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Abkommen über die gegenseitige Anerkennung zwischen der EU und Neuseeland
ZUSAMMENFASSUNG DER DOKUMENTE:
Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und Neuseeland über die gegenseitige Anerkennung
WAS IST DER ZWECK DES ABKOMMENS UND DES BESCHLUSSES?
Das Abkommen über die gegenseitige Anerkennung1 zielt darauf ab, den Warenhandel zwischen der EU und Neuseeland durch den Abbau technischer Handelshemmnisse zu fördern.
Im Rahmen des bilateralen Abkommens, das die EU-Länder am abgeschlossen haben, akzeptieren die EU und Neuseeland die Ergebnisse der Konformitätsbewertungen2, die die benannten Konformitätsbewertungsstellen der jeweils anderen Partei für bestimmte gewerbliche Waren durchführen.
Durch den Beschluss wird das Abkommen über die gegenseitige Anerkennung mit Neuseeland im Namen der EU verabschiedet.
WICHTIGE ECKPUNKTE
Das Abkommen erstreckt sich auf folgende Bereiche:
- gute Herstellungspraxis für Arzneimittel;
- Medizinprodukte;
- Telekommunikationsendgeräte und Funkausrüstung;
- elektrische Produkte;
- elektromagnetische Verträglichkeit3 von Geräten;
- Industriemaschinen, einschließlich Turmdreh- und Rollkränen;
- Druckgeräte.
Das Abkommen:
- ermöglicht es EU-Unternehmen, ihre Produkte – die den Anforderungen Neuseelands genügen müssen – in der EU testen und zertifizieren zu lassen und sie dann in den neuseeländischen Markt zu exportieren, und umgekehrt;
- führt die Gesetze, Vorschriften und Verwaltungsregeln auf, welche das Abkommen für jeden Sektor abdeckt;
- legt die Bedingungen für die gegenseitige Akzeptanz der Ergebnisse der Konformitätsbewertung fest;
- sieht Verfahren zur Benennung von Konformitätsbewertungsstellen4 für jeden Sektor vor;
- verlangt, dass die EU und Neuseeland die Konformitätsbewertungsstellen prüfen, inspizieren und überwachen, um sicherzustellen, dass ihre Arbeit ordnungsgemäß ausgeführt wird;
- sieht die Suspendierung einer benannten Konformitätsbewertungsstelle vor;
- begründet einen gemischten Ausschuss aus Vertretern der EU und Neuseelands zur Behandlung von Fragen, die im Rahmen des Abkommens aufkommen könnten.
WANN TRITT DAS ABKOMMEN IN KRAFT?
Es ist am in Kraft getreten.
HINTERGRUND
In ihrer Entschließung vom einigten sich die EU-Länder auf die Grundsätze der Abkommen über die gegenseitige Anerkennung. Am bevollmächtigten sie die Europäische Kommission, im Namen der EU mit bestimmten Ländern außerhalb der EU Abkommen über die gegenseitige Anerkennung zu verhandeln.
Weiterführende Informationen:
- Abkommen über die gegenseitige Anerkennung (Europäische Kommission).
SCHLÜSSELBEGRIFFE
- Abkommen über die gegenseitige Anerkennung: ein internationales Abkommen, mit dem zwei oder mehr Länder ihre jeweiligen Ergebnisse der Konformitätsbewertung anerkennen.
- Konformitätsbewertung: das Verfahren, in dem ein Produkt, ehe es vermarktet werden kann, getestet, geprüft und zertifiziert wird, um sicherzustellen, dass es den geltenden Gesetzen entspricht.
- Elektromagnetische Verträglichkeit: Zusammenspiel von Elektro- und Elektronikgeräten und ihrer elektromagnetischen Umgebung sowie anderen Betriebsmitteln. Alle elektronischen Geräte haben das Potenzial, elektromagnetische Felder zu erzeugen.
- Konformitätsbewertungsstellen: Diese bewerten, ob ein Produkt die relevanten gesetzlichen oder regulatorischen Standards erfüllt.
HAUPTDOKUMENTE
Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und Neuseeland über die gegenseitige Anerkennung der Konformitätsbewertung (ABl. L 229 vom , S. 62-110).
Nachfolgende Änderungen des Abkommens wurden in den Originaltext eingefügt. Diese konsolidierte Fassung hat ausschließlich dokumentarischen Charakter.
Beschluss 98/509/EG des Rates vom über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und Neuseeland über die gegenseitige Anerkennung der Konformitätsbewertung (ABl. L 229 vom , S. 61)
Siehe konsolidierte Fassung.
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