖHER ALS 2 UND NIEDRIGER ALS 2,7 . EINE GERINGE MENGE VON FISCHEN , DIE LEICHTE DRUCKSTELLEN UND OBERFLÄCHLICHE VERLETZUNGEN AUFWEISEN , IST ZULÄSSIG . DIE FISCHE DÜRFEN WEDER VERSCHMUTZUNGEN NOCH STARKE FARBÄNDERUNGEN AUFWEISEN .

FRISCHEKLASSE B

DER FRISCHEGRAD DER FISCHE DIESER KLASSE IST GLEICH ODER HÖHER ALS 1 UND NIEDRIGER ALS 2 .

EINE GERINGE MENGE VON FISCHEN , DIE STÄRKERE DRUCKSTELLEN UND LEICHTE VERLETZUNGEN AUFWEISEN , IST ZULÄSSIG . DIE FISCHE DÜRFEN WEDER VERSCHMUTZUNGEN NOCH STARKE FARBVERÄNDERUNGEN AUFWEISEN .

( 2 ) BEI DER EINSTUFUNG DER ERZEUGNISSE IN DIE EINZELNEN FRISCHEKLASSEN WIRD JE NACH DER ART DES ERZEUGNISSES , SEINES FANGPLATZES UND SEINER AUFMACHUNG AUCH DAS VORHANDENSEIN VON SCHÄDLINGEN BERÜCKSICHTIGT .

DIE DURCHFÜHRUNGSBESTIMMUNGEN FÜR DIESEN ABSATZ WERDEN NACH DEM VERFAHREN DES ARTIKELS 32 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 100/76 ERLASSEN . NACH DEM GLEICHEN VERFAHREN KANN FÜR JEDES LOS DIE ANGABE DES FANGPLATZES VORGESCHRIEBEN WERDEN .

ARTIKEL 7

( 1 ) JEDES LOS MUSS HINSICHTLICH DES FRISCHEGRADES EINHEITLICH SEIN . EIN LOS VON GERINGEM UMFANG BRAUCHT JEDOCH NICHT EINHEITLICH ZU SEIN ; IN DIESEM FALL WIRD ES IN DIE NIEDRIGSTE DER DARIN VORHANDENEN FRISCHEKLASSEN EINGESTUFT .

( 2 ) DIE FRISCHEKLASSE MUSS IN DEUTLICH LESBAREN UND UNVERWISCHBAREN BUCHSTABEN VON MINDESTENS 5 CM HÖHE AUF ZETTELN ANGEGEBEN SEIN , DIE AUF DEN LOSEN ANGEBRACHT WERDEN .

ARTIKEL 8

( 1 ) DIE GRÖSSENEINTEILUNG DER FISCHE WIRD NACH GEWICHT ODER ANZAHL JE KILOGRAMM VORGENOMMEN .

( 2 ) DIE LOSE WERDEN NACH DEM SCHEMA IN ANHANG B IN GRÖSSENKLASSEN EINGETEILT .

( 3 ) JEDES LOS MUSS HINSICHTLICH DER GRÖSSENKLASSEN EINHEITLICH SEIN . EIN LOS VON GERINGEM UMFANG BRAUCHT JEDOCH NICHT EINHEITLICH ZU SEIN ; IN DIESEM FALL WIRD ES IN DIE UNGÜNSTIGSTE DER DARIN VORHANDENEN GRÖSSENKLASSEN EINGESTUFT .

( 4 ) GRÖSSENKLASSE UND ART DER AUFMACHUNG SIND IN DEUTLICH LESBAREN UND UNVERWISCHBAREN BUCHSTABEN VON MINDESTENS 5 CM HÖHE AUF ZETTELN ANZUGEBEN , DIE AUF DEN LOSEN ANGEBRACHT WERDEN .

ARTIKEL 9

DER BERUFSHANDEL NIMMT DIE EINTEILUNG NACH FRISCHEKLASSEN UND GRÖSSENKLASSEN ZUSAMMEN MIT SACHVERSTÄNDIGEN VOR , DIE ZU DIESEM ZWECK VON DEN BETREFFENDEN BERUFSVERBÄNDEN BENANNT WERDEN .

ARTIKEL 10

JEDER MITGLIEDSTAAT ÜBERMITTELT DEN ÜBRIGEN MITGLIEDSTAATEN UND DER KOMMISSION SPÄTESTENS EINEN MONAT VOR DER ANWENDUNG DIESER VERORDNUNG EIN VERZEICHNIS DER NAMEN UND ANSCHRIFTEN DER IN ARTIKEL 9 GENANNTEN SACHVERSTÄNDIGEN UND BERUFSVERBÄNDE . JEDE ÄNDERUNG DIESES VERZEICHNISSES WIRD DEN ÜBRIGEN MITGLIEDSTAATEN UND DER KOMMISSION MITGETEILT .

ARTIKEL 11

( 1 ) DIE IN ARTIKEL 3 GENANNTEN FISCHE MIT HERKUNFT AUS DRITTEN LÄNDERN DÜRFEN IN DER GEMEINSCHAFT NUR DANN IN DEN VERKEHR GEBRACHT WERDEN , WENN SIE

A ) DEN VORSCHRIFTEN DER ARTIKEL 4 BIS 8 ENTSPRECHEN ;

B ) IN VERPACKUNGEN ANGEBOTEN WERDEN , DIE GUT SICHTBAR UND DEUTLICH LESBAR FOLGENDE ANGABEN TRAGEN :

- URSPRUNGSLAND IN LATEINISCHEN DRUCKBUCHSTABEN VON MINDESTENS 20 MM HÖHE ,

- FISCHART ,

- ART DER AUFMACHUNG ,

- FRISCHEKLASSE UND GRÖSSENKLASSE ,

- NETTOGEWICHT IN KG DER IN DEN VERPACKUNGEN ENTHALTENEN FISCHE ,

- DATUM DER KLASSENEINTEILUNG UND VERSANDDATUM ,

- NAME UND ANSCHRIFT DES ABSENDERS .

( 2 ) FÜR FISCHE , DIE VON UNTER DER FLAGGE EINES DRITTEN LANDES FAHRENDEN SCHIFFEN DIREKT VON DEN FANGPLÄTZEN AUS IN EINEN HAFEN DER GEMEINSCHAFT VERBRACHT WERDEN UND FÜR DEN MENSCHLICHEN VERZEHR VERMARKTET WERDEN SOLLEN , GELTEN JEDOCH IM HINBLICK AUF DAS INVERKEHRBRINGEN DIE GLEICHEN BESTIMMUNGEN WIE FÜR DIE GEMEINSCHAFTSERZEUGUNG .

ARTIKEL 12

( 1 ) DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2455/70 DES RATES VOM 30 . NOVEMBER 1970 ZUR FESTSETZUNG VON GEMEINSAMEN VERMARKTUNGSNORMEN FÜR BESTIMMTE FRISCHE ODER GEKÜHLTE FISCHE ( 2 ) , ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3308/75 ( 3 ) , WIRD AUFGEHOBEN .

( 2 ) VERWEISUNGEN AUF DIE DURCH ABSATZ 1 AUFGEHOBENE VERORDNUNG GELTEN ALS VERWEISUNGEN AUF DIE VORLIEGENDE VERORDNUNG .

ARTIKEL 13

DIESE VERORDNUNG TRITT AM 1 . FEBRUAR 1976 IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU BRÜSSEL AM 19 . JANUAR 1976 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

J . HAMILIUS

( 1 ) SIEHE SEITE 1 DIESES AMTSBLATTS .

( 2 ) ABL . NR . L 264 VOM 5 . 12 . 1970 , S . 1 .

( 3 ) ABL . NR . L 328 VOM 20 . 12 . 1975 , S . 9 .

ANHÄNGE : SIEHE ABL .