9.12.2017   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 326/40

(1)

Polen hat im Einklang mit Artikel 26 der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 die Bezeichnung „Kabanosy staropolskie“ im Hinblick auf seine Eintragung in das Register der garantiert traditionellen Spezialitäten gemäß Artikel 22 der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 übermittelt. Bei „Kabanosy staropolskie“ handelt es sich um eine lange, dünne stäbchenförmige Trockenwurst.

(2)

Die Bezeichnung „Kabanosy staropolskie“ war zuvor ohne Namensvorbehalt gemäß Artikel 13 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 509/2006 des Rates (2) als garantiert traditionelle Spezialität eingetragen worden (3).

(3)

Im Anschluss an das nationale Einspruchsverfahren gemäß Artikel 26 Absatz 1 Unterabsatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 wurde die Bezeichnung „Kabanosy“ durch den Begriff „staropolskie“ ergänzt. Diese Namensergänzung dient im Einklang mit Artikel 26 Absatz 1 Unterabsatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 zur Feststellung der traditionellen Merkmale des Erzeugnisses.

(4)

Der Antrag auf Eintragung der Bezeichnung „Kabanosy staropolskie“ wurde von der Kommission geprüft und anschließend im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht (4).

(5)

Am 26. August 2016 ging bei der Kommission ein mit Gründen versehener Einspruch ein. Den mit Gründen versehenen Einspruch leitete die Kommission am 9. September 2016 weiter.

(6)

Rumänien führte an, die Eintragung der Bezeichnung „Kabanosy staropolskie“ gefährde das Bestehen der teilweise gleichlautenden Bezeichnung „Cabanos“, also der rumänischen Bezeichnung für die rumänische Variante von „Kabanosy“. Mit „Cabanos“ werden in der Tat rumänische Fleischzubereitungen bezeichnet, die mit Rohstoffen und nach einem Verfahren hergestellt werden, die denjenigen für das Erzeugnis mit der Bezeichnung „Kabanosy staropolskie“, das Polen als garantiert traditionelle Spezialität vorgeschlagen hat, sehr ähnlich sind.

(7)

Die Kommission befand den Einspruch für zulässig und forderte Polen und Rumänien mit Schreiben vom 7. November 2016 auf, während eines Zeitraums von drei Monaten geeignete Konsultationen zu führen, um nach ihren internen Verfahren eine Einigung zu erzielen.

(8)

Die Parteien haben eine Einigung erzielt. Polen übermittelte der Kommission die Ergebnisse der Einigung mit Schreiben vom 2. Februar 2017.

(9)

Polen und Rumänien hatten sich darauf geeinigt, dass der Schutz lediglich für die Bezeichnung „Kabanosy staropolskie“ als Ganze gelten sollte. Ein solcher Schutz stünde daher der Verwendung der Bezeichnung „Kabanosy“ an sich oder der Verwendung von Varianten dieser Bezeichnung wie „Cabanos“ nicht im Wege.

(10)

Die Kommission stellt fest, dass mit der Einigung anerkannt wird, dass der Name „Kabanosy staropolskie“ als g.t.S. eingetragen werden sollte, und dass sie darauf abzielt, die faire Nutzung der damit verbundenen Rechte sicherzustellen.

(11)

Der Name „Kabanosy staropolskie“ sollte daher in das Register der garantiert traditionellen Spezialitäten eingetragen werden —