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Document 32001R2499
Council Regulation (EC) No 2499/2001 of 19 December 2001 amending Regulation (EC) No 1255/96 temporarily suspending the autonomous common customs tariff duties on certain industrial, agricultural and fishery products
Verordnung (EG) Nr. 2499/2001 des Rates vom 19. Dezember 2001 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1255/96 zur zeitweiligen Aussetzung der autonomen Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs für bestimmte gewerbliche und landwirtschaftliche Waren sowie Fischereierzeugnisse
Verordnung (EG) Nr. 2499/2001 des Rates vom 19. Dezember 2001 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1255/96 zur zeitweiligen Aussetzung der autonomen Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs für bestimmte gewerbliche und landwirtschaftliche Waren sowie Fischereierzeugnisse
ABl. L 340 vom 21.12.2001, pp. 1–55
(ES, DA, DE, EL, EN, FR, IT, NL, PT, FI, SV)
No longer in force, Date of end of validity: 31/12/2011; Aufgehoben durch 32011R1344
32001R2499
Verordnung (EG) Nr. 2499/2001 des Rates vom 19. Dezember 2001 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1255/96 zur zeitweiligen Aussetzung der autonomen Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs für bestimmte gewerbliche und landwirtschaftliche Waren sowie Fischereierzeugnisse
Amtsblatt Nr. L 340 vom 21/12/2001 S. 0001 - 0055
Verordnung (EG) Nr. 2499/2001 des Rates vom 19. Dezember 2001 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1255/96 zur zeitweiligen Aussetzung der autonomen Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs für bestimmte gewerbliche und landwirtschaftliche Waren sowie Fischereierzeugnisse DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION - gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 26, auf Vorschlag der Kommission, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Es liegt im Interesse der Gemeinschaft, die autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für bestimmte neue Waren, die nicht im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1255/96(1) aufgeführt sind, teilweise oder vollständig auszusetzen. (2) Die von der genannten Verordnung erfassten Waren, bei denen eine Aussetzung der autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs nicht mehr im Interesse der Gemeinschaft liegt oder deren Warenbezeichnung geändert werden muss, um der technischen Entwicklung bei den Waren und der wirtschaftlichen Entwicklung des Marktes Rechnung zu tragen, sind aus der Liste im Anhang der Verordnung zu streichen. (3) Waren, deren Bezeichnung geändert werden muss, sollten als neue Waren angesehen werden. (4) Angesichts der wirtschaftlichen Bedeutung dieser Verordnung liegt ein dringender Fall im Sinne von Abschnitt I Nummer 3 des Protokolls über die Rolle der einzelstaatlichen Parlamente in der Europäischen Union im Anhang zum Vertrag über die Europäische Union und den Verträgen zur Gründung der Europäischen Gemeinschaften vor. (5) Aufgrund der zahlreichen Änderungen mit Wirkung ab 1. Januar 2002 sollte aus Gründen der Klarheit dem Verbraucher gegenüber der gesamte Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1255/96 ersetzt werden - HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Die Verordnung (EG) Nr. 1255/96 wird wie folgt geändert: Der Anhang wird durch den Anhang der vorliegenden Verordnung ersetzt. Artikel 2 Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft. Sie gilt ab 1. Januar 2002. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Geschehen zu Brüssel am 19. Dezember 2001. Im Namen des Rates Der Präsident A. Neyts-Uyttebroeck (1) ABl. L 158 vom 29.6.1996, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1159/2001 (ABl. L 169 vom 23.6.2001, S. 1). ANHANG >PLATZ FÜR EINE TABELLE>