Nachhaltigkeitsanforderungen an Batterien und Altbatterien

WICHTIGE ECKPUNKTE

Geltungsbereich

Die Verordnung gilt für alle Batterien, einschließlich:

• Gerätebatterien;
• Elektrofahrzeugbatterien;
• Industriebatterien;
• Starterbatterien (für Fahrzeuge und Maschinen) und
• Batterien für leichte Verkehrsmittel (LV-Batterien) wie Elektrofahrräder, Elektro-Mopeds und E-Scooter.

Ziele

Sie enthält Bestimmungen zum gesamten Lebenszyklus von Batterien. Dazu gehören:

• Zielvorgaben für die Abfallsammlung für Hersteller von Gerätebatterien – 63 % bis Ende 2027 und 73 % bis Ende 2030;
• Zielvorgaben für die Abfallsammlung für Hersteller von LV-Batterien – 51 % bis Ende 2028 und 61 % bis Ende 2031;
• Ziele für die Lithiumverwertung aus Altbatterien – 50 % bis Ende 2027 und 80 % bis Ende 2031 –, die Werte können an die Markt- und Technologieentwicklung und die Lithiumverfügbarkeit angepasst werden;
• Ziele für die Verwertung von Kobalt, Kupfer, Blei und Nickel – 90 % bis Ende 2027 und 95 % bis Ende 2031;
• Mindestanforderungen an den Rezyklatgehalt von Industriebatterien, Starterbatterien, Elektrofahrzeugbatterien und LV-Batterien – 16 % für Kobalt, 85 % für Blei, 6 % für Lithium und 6 % für Nickel ab dem 18. August 2031;
• Zielvorgaben für die Recyclingeffizienz – 80 % für Nickel-Cadmium-Batterien, 75 % für Blei-Säure-Batterien, 65 % für Lithium-Batterien und 50 % für sonstige Altbatterien bis Ende 2025 (für Blei-Säure-Batterien und Lithium-Batterien gelten ab Ende 2030 höhere Zielvorgaben);
• eine Anforderung, dass in Geräten enthaltene Gerätebatterien bis Ende 2027 vom Endnutzer entfernt und ausgetauscht werden können müssen;
• eine Anforderungen, dass LV-Batterien von einer unabhängigen Fachkraft ausgetauscht werden können müssen.

Sicherheit, Nachhaltigkeit, Kennzeichnung

• Unternehmen müssen soziale und umweltbezogene Risiken, die mit der Gewinnung und der Verarbeitung von Rohstoffen wie Lithium, Kobalt, Nickel und natürlichem Grafit, die in Batterien enthalten sind, und dem Handel damit verbunden sind, ermitteln, vermeiden und anderweitig angehen.
• Die Verordnung enthält Kriterien für Leistung, Haltbarkeit und Sicherheit, die auch Beschränkungen für gefährliche Stoffe wie Quecksilber, Cadmium und Blei sowie Pflichtangaben zum CO2-Fußabdruck der Batterien umfassen.
• Die Informationen und Kennzeichnung zu Themen wie Batteriebauteile und Rezyklatgehalt sind in Form eines QR-Codes und, für LV-Batterien, Industriebatterien und Elektrofahrzeugbatterien, in Form eines „Batteriepasses“ bereitzustellen. Die Kennzeichnungsanforderungen gelten ab 2026, der QR-Code ist ab 2027 Vorschrift.

Mit der Verordnung werden die Richtlinie 2008/98/EG über Abfälle (siehe Zusammenfassung) und die Verordnung (EU) 2019/1020 über Marktüberwachung und die Konformität von Produkten (siehe Zusammenfassung) geändert. Sie hebt die Richtlinie 2006/66/EG über die Entsorgung von Altbatterien (siehe Zusammenfassung) vom 30. Juni 2027 auf.