Ökodesign-Anforderungen für nachhaltige Produkte

WICHTIGE ECKPUNKTE

• Die Rahmenverordnung ersetzt und erweitert den Geltungsbereich der aktuellen Ökodesign-Richtlinie (Richtlinie 2009/125/EG – siehe Zusammenfassung). Sie bildet die Rechtsgrundlage zur Prüfung und Festlegung von Ökodesign²-Anforderungen über delegierte Rechtsakte. Ökodesign-Anforderungen können für spezifische Produktgruppen oder horizontal (mehr als eine Produktgruppe) auf der Grundlage eines regelmäßig aktualisierten mehrjährigen Arbeitsplans festgelegt werden.
• Die Verordnung ist Teil eines Maßnahmenpakets, das zentral für die Erreichung der Ziele im Aktionsplan für die Kreislaufwirtschaft 2020, einer der Hauptsäulen im europäischen Grünen Deal.
• Ökodesign-Anforderungen können gegebenenfalls für alle physischen Waren festgelegt werden, die auf dem EU-Markt in Verkehr gebracht oder in Betrieb genommen werden. Es gelten Ausnahmen, zum Beispiel für Lebens- und Futtermittel sowie Arzneimittel und Produkte für Fahrzeuge, die bereits in den Geltungsbereich sektorspezifischer EU-Gesetzgebung fallen. Für Produkte, die der Verteidigung oder nationalen Sicherheit dienen und keinen doppelten Verwendungszweck haben, werden keine Ökodesign-Anforderungen festgelegt.
• Die Verordnung sieht die umfassende Prüfung der Machbarkeit und nachfolgenden Festlegung von Ökodesign-Anforderungen vor mit dem Zweck:
  • die Funktionsbeständigkeit, Wiederverwendbarkeit, Nachrüstbarkeit und Reparierbarkeit zu verbessern;
  • die Energie- und Ressourceneffizienz zu erhöhen;
  • den Einsatz von Stoffen anzugehen, die eine Kreislaufwirtschaft verhindern;
  • den Rezyklatanteil zu erhöhen;
  • die Wiederaufbereitung und das Recycling zu erleichtern;
  • den CO2- und Umweltfußabdruck zu reduzieren;
  • die Verfügbarkeit von Informationen zur Nachhaltigkeit von Produkten auszubauen;
  • die Vernichtung unverkaufter Konsumgüter zu vermeiden.

Digitaler Produktpass

Mit der Verordnung wird auch ein digitaler Produktpass eingeführt, also ein digitaler Ausweis für Produkte, Bauteile und Werkstoffe.

• In diesem Pass sind wichtige Informationen enthalten, um die Nachhaltigkeit der Produkte zu stärken, die Kreislauffähigkeit zu fördern und die Einhaltung rechtlicher Vorschriften sicherzustellen.
• Die Informationen sind elektronisch verfügbar, sodass Verbraucher, Hersteller und Behörden (auch Zollbehörden) die Nachhaltigkeit, Kreislauffähigkeit und Compliance prüfen können.
• Die im digitalen Produktpass enthaltenen Informationen sind vom jeweiligen Produkt abhängig und können folgendes enthalten:
  • technische Leistung;
  • Materialien und ihr Ursprung;
  • Reparaturmaßnahmen;
  • Recyclingmöglichkeiten;
  • Umweltauswirkungen über den gesamten Lebenszyklus.

Umweltorientiertes Öffentliches Beschaffungswesen

Im Rahmen der Verordnung können verbindliche Mindestanforderungen gesetzt werden, die öffentliche Behörden in der EU bei der Beschaffung von Produkten einhalten müssen, für die Kriterien für eine umweltorientierte Vergabe öffentlicher Aufträge gelten.