(1)

Im Einklang mit Artikel 13 der Richtlinie 2009/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (2) wird bei Spielzeugen, die mit harmonisierten Normen oder Teilen davon übereinstimmen, deren Fundstellen im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht wurden, eine Konformität mit den Anforderungen nach Artikel 10 und Anhang II der Richtlinie 2009/48/EG vermutet, die von den betreffenden Normen oder Teilen davon abgedeckt sind.

(2)

In Anhang II Teil III der Richtlinie 2009/48/EG sind besondere Anforderungen festgelegt, um sicherzustellen, dass kein Risiko einer Beeinträchtigung der menschlichen Gesundheit im Fall der Exposition gegenüber den chemischen Stoffen oder Gemischen, aus denen Spielzeug zusammengesetzt ist oder die es enthält, besteht. Darüber hinaus sind in Artikel 10 Absatz 2 die allgemeinen Sicherheitsanforderungen festgelegt.

(3)

Mit dem Durchführungsbeschluss C(2022) 7410 (3) forderte die Europäische Kommission das Europäische Komitee für Normung (CEN) und das Europäische Komitee für elektrotechnische Normung (Cenelec) auf, neue harmonisierte Normen zur Unterstützung der Richtlinie 2009/48/EG auszuarbeiten und bestehende zu überarbeiten.

(4)

Auf der Grundlage des im Durchführungsbeschluss C(2022) 7410 erteilten Normungsauftrags hat das CEN die harmonisierten Normen EN 71-13:2021+A1:2022 „Sicherheit von Spielzeug — Teil 13: Brettspiele für den Geruchsinn, Kosmetikkoffer und Spiele für den Geschmacksinn“ und EN 71-3:2019+A1:2021 „Sicherheit von Spielzeug — Teil 3:Migration bestimmter Elemente“ überarbeitet, deren Fundstellen mit dem Durchführungsbeschluss (EU) 2023/740 der Kommission (4) veröffentlicht wurden. Daraufhin wurden die Normen EN 71-13:2021+A2:2024 und EN 71-3:2019+A2:2024 angenommen.

(5)

Die Kommission hat gemeinsam mit dem CEN geprüft, ob diese Normen dem Auftrag gemäß dem Durchführungsbeschluss C(2022) 7410 entsprechen.

(6)

Die harmonisierten Normen EN 71-13:2021+A2:2024 und EN 71-3:2019+A2:2024 erfüllen die Anforderungen, die sie abdecken sollen und die in der Richtlinie 2009/48/EG festgelegt sind. Daher ist es angezeigt, die Fundstellen dieser Normen im Amtsblatt der Europäischen Union zu veröffentlichen.

(7)

In Anhang des Durchführungsbeschlusses (EU) 2023/740 sind die Fundstellen harmonisierter Normen zur Unterstützung der Richtlinie 2009/48/EG aufgeführt. Um sicherzustellen, dass die Fundstellen der harmonisierten Normen zur Unterstützung der Richtlinie 2009/48/EG in einem einzigen Rechtsakt aufgeführt sind, sollten die Fundstellen von EN 71-13:2021+A2:2024 und EN 71-3:2019+A2:2024 in den Durchführungsbeschluss (EU) 2023/740 aufgenommen werden.

(8)

Die harmonisierten Normen EN 71-13:2021+A2:2024 und EN 71-3:2019+A2:2024 ersetzen die harmonisierten Normen EN 71-13:2021+A1:2022 bzw. EN 71-3:2019+A1:2021. Daher ist es notwendig, die Fundstellen der letztgenannten Normen aus dem Amtsblatt der Europäischen Union zu entfernen. Um den Spielzeugherstellern genügend Zeit für die Anpassung ihrer Produkte an die überarbeiteten Vorschriften der harmonisierten Normen EN 71-13:2021+A2:2024 und EN 71-3:2019+A2:2024 einzuräumen, ist es notwendig, die Streichung der Fundstellen der harmonisierten Normen EN 71-13:2021+A1:2022 und EN 71-3:2019+A1:2021 zu verschieben.

(9)

Folglich sollte der Durchführungsbeschluss (EU) 2023/740 entsprechend geändert werden.

(10)

Die Einhaltung einer harmonisierten Norm begründet ab dem Datum der Veröffentlichung der Fundstelle dieser Norm im Amtsblatt der Europäischen Union eine Konformitätsvermutung in Bezug auf die entsprechenden grundlegenden Anforderungen, die in den Harmonisierungsrechtsvorschriften der Union festgelegt sind. Dieser Beschluss sollte daher am Tag seiner Veröffentlichung in Kraft treten —