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Die Luftfahrtstrategie der EU

ZUSAMMENFASSUNG DES DOKUMENTS:

Mitteilung (COM(2015) 598 final) – Eine Luftfahrtstrategie für Europa

WAS IST DER ZWECK DIESER MITTEILUNG?

  • Diese Mitteilung legt die Luftfahrtstrategie der EU fest, die gewährleisten soll, dass der Luftfahrtsektor der EU auf globaler Ebene wettbewerbsfähig bleibt und zum europäischen Wirtschaftswachstum beiträgt.
  • Sie wird durch einen vorläufigen Aktionsplan ergänzt. Dieser setzt sich zusammen aus:
    • einem Legislativvorschlag zur Überarbeitung der EU-Vorschriften für die Flugsicherheit,
    • Leitlinien und Orientierungshilfen sowie
    • einer Bewertung der bestehenden Rechtsvorschriften.

WICHTIGE ECKPUNKTE

Prioritäten

Die Strategie legt vier Hauptprioritäten fest:

  1. Die Etablierung der EU als einer der führenden Akteure in der globalen Luftfahrt und zugleich die Sicherstellung der Chancengleichheit für alle Unternehmen in der EU:
    • Die Strategie sieht Pläne für Luftverkehrsabkommen mit Schlüsselländern und -regionen auf der ganzen Welt vor.
  1. Die Überwindung der Grenzen der Kapazitäten bei den Fluggesellschaften in der Luft und am Boden:
    • Die Strategie betont die Bedeutung der Vollendung des Projekts für einen einheitlichen europäischen Luftraum, durch das die verkehrsreichsten Flughäfen optimal genutzt und die Vernetzung unter den EU-Ländern sowie zwischen Ländern der EU und Nicht-EU-Ländern beobachtet werden soll.
  1. Die Aufrechterhaltung hoher Standards in der EU:
    • Die Strategie umfasst Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Standards in den Bereichen Flugsicherheit, Gefahrenabwehr, Umweltschutz, Soziales und Fluggastrechte.
    • Des Weiteren bestehen Pläne zur Verringerung der Belastung durch Sicherheitskontrollen und der damit zusammenhängenden Kosten durch den Einsatz neuer Technologien und Anwendung eines risikogestützten Ansatzes.
  1. Erreichung von Fortschritten bei Innovationen, neuen Technologien und Investitionen:
    • Diese Strategie bezweckt die Ausschöpfung des vollen Potenzials von Drohnen. Sie schlägt dazu Rechtsvorschriften vor, mit denen einerseits Schutz und Rechtssicherheit für die Branche geschaffen und zugleich Bedenken in Bezug auf Privatsphäre und Datenschutz, die Umwelt und Gefahrenabwehr berücksichtigt werden sollen.
    • Die EU investiert darüber hinaus 430 Millionen Euro jährlich in das Forschungsprojekt zum Flugverkehrsmanagement im einheitlichen europäischen Luftraum (Single European Sky ATM Research, SESAR), um das Flugverkehrsmanagement zu verbessern.

HINTERGRUND

Weiterführende Informationen:

HAUPTDOKUMENT

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen – Eine Luftfahrtstrategie für Europa (COM(2015) 598 final vom )

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