Aufhebung der Maßnahmen zur Eindämmung von COVID-19 – Fahrplan

WICHTIGE ECKPUNKTE

Der Fahrplan:

• Betont die Wichtigkeit von Transparenz, klarer, rechtzeitiger Kommunikation gegenüber der Öffentlichkeit und eines dauerhaften Dialogs mit den Unternehmen und Gewerkschaften.
• Er legt drei Kriterien zur Bewertung der Ausgangsbeschränkung fest:
  • epidemiologische Kriterien: Daten, die zeigen, dass sich das Virus deutlich langsamer verbreitet und sich die Ausbreitung über einen längeren Zeitraum stabilisiert hat;
  • ausreichende Kapazitäten der Gesundheitssysteme: zur Bewältigung des Virus und anderer medizinischer Anforderungen;
  • angemessene Überwachungskapazitäten: zur Durchführung umfassender Tests zur schnellen Ermittlung und Eindämmung der Ausbreitung des Virus.
• Er enthält drei Leitgrundsätze für eine koordinierte Lockerung der COVID-19-Maßnahmen, wobei sich die nationalen Zeitpläne und spezifischen Modalitäten unterscheiden können:
  • jedes Handeln muss auf wissenschaftlichen Erkenntnissen gründen;
  • Abstimmung der bestehenden nationalen Maßnahmen und vorherige Benachrichtigung aller Maßnahmen;
  • Respekt und Solidarität zwischen allen EU-Ländern.
• Legt Maßnahmen für das schrittweise Aufhebung von Beschränkungen:
  • Erhebung von Daten und Entwicklung eines robusten Systems, Austausch von Informationen auf eine harmonisierte Art und Weise;
  • Schaffung eines Rahmens für die Ermittlung von Kontaktpersonen und die Abgabe von Warnungen mithilfe freiwilliger mobiler Apps;
  • Ausweitung der Testkapazitäten und Harmonisierung der Testverfahren;
  • Ausbau der Kapazitäten und der Krisenfestigkeit der nationalen Gesundheitssysteme;
  • Weiterer Ausbau der Kapazitäten für die Bereitstellung medizinischer und persönlicher Schutzausrüstungen;
  • Entwicklung eines sicheren und wirksamen Impfstoffs mit einer beschleunigten Einführung und Verfügbarkeit;
  • Entwicklung sicherer und wirksamer Behandlungen und Arzneimittel, insbesondere durch Testen der Medikamente, die für andere Krankheiten und unter anderen Bedingungen verwendet werden.
• Er liefert Empfehlungen für eine schrittweise Beendigung der Ausgangsbeschränkungen:
  • ausreichende Zeit zur Aufhebung der einzelnen Maßnahmen in verschiedenen Phasen, z. B. 1 Monat;
  • schrittweise Ersetzung allgemeiner Maßnahmen durch gezielte Maßnahmen, zum Beispiel längerer Schutz der am stärksten gefährdeten Gruppen oder Quarantäne für Personen mit einer nachgewiesenen Viruserkrankung oder mit Symptomen;
  • zunächst sind die Maßnahmen auf lokaler Ebene aufzuheben, anschließend sollte schrittweise zur Aufhebung von Maßnahmen mit größerer geografischer Reichweite übergegangen werden;
  • schrittweise Öffnung der EU-Binnen- und Außengrenze;
  • neue Sicherheitsanforderungen für das Hochfahren der Wirtschaft, damit sich die Unternehmen darauf einstellen können, zum Beispiel durch Telearbeit;
  • spezifische Sicherheitsbedingungen für Gruppenzusammenkünfte, z. B. kleinere Schulklassen und unterschiedliche Essenspausen in Schulen und an Universitäten;
  • Sensibilisierungskampagnen über Hygienegewohnheiten zur Vermeidung der Virusverbreitung durch soziale Distanzierung und Verwendung von Gesichtsmasken in der Öffentlichkeit.
• Er benennt die Bereiche für einen künftigen Beitrag seitens der Europäischen Kommission, insbesondere:
  • Leitlinien für verschiedene COVID-19-Tests;
  • EU-Netz von COVID-19-Referenzlaboratorien;
  • Aufhebung von Verboten bzw. Beschränkungen bei Ausfuhren innerhalb der EU, insbesondere von medizinischen Geräten;
  • konsequente Anwendung kartellrechtlicher Vorschriften, die es den Unternehmen ermöglichen, im Falle von Engpässen bei Waren und Dienstleistungen zusammenzuarbeiten;
  • Bündelung der Marktzulassungen neuer Impfstoffe;
  • Beratung über die Wiederherstellung von Transportdiensten und über die Freizügigkeit von Personen;
  • Schnellwarnsystem für die Liefer- und Wertschöpfungskette;
  • Überwachung der nationalen Maßnahmen;
  • Zusammenarbeit mit den nationalen Regierungen bei der Erörterung von Finanzinitiativen im Rahmen des Soforthilfeinstruments (siehe Verordnung (EU) 2020/521).
• Listet Bereiche auf, in denen die Kommission auf die Krise bereits reagiert hat:
  • Erleichterung der Vorschriften zur staatlichen Beihilfe für nationale öffentliche Ausgaben, um die sozioökonomischen Auswirkungen des Virus zu lindern (COM(2020) 112 final und COM(2020) 143 final);
  • Verordnung (EU) 2016/369 (siehe Zusammenfassung) zur Einrichtung des Soforthilfeinstruments, mit dem das Gesundheitswesen unterstützt wird;
  • Empfehlung (EU) 2020/518 für ein gemeinsames EU-Instrumentarium für den Einsatz von Apps zur sozialen Distanzierung;
  • Leitlinien für die EU-Soforthilfe im Bereich der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Gesundheitswesen.